Zwettler muss Haft demnächst antreten

15. April 2011, 15:57
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Ex-Bawag-General hat Aufforderung erhalten - Elsner stellte Antrag auf nachträglichen Strafaufschub

Wien - Der rechtskräftig zu fünf Jahren Haft verurteilte ehemalige Bawag-Chef Johann Zwettler hat die Aufforderung zum Antritt seiner Freiheitsstrafe erhalten. "Die elektronische Endverfügung, binnen eines Monats die Strafe anzutreten, ist am 1. April erlassen worden", gab Gerichtssprecher Christian Gneist bekannt. Zwettler  muss demnach in der ersten Mai-Woche in der Justizanstalt Wien-Simmering "einrücken", um die fünf Jahre zu verbüßen, die der Oberste Gerichtshof (OGH) im vergangenen Dezember wegen Untreue mit einem Schaden von 600 Mio. Euro endgültig festgesetzt hatte.

Zwettlers Anwälte können allerdings noch innerhalb einer vierwöchigen Frist eine allfällige Vollzugsuntauglichkeit ihres Mandanten geltend machen. Der Gesundheitszustand des Ex-Bankers soll dem Vernehmen nach weiterhin sehr angeschlagen sein. 

Neue Gutachten bei Elsner

Währenddessen hofft Helmut Elsners Verteidiger Karl Bernhauser, dass er mit seinem neuerlichen Versuch, seinen 75-jährigen Mandanten freizuboxen, diesmal Gehör finden wird. Elsners Zustand habe sich seit dem öffentlichen Gerichtstag beim OGH, an dessen Ende der Hauptangeklagte im Bawag-Verfahren wegen 13 Untreuehandlungen zulasten der Bawag und einem Gesamtschaden von rund 1,2 Mrd. Euro die Höchststrafe von zehn Jahren ausgefasst hatte, dramatisch verschlechtert. "Wir haben mit einem kardiologischen und einem neurologischen Befund zwei neue Gutachten vorgelegt, die das belegen", so Bernhauser am Freitag.

Demnach soll Elsner, der am 12. Mai 76 Jahre alt wird, schlaganfallgefährdet sein. "Er hat außerdem Wasser in der Lunge. Die Nieren funktionieren nicht mehr gescheit. Infolge von Schäden an der Halswirbelsäule und am Rücken treten Lähmungserscheinungen auf", schilderte Bernhauser. Auch äußerlich sei dem einstigen Bawag-General  anzusehen, wie sehr er in den vergangenen Monaten gesundheitlich abgebaut habe: "Als ich ihn besucht habe, nachdem ich ihn einige Wochen nicht gesehen hatte, war ich erschüttert, wie schlecht es ihm geht."

Ob Elsner wegen Vollzugsuntauglichkeit nach über vier Jahren im Gefängnis - er hat als einziger der gemeinsam mit ihm Angeklagten bisher das Haftübel verspürt - auf freien Fuß gesetzt wird, wird nicht mehr Bawag-Richter Christian Böhm entscheiden, da Elsner seit dem rechtskräftigen Urteil als Strafgefangener gilt. Damit muss sich mit dieser Frage aus formalen Gründen eine Vertreterin jenes Senats entscheiden, der im Grauen Haus über bedingte Entlassungen befindet. Auch in diesem Fall ist davon auszugehen, dass die Haftfrage nicht umgehend geklärt, sondern vorerst ein weiteres gerichtliches Gutachten in Auftrag gegeben wird. (APA)

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    Johann Zwettler muss für fünf Jahre ins Gefängnis.

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