Schwarze spielen "Bäumchen, wechsle dich"

14. April 2011, 18:03
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Der geschäftsführende ÖVP-Chef Michael Spindelegger will freie Hand bei der Besetzung von Vertrauensposten - Rücksichten muss er doch nehmen: auf die Bünde und auf die Bundesländer

Die Ankündigung des neuen ÖVP-Chefs Michael Spindelegger, sein Team bis zum nächsten Nationalratsplenum, also nach Ostern, präsentieren zu wollen, sorgt für Aufregung in der Partei. Die personellen Umbauten reichen vom Regierungsteam bis hinein in die Parteizentrale. Wer muss gehen? Wer steigt auf? Und wer wechselt? Auch die möglichen Betroffenen spekulieren mit.

Die spannendste Frage: Wer wird Nachfolger von Josef Pröll als Finanzminister? Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka hätte immerhin Erfahrung. Lopatka könnte aber auch aus der Regierung ausscheiden und in den Nationalrat wechseln. Was dafür spricht: Spindelegger will sich ins Außenamt, wo er offenbar bleiben will, einen Staatssekretär holen. Auch da gibt es die Variante, Lopatka ins Spindelegger-Ressort wechseln zu lassen. Bleibt Lopatka, wo er ist, und will man die Regierung nicht vergrößern, könnte es Familienstaatssekretärin Verena Remler erwischen. Dass der neue Chef diese Option wählt, gilt eher als unwahrscheinlich, Remler-Erfinder Günther Platter ist ein Freund Spindeleggers - und ÖAABler.

Da sich Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner überhoben hat - er soll Spindelegger vorgeschlagen haben, den Parteichef zu machen, er selber wollte sowohl den Vizekanzler als auch den Finanzminister geben -, stehen die Karten gut für Wirtschaftskammer-Chef Christoph Leitl als Finanzminister. Damit hätte der Parteichef zwei Fliegen auf einen Schlag erlegt: Er bindet die mächtige oberösterreichische Landesorganisation ein - und einen ewigen Kritiker, der gerne Minister wäre. Hans-Jörg Schelling könnte Wirtschaftskammer-Chef werden. Mitterlehner würde in dieser Version wohl bleiben, was er ist. Er oder Leitl stünden jedenfalls als Nachfolger für den oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer bereit.

Und noch ein dritter Oberösterreicher und Wirtschaftsbündler wird in diesem Zusammenhang genannt: Der Direktor des Sparkassenverbandes, Michael Ikrath, könnte Wirtschaftsminister werden, wenn Mitterlehner ins Finanzressort wechselt.

Im Rennen um den Finanzminister ist auch der NÖ-Landesrat Stephan Pernkopf. Auf Pröll könnte so wieder ein Bauernbündler folgen. Passend dazu wird ein Deal zwischen ÖAAB und Bauernbund kolportiert: Der Bauerbund unterstützt die Wahl des ÖAAB-Mannes Spindelegger und erhält neben Nikolaus Berlakovich (Umwelt) einen zweiten Minister.

Immer wieder genannt wird auch Stefan Koren, der soeben die Bawag-PSK verlassen hat. Noch ein Name wird kolportiert: Rechtsanwalt Christoph Herbst. Dem Flughafen-Wien Interimsvorstand werden beste Kontakte zu NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll nachgesagt. Er könnte Justizminister werden.

Mit Quereinsteigern hat die ÖVP freilich keine gute Erfahrung gemacht - eben mit Justizministerin Claudia Bandion-Ortner. Auf sie könnte auch Maria Fekter folgen. Diese Rochade würde Spindelegger die Möglichkeit eröffnen, auch in der Partei umzubauen. Folgt Karlheinz Kopf auf Fekter im Innenressort, wäre der Weg für einen Vertrauten Spindeleggers als Klubchef im Parlament frei. Der ÖVP-Bünde-Logik folgend könnte Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner übernehmen.

ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl ist heißer Kandidat für die Position des ÖAAB-Chefs, falls Spindelegger diese Funktion abgibt. Das Verhältnis zu Wissenschaftsministerin Beatrix Karl soll abgekühlt sein. Um sie kursiert wiederum das Gerücht, sie könnte statt Fritz Neugebauer Zweite Nationalratspräsidentin werden.

Es geht noch komplizierter: Kehrt Lopatka tatsächlich in den Nationalrat zurück, müsste ihm Bildungssprecher Werner Amon weichen. Amon könnte dann im Generalsekretariat Fritz Kaltenegger beerben. Dieser wird nicht nur als Ablösekandidat gehandelt, sondern auch als Innen- oder Landwirtschaftsminister. (APA, cs, pm, stui, DER STANDARD, Printausgabe, 15.4.2011)

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