Linz/Wien - Die meisten Menschen mussten in ihrem Leben noch nie eine Ehrenerklärung abgeben. In der FPÖ kommt so etwas aber öfter vor. Erst im Herbst 2010 ließ etwa der Obmann des steirischen Rings Freiheitlicher Jugend seine Vorstandsmitglieder eine solche unterschreiben. Die jungen Männer mussten schwören, nie Kontakt zu der Neonazi-Seite Alpen-Donau. Info gehabt zu haben.

Auch ältere Mitglieder der Partei setzten in der Vergangenheit auf eine solche Maßnahme. Etwa Lutz Weinzinger, bis 2010 Nationalratsabgeordneter der FPÖ und langjähriger Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich.

Er schrieb eine Ehrenerklärung an Gottfried Küssel, nachdem er diesen in einer Tageszeitung 2006 einen "Idioten" genannt hatte.

Auf die Frage des Standard, ob Küssel damals Weinzinger mit einer Klage gedroht hatte, meint der Politiker in Ruhe: "Nein gar nicht, ich habe ganz einfach eine Behauptung aufgestellt, die nicht gestimmt hat. Als Mann der Ehre, der keinen anderen Ehrenmann in seiner Ehre anpatzt, habe ich gewusst, was sich gehört."

In der Erklärung (siehe Faksimile) betonte Weinzinger, die besagte Äußerung "in höchster Erregung und Entrüstung" getätigt zu haben, "also nicht mit Vorbedacht". Was ihn damals so erregt habe, wisse er auch noch: "Ich habe gedacht, Küssel hat Fotos von H.-C. Strache an jemanden weitergespielt, aber das hat eh gar nicht gestimmt." Die Festnahme Küssels diese Woche kommentiert Weinzinger mit: "Ich bin weder Staatsanwalt noch Richter." Auch zum wiederholten Auftauchen von internen FPÖ-Dokumenten auf der inkriminierten Neonazi-Site will der blaue Ex-Parlamentarier nichts sagen.

"Eine Handvoll Deppen"

Er habe jedenfalls "dort nie hineingeschaut, weil: Was eine Handvoll Deppen auf so einer Seite geschrieben haben, interessiert mich nicht." Nachsatz: "Aber schreiben Sie jetzt bitte nicht, ich hätte Küssel einen Deppen genannt." (cms, DER STANDARD, Printausgabe, 16./17.4.2011)