Eine Großpartei, die keine mehr ist

13. April 2011, 18:21
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Mit nicht viel mehr als einem Viertel der österreichischen Wählerschaft hat die Volkspartei einen Tiefstand in der Wählergunst zu verzeichnen

In den Agrargemeinden gibt es noch jene heile Welt, die der Volkspartei seit jeher heilig ist: Intakte Familien, schwarze Gemeindevertretungen und satte konservative Mehrheiten bei allen Wahlgängen.

Das reichte in der Ära Pröll für gelegentliche Achtungserfolge, für überzeugende Wahlsiege reicht es aber schon lange nicht mehr: Die Steiermark blieb beim letzten Wahlgang rot, die ÖVP verlor sogar noch eineinhalb Prozentpunkte. Und beim städtischen Publikum in Wien fiel die ÖVP überhaupt durch: Christine Marek, von Josef Pröll mit dem Auftrag nach Wien geschickt, hier das bürgerliche Wählerpotenzial auszuschöpfen, verlor fünf Prozentpunkte bei der Wahl am 10. Oktober 2010: Nicht einmal 14 Prozent der Wiener wählten schwarz.

Die vertanen Chancen der letzten Jahre prägen die ÖVP: Wo nicht ein etablierter Spitzenkandidat wie Erwin Pröll oder Josef Pühringer für die Schwarzen ins Feld zieht, kann die Volkspartei nicht mehr mobilisieren. Selbst Wolfgang Schüssel, der 2002 die größten Zugewinne der österreichischen Parteiengeschichte eingefahren hat, ist 2006 gescheitert. Die urbanen Wähler, die ihm vier Jahre davor noch zugelaufen waren, haben sich längst verlaufen, mit der Nationalratswahl 2006 begann der Abstieg der Schwarzen.

Sie setzten in der Folge auf Bauernbündler an der Parteispitze - immerhin ist der Bauernbund jene Gruppe der Partei, die noch am ehesten Säle und Marktplätze füllen kann. Aber mit den Schwarzen vom Land allein ist kein Staat zu machen. Die regelmäßig für den Standard durchgeführten Umfragen zeigen die ÖVP in den vergangenen Monaten gerade noch bei 27 Prozent, das ist ein ähnliches Niveau wie beim letzten Wahlgang, als Wilhelm Molterer fast zehn Prozentpunkte verloren hat und die ÖVP auf dem schlechtesten Ergebnis ihrer Parteigeschichte (25,98 Prozent) gelandet ist.

Dass dann Josef Pröll die gebeutelte Partei übernommen hat, wurde als Signal verstanden: Ein jugendlich wirkender Chef mit einer glücklichen Hand fürs Geld führte die ÖVPim Jahr 2009 - und er führte das Land durch die Krise, denn SPÖ-Chef Werner Faymann nahm sich in seiner Rolle als Kanzler zurück und überließ es Pröll, die relativ guten Zahlen der heimischen Wirtschaft zu präsentieren.

Pröll gewann prompt eine ganze Serie von Umfragen, seine Popularität stieg. Im Sommer 2009 errang die ÖVP bei der Europawahl sogar einen recht deutlichen Wahlsieg. Dazu beigetragen hat wohl auch, dass Othmar Karas es schaffte, zehntausende Wähler zu überzeugen, ihm eine Vorzugsstimme zu geben - einer der seltenen Fälle, wo ein Streit (in diesem Fall mit dem offiziellen Spitzenkandidaten Ernst Strasser) der Partei genutzt hat. Strasser, der seine politische Karriere der Familie Pröll (er diente einst Erwin Pröll als Landesgeschäftsführer und Klubobmann) verdankt, dankte es schlecht: Sein fragwürdiges Verhalten gegenüber verdeckt ermittelnden Journalisten der Sunday Times belastete schließlich die ganze Partei.

Da wurde plötzlich zum Thema, dass Pröll auch sonst kein glückliches Händchen bei der Personalauswahl gezeigt hatte: Die ÖVPmüsse ihre Mannschaft erneuern und vor allem die Justizministerin Claudia Bandion-Ortner austauschen. Jetzt steht überhaupt eine umfassende personelle Erneuerung an, ältere Funktionäre fühlen sich an den Sommer 1975 erinnert, als die Partei durch den Unfalltod von Karl Schleinzer ohne Führung dastand. Die bald folgende Wahl verlor Josef Taus. Er erreichten immerhin 43 Prozent, ein Ergebnis, auf das die Bundes-ÖVP heute nicht mehr zu hoffen wagt. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 14.4.2011)

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