Spindelegger versucht den Balanceakt

17. April 2011, 17:53
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Mit einem runderneuerten Team will Michael Spindelegger starten - Doch die Auswahl gestaltet sich schwierig - Der ÖVP-Chef sucht unverbrauchte Figuren, muss aber die Wünsche der traditionellen Machtblöcke befriedigen.

Wien - "Ich mache meine Arbeit dort, wo ich gebraucht werde": Devot demonstrierte Klubchef Karlheinz Kopf vor laufender Kamera jene Kardinaltugend, die bei ÖVP-Politikern dieser Tage gefragt ist. Bei Personalrochaden, wie sie sich derzeit anbahnen, geben nicht persönliche Vorlieben und Spezialisierungen den Ausschlag, sondern die Machtverhältnisse in der Partei. Ist das Gleichgewicht zwischen Bauernbund, Wirtschaftsbund und Arbeiter- und Angestelltenbund (ÖAAB) sorgsam austariert? Fühlen sich alle Landesparteien bedient?

Der neue ÖVP-Chef Michael Spindelegger will nicht kleckern, sondern klotzen. Ein großzügiger Umbau soll seinem Team wieder Beine machen. Wie immer dürften viele Pläne bis zum letzten Augenblick in der Schwebe bleiben.

Fekter vor Wechsel ins Finanzministerium

Als fix gilt ein Wechsel von Innenministerin Maria Fekter, und zwar mit hoher Wahrscheinlichkeit ins Finanzministerium. Andere kolportierte Kandidaten haben nur mehr Außenseiterchance, so etwa Ex-Bawag-PSK-Vizechef Stephan Koren, dem DER STANDARD in der Samstagsausgabe irrtümlich ein Foto von Peter Koren, Vizegeneralsekretär der Industriellenvereinigung, zuordnete.

Fekters Weg könnte nur dann in ein anderes Ressorts, und zwar ins Justizministerium, führen, wenn die ÖVP keinen anderen Ersatz für die ablösereife Amtsinhaberin Claudia Bandion-Ortner findet. Im Gegensatz zum Finanzministerium, wo das Reservoir größer ist, gibt es keinen Anwärter, der sich wirklich aufdrängt.

Fiedler wohl doch kein Minister-Kandidat

Der als Kandidat durch die Medien geisternde Exrechnungshofpräsident Franz Fiedler glaubt selbst nicht so recht an seine Chance, "sonst hätte mich schon jemand aus der ÖVP kontaktiert". Fiedler, der kompromisslos und bisweilen unduldsam auftritt, wäre zwar ein Signal gegen Korruption, gilt schwarzen Parteifreunden aber auch als "unguided missile", die sich kaum an Direktiven von oben halten würde.

Als Favorit auf das Innenministerium, einen Schlüsselposten, gilt Karlheinz Kopf. Im schwarzen Parlamentsklub hat er als Chef zwar mit autoritärem Führungsstil angeeckt, doch diese Eigenschaft wäre im Sicherheitsapparat kein Manko. Vor allem aber spreche für Kopf, wie ein erfahrener ÖVPler erläutert, dass er Vorarlberger ist: "Wer soll sonst der Westler in der Regierung sein?"

Während Kopf als erklärter Wirtschaftsliberaler ein entspannteres Verhältnis zur Zuwanderung an den Tag legen könnte, riecht die Alternative nach Hardliner-Kurs: Niederösterreichs Landesrätin Johanna Mikl-Leitner könnte nach Wien übersiedeln - möglicherweise mit einem Staatssekretär für Integration im Schlepptau, was Familienstaatssekretärin Verena Remler den Job kosten könnte. Gegen die Mikl-Leitner-Variante keimt aber Widerstand, weil sie nach einer offenkundigen Machtübernahme der Niederösterreicher aussähe.

Jobs von Kopf und Kaltenegger wackeln

In einem Interview auf Ö1 bemühte sich Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll denn auch, den Eindruck zu zerstreuen, er sei der Fädenzieher in der Partei - um Spindelegger im gleichen Atemzug nahezulegen, Außenminister zu bleiben. Die Kritik von Wirtschaftsbund-Chef Christoph Leitl, dem Spindeleggers Kür zu schnell gegangen ist, konterte der Bauernbündler Pröll: Wer in einer solchen Lage wochenlang diskutieren wolle, meine es mit der Partei nicht gut.

Neu besetzt soll auch das Generalsekretariat der Partei (bisher: Fritz Kaltenegger) werden. Der Spindelegger-Vertraute Lukas Mandl, ÖAAB-Generalsekretär, gilt als ein Kandidat, die größten Chancen werden aber Chistopher Drexler, Klubchef im steirischen Landtag, eingeräumt - worüber seine Parteifreunde nicht begeistert sein sollen. Drexler gilt als einer der wenigen scharfzüngigen Politiker der Landespartei. Auch Drexler selbst, der durch liberale Positionen in Sachen Homo-Ehe, aber auch als Hardliner beim umstrittenen steirischen Bettelverbot auffiel, soll es nicht nach Wien ziehen. Der Jurist und ÖAABler hat kürzlich wieder geheiratet und wurde zum dritten Mal Vater.

Im Parlamentsklub gibt es mehrere Anwärter auf Kopfs Nachfolge: Bildungssprecher Werner Amon etwa oder Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner.

Zuletzt hieß es, dass Spindelegger sein Team schon zu Beginn der Osterwoche vorstellen könnte. Was die ÖVP wohl auf jeden Fall verhindern will: eine Präsentation am Karfreitag. (jo, cms, APA, STANDARD-Printausgabe, 18.4.2011)

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    Stahlhelme unter sich? Erwin Pröll und Michael Spindelegger eröffneten am Freitag die niederösterreichische Landesausstellung in Carnuntum. Für die ÖVP ist ein modernes Image gefragt.

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