Richterposten ausgeschrieben

14. April 2011, 12:26
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Nachfolge von Willibald Liehr - Frist bis 27. Mai - Christoph Herbst hat Interresse

Wien - Im Amtsblatt der "Wiener Zeitung" ist am Donnerstag der Posten eines Richters am Verfassungsgerichtshof (VfGH) ausgeschrieben worden. Es handelt sich um die Nachfolge von Willibald Liehr, der mit Ende März aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 27. Mai. Das Vorschlagsrecht hat der Bundesrat. Liehr, seit 1996 VfGH-Richter, war von der ÖVP nominiert worden.

Die Nachbesetzung der vakanten Stelle wird insofern spannend, als Flughafen Wien-Interimsvorstand Christoph Herbst Interesse an einem VfGH-Posten bekundet hat. Der promovierte Jurist war früher schon als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Höchstgericht tätig.

Allfällige Unvereinbarkeitsregeln würden seiner Bewerbung wohl nicht im Wege stehen: Die Richter des Verfassungsgerichts sind nebenberuflich tätig, Unvereinbarkeitsbestimmungen gibt es für sie nicht, wohl aber Befangenheitsregeln. Kommen letztere zum Tragen, wird für den jeweiligen Fall ein Ersatzmitglied nominiert.

Im Vorjahr war kurz eine Debatte über diese Rechtslage entbrannt, als die - von der SPÖ nominierte - VfGH-Richterin Claudia Kahr Aufsichtsratschefin bei der Asfinag wurde. Die ÖVP hatte eine Unvereinbarkeit geortet und vorgeschlagen, die rechtlichen Grundlagen dahingehend zu ändern, dass Personen, die Organfunktionen in Kapitalgesellschaften innehaben, nicht dem Verfassungsgerichtshof angehören können. Vom entsprechenden Gesetzesvorschlag war seitdem aber wenig zu hören. (APA)

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