Josef Pröll, ein Unvollendeter

13. April 2011, 19:14
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Oder: Die Politik frisst ihre eigenen Kinder

Er war der Hoffnungsträger der Partei, der junge Bauernbündler aus dem Weinviertel: Erfrischend modern für einen ÖVPler, jugendlich und dynamisch, gescheit und geerdet, populär ohne zu viel Populismus, weltoffen und so wertkonservativ, wie ein christlicher Politiker eben sein soll. Josef Pröll schien mehr als ein Versprechen und die ÖVP-Afficionados raunten 2008: Diesmal hat er noch knapp verloren, das nächste Mal erobert der "Sepp" das Kanzleramt für die Volkspartei zurück.

Die Umfragewerte lagen lange stabil über jenen des Kanzlers und als Macher und Manager in der weltweiten, europäischen und österreichischen Finanzkrise punktete Pröll mit Internationalität, Kompetenz und Effizienz: Das Land navigierte besser durch die Baisse als viele andere, vor allem auf dem Arbeitsmarkt. Dazu kam, dass Faymann und Pröll einander nicht angrantelten wie ihre Vorgänger. Der konsensuale Stil war nach Krampf und Kampf zuvor eine Erholung und die Rahmenbedingungen schienen gut: eine große Koalition für die großen Probleme und zwei Jahre ohne Wahlen als komfortable Zeitspanne für ein echtes "Clean House". Doch es kam anders.

Kompromiss-Unkultur

Als der gemeinsame Krisen-Außenfeind seinen größten Schrecken zu verlieren begann und so den Schulterschluss der rotschwarzen Schicksalsgemeinschaft nicht mehr erzwang, gewannen die Zentrifugalkräfte, an denen jede große Koalition erodiert, wieder die Oberhand. Die Erbsünde zum Rauswurf aus dem Paradies war das sinnlose, sogar kontraproduktive Hinauszögern der Budgetentscheidung. Offensichtlich ein Häupl-Wunsch (dessen Wahlkalkül eh nicht aufging) und deshalb ein Faymann-Wunsch und dann fatalerweise auch ein Pröll-Wunsch.

Statt mit dem Rückenwind von Sparpaketen in ganz Europa Klartext zu reden und schnelle Schnitte zu machen, zog sich das Hickhack um Volumen und Verlierer der Haushaltskürzungen monatelang hin und beschädigte beide Regierungsparteien. Zur Freude der FPÖ. Der Vorwurf der Feigheit war nicht unberechtigt und die Zögerlichkeit blieb die Trademark der Koalitionsarbeit - "Stillstand", wie es Josef Pröll gestern in später Offenheit nannte.

Stillstand, weil er selbst vielleicht nicht so genau wusste, was er wollte und es deswegen die ÖVP und ihre Funktionsträger auf den unteren Ebenen auch nicht wissen konnten. Wer aber selbst kein klares Ziel hat, gibt schneller nach. Die ÖVP-interne Kompromiss-Unkultur des kleinen Nenners entspricht der allzu willfährigen Flexibilität gegenüber dem Koalitionspartner. Die zunehmende ideologische Perspektivenlosigkeit, die bloß auf wöchentliche Meinungs-Umfragen und tägliche Medien-Schlagzeilen schielt, führt in die politische Konturlosigkeit. Ohne programmatisches Profil leiden Identifizierbarkeit und Unterscheidbarkeit und die Sympathisanten verlaufen sich. Wobei sich die Inhalte nicht entlang ideologischer Leitplanken bewegen müssen, sondern als konkrete, praktikable Antworten. Der Wähler lässt sich gerne dann die Wahrheit zumuten, wenn sie ihm plausibel und glaubwürdig kommuniziert wird. Sonst generiert der beispiellose Reformstau wirklich den österreichischen Wutbürger, der sich Leute wie Strache wünscht. Man lese nur Leitartikel, Leserbriefseiten, Meinungsumfragen und höre, was der Stammtisch oder die Familie diskutieren.

Personalauswahl ...

Als bündisch strukturierte Volkspartei versteht sich die ÖVP als "Catch-all-Party" und vergisst trotzdem auf den in Duldungsstarre verharrenden Mittelstand, der fast im Alleingang das Land durchfüttert. Gegen Faymanns Gerechtigkeitsjargon samt "Die Reichen sollen zahlen" hat Österreichs einzige restbürgerliche Partei keine Antwort, für neue Wählerschichten hat sie kein Angebot. Zur Profilschärfung wäre jedenfalls das Thema "Leistung" und seine politische Umsetzung höher zu hängen. Das muss die Parteispitze hör- und sichtbar machen. Klare Konzepte vorlegen zu den aktuellen Themen, nicht herumjeiern von Wehrpflicht bis Bildung. Unverrückbare Grundpositionen definieren und Spielräume, die verhandelbar sind. Die lähmende "Spiegelminister-Blockade" wenigstens lockern, Tempo machen und nicht Weiterdösen, wenn Faymann sagt: Verwaltungsreform kostet Arbeitsplätze im Öffentlichen Dienst, also brauchen wir keine.

... muss Chefsache sein

Solidarität: Der ewig unerfüllte Traum der zu heterogenen ÖVP. Trotzdem müssen vor allem die mächtigen Länderherren das neue Spitzenteam und damit den Primat der Bundespolitik anerkennen. Die Kommunikation muss endlich koordiniert werden, sonst wird der positive Verkauf des Erreichten nie funktionieren. Das Recruiting gehört professionalisiert und Ländern und Bünden entzogen. Personalauswahl ist Chefsache und wenn wo Talente blühen, wird man sie auch finden. Die Human Ressources der ÖVP gehorchen nicht regionalen oder sonst wie leistungsneutralen Suchkriterien. Es geht um die wenigen Guten, die sich die Politik antun.

Josef Prölls politisches Aus ist schade, weil er das Zeug zum Kanzler gehabt hätte. Er zahlt einem brutalen Business Tribut, dem harten, oft unbedankten, meist ungesunden Politikerleben. Die Widerstände waren zu groß und nun, sagt er, hat er wegen der Gesundheitsprobleme nicht mehr die Kraft für Politik. Hoffentlich für eine andere wichtige Rolle in Wirtschaft und Gesellschaft und weiter auch für seine Partei.

Neue Gesichter, ein neuer Stil und ein gemeinsamer Kraftakt aus der Negativspirale - das ist die Perspektive seines Nachfolgers oder seiner Nachfolgerin. Die personelle Entscheidung wird auch eine Weichenstellung sein für das Bild und die neue Linie der ÖVP. (Heidi Glück, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 14.4.2011)

HEIDI GLÜCK, Jg. 1962, war von 2000 bis 2007 Pressesprecherin des damaligen Bundeskanzlers Wolfgang Schüssel und leitet heute ein Strategieberatungsunternehmen in Wien.

  • Heidi Glück: "Pröll hätte das Zeug zum Kanzler gehabt."
    foto: standard/cremer

    Heidi Glück: "Pröll hätte das Zeug zum Kanzler gehabt."

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