Reform-Parteitag analysiert Fehler aus 50 Jahren

15. April 2011, 17:14
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Havanna - Beim VI. Kongress der Kommunistischen Partei Kubas geht es ab diesem Samstag bis Dienstag offiziell um eine "Aktualisierung" des sozialistischen Modells. Das Land steht vor einer Zeitenwende: Revolutionsführer Fidel Castro tritt endgültig ab, sein Bruder Raúl wird auch Parteichef. Zudem sollen große Wirtschaftsreformen beschlossen werden.

Vor genau 50 Jahren, am 16. April 1961, verkündete Fidel den sozialistischen Charakter der Revolution. Einen Tag später landeten Exilkubaner aus den USA in der Schweinebucht, um Castro zu stürzen, wurden aber besiegt.

Auch wenn sich der Parteitag wieder zum Sozialismus bekennen wird: Die Abkehr davon ist auf den Straßen Kubas nicht mehr zu übersehen, die Privatwirtschaft blüht als Folge der ökonomischen Krise immer mehr auf. Die Planwirtschaft ist nicht mehr in der Lage, den Niedergang des Landes aufzuhalten.

"Entweder wir berichtigen das, oder wir vernichten die Bemühungen ganzer Generationen", sagte Präsident Raúl Castro im Dezember vor der Nationalversammlung. "Wir müssen die Fehler korrigieren, die wir begangen haben." So wird wohl das problematische Doppelwährungssystem abgeschafft, während der Handel liberalisiert werden soll.

Die Opposition bleibt skeptisch. "Wir brauchen einen Systemwechsel", sagt der Dissident und Sacharow-Preisträger Guillermo Farinas. Und Oswaldo Paya, ebenfalls Sacharow-Preisträger, sagte schon im März zum früheren US-Präsidenten Jimmy Carter: "Die Kommunistische Partei kann nur etwas Gutes tun, wenn sie dem Volk zurückgibt, was dem Volk gehört - alle Rechte und die Souveränität." (dpa, gian, STANDARD-Printausgabe, 16./17.04.2011)

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