Erwin Pröll kandidiert 2013 wieder

16. April 2011, 12:55
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Landeshauptmann erteilt im Ö1-Mittagsjournal Christoph Leitl einen Rüffel: "Meint es nicht gut mit der Partei"

Während sein 42-jähriger Neffe Josef Pröll sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik zurückgezogen hat, will der 64-jährige niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll weitermachen: Er werde 2013 erneut bei der Landtagswahl antreten,  "wenn der Herrgott es will", sagte Pröll im Ö1-Mittagsjournal. 

Leitl unterliege "Fehlkalkül"

Pröll gilt als einer der einflussreichsten Parteifunktionäre der ÖVP. Als solcher weist der die Kritik von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl an der raschen Bestimmung des neuen ÖVP-Chefs zurück: Jemand, der in einer solchen Lage meine, dass man wochenlang über Personen diskutieren soll, der "kann es mit der Partei nicht gut meinen", so Pröll in Richtung Leitl. Schon alleine  die Diskussion im Bundesparteivorstand und die einstimmige Ernennung von Michael Spindelegger zeige, dass Leitl einem  Fehlkalkül unterliege: "Ich gehe nicht davon aus, dass sich alle anderen geirrt haben."

Pröll sagt, er würde Spindelegger raten, Außenminister zu bleiben und nicht das Ressort zu wechseln. Der österreichische Bundeskanzler sei außenpolitisch de facto nicht präsent, hier solle der Vizekanzler aushelfen. Zu seiner Entlastung im Außenamt sollte ein Staatssekretär eingesetzt werden, der ihn in wichtigen Fragen vertritt, ähnlich wie der Bundekanzler, der auch einen Staatssekretär an der Seite habe.

Spindelegger "kann SPÖ Paroli bieten"

Und Pröll traut dem neuen ÖVP-Chef auch zu, dass er der SPÖ in der Regierungskoalition Paroli bieten kann. Spindelegger sei konsensorientiert und freundlich, könne aber auch beinhart sein, wenn es drauf ankomme. An die SPÖ gerichtet meint Pröll, sie müsse sich überlegen, ob sie auf dem populistischen Weg der letzten eineinhalb Jahre weitergehen möchte. Denn die SPÖ befinde sich in den Umfragen im Sinkflug. Wenn sich nicht grundsätzlich an diesem Stil etwas ändere, so mache die SPÖ die Arbeit eines Dritten, der FPÖ, die teilweise schon auf Platz zwei vor der ÖVP in den Umfragen liegt.

Grüne: "VP wird verniederösterreichert"

Was Spindeleggers ÖVP-Umbau betrifft, bot Pröll an, dem neuen Parteichef mit Rat zur Seite zustehen. Eine Aussage, die für Spott bei den Oppositionsparteien sorgte. So ätzte der steirische Grünen-Chef Werner Kogler, "der alte Erwin zieht schon wieder die Fäden". Von einem unabhängigen Agieren Spindeleggers könne offenbar keine Rede sein, meint Kogler in einer Aussendung: "Die Volkspartei wird weiter verniederösterreichert".
(red, derStandard.at, 16.4.2011)

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