Stillstand als Zustand

14. April 2011, 18:56
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Jetzt wissen wieder alle, woran Josef Pröll gescheitert ist...

Jetzt wissen wieder alle, woran Josef Pröll gescheitert ist. Ist auch nicht schwer, denn die Gründe für sein Scheitern sind dieselben, an denen schon das Scheitern seiner Vorgänger ungefähr seit Josef Klaus diagnostiziert wurde. Dabei ist es diesmal nach Karl Schleinzer erst das zweite Mal, dass ein Obmann der Volkspartei nicht nach einer verlorenen Wahl beziehungsweise noch ehe innerparteilicher Zweifel an seinen Führungsqualitäten in Revolte umschlug, zurücktreten musste. Der Unterschied zwischen damals und heute beträgt etwa zwanzig Prozent - um soviel ist die Partei inzwischen geschrumpft, ohne dass sich das in erkennbarer Weise auf das Selbstverständnis ihrer jeweiligen Granden ausgewirkt hätte. Daher hört man nun dieselbe Kritik an den Bünden und am schädlichen Einfluss der noch verbliebenen Landeshauptleute, die schon in den letzten Jahrzehnten zu hören war, dieselben Forderungen nach Solidarität mit dem neuen Retter und gar nach Konzepten und Inhalten - eine Kritik, bei der schon der Vortrag und die Vortragenden gewährleisten, dass sich nicht viel ändern wird.

Die Erkrankung Josef Prölls ist nur der Anlass, der die Malaise wieder einmal sichtbar macht, sie ist nicht ihre Ursache. Die Petrifizierung von Parteistrukturen, die ein seit einem halben Jahrhundert überholtes Gesellschaftsbild widerspiegeln, geht Hand in Hand mit einer weltanschaulichen Petrifizierung, die ihre grausigste Offenbarung in der Schulpolitik und ihre dümmste in der Vernachlässigung sozialer Gerechtigkeit findet, mit der man breite Wählerschichten an den rechten Rand treibt - eine Entwicklung übrigens, bisher nur rhetorisch bekämpft von der SPÖ, die sie über den Boulevard mitfinanziert.

Warum sollte sich die Volkspartei wandeln, nur weil ihr Obmann eine Embolie erleidet, solange sie darin nicht ihren eigenen Zustand erkennt und ebenso entschiedene Konsequenzen zieht wie er? Jetzt soll ein neuer Lenker der alten Maschine einen Neustart abringen, und dabei ist er nicht zu beneiden, ist er doch von Anfang an als ein Notnagel auf Zeit stigmatisiert. Weder tritt er den Parteivorsitz als triumphierender Wahlsieger an (wofür es in Zeiten wie diesen schon reichte, ein Prozent stärker als die anderen zu sein), noch als Erlöser nach einem Versager, denn das war Pröll trotz einiger Pannen nicht. In der Obmannverschleißpartei ÖVP ist er zunächst bloß der nächste in der Reihe, ein Zufall, und seine Frist ist knapp bemessen. In spätestens zwei Jahren sind Wahlen, und vom ersten Tag an wird seine Arbeit unter dem Aspekt bewertet werden, ob er ein Gewinner ist - Mindestanforderung: Die ÖVP darf nicht Dritte werden.

Dass Michael Spindelegger in dieser Frist seiner Partei neues Leben einhaucht, den gordischen Knoten aus bündischen und föderalistischen "Interessen" durchhaut, was ja schon fast einer Neugründung der Partei gleichkäme, ist nicht zu erwarten. So etwas wie eine Generalvollmacht wird er schon kriegen. Ob er nur weiterwurstelt wie bisher oder ob er sie ein wenig kühner auszulegen wagt, wird man an den personellen Veränderungen in Partei und Regierungsfraktion merken. Es wäre eine erste Chance, Profil zu zeigen. (Günter Traxler, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 15.4.2011)

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