Chaostage im Justizministerium

, B.O. oder wer, antwortete~ so: "Ich mag keine monokausalen Erklärungen, für mich sind der Apparat, B.O. und die Medien in gleicher Weise verantwortlich."
Der Standard mag als Beleg d. letzten These gelten, wo in fast hysterischer Weise kommentiert wird: "Gefahr für den Rechtsstaat", "Chaostage im Justizministerium" und "BO tut Grasser einen Gefallen". Nur wegen der paar ohnehin zu dokumentierenden Weisungen geht plötzlich die Welt unter? Politiker und Medien forderten tagelang BO möge endlich ihre Verantwortung wahrnehmen, jetzt, wo sies tut, ists plötzlich eine Gefahr!
Kann man da noch jemanden ernst nehmen?

als aktive juristin darf ich der analyse des herrn kollegen ein wenig widersprechen.

die optik der jetzt erteilten weisungen ist katastrophal. aber bo ist seit kurz nach ihrem amtsantritt in der justiz nur noch ein kranker scherz.

die tatsache, dass man sie im eigenen ministerium nur "krakowa" nennt (um zu verdeutlichen, dass sie keinen schritt ohne ihren stabschef und generalsekretär sowie ehemaligen bawag-staatsanwalt krakow tut) sei nur als ein beispiel genannt.

....aber in diesen wirtschaftskriminalfällen scheint es wirklich als ob da nichts weitergeht und keiner zur rechenschaft gezogen werden wird....es hat in der öfffentlichkeit den eindruck als ob die justiz hier nichts ausrichten kann!!! und das geht mir ordentlich auf die nerven! delhalb ein funken verständnis für diese populistische aktion.
und die Richter und Staatsanwälte müssen eientlich nicht so eingeschnappt reagieren - das geht auch anders! gilt auch für die Ministerin

Das klingt mir etwas zu sehr danach, als ob man sich in dieser Branche irgendwas hart erarbeiten könne!
Aber stimmt schon, auch das Schmieden von Intrigen will gelernt sein.

Der Beruf des Politikers ist ein Beruf sui generis. Das sollten wir in einer Demokratie endlich akzeptieren.

Ein wichtiger Beruf übrigens.

... und deshalb wird an den Bedürfnissen von Ottonomalverbraucher vorbei politisiert!

...verzweifelter Endkampf eines Auslaufmodells.

mit einem subtil ausgetüftelten (!) taktischen schachzug gelangg es dem bundestrainer die nationalmannschaft im entscheidenden spiel zum sieg zu führen. wie aus dem öfb verlautet, dürfte damit seiner vertragsverlängerung nichts im wege stehen. der geniale taktische winkelzug bestand in der anweisung scharf und platziert (links oben) aufs tor zu schießen. diese aufforderung an die spieler wurde durch ein interview übermittelt, das der trainer just während des entscheidenden spiels einigen reportern gab. wie aus fußballkreisen verlautet, war zu diesem zeitpunkt der alles entscheidende elfmeter bereits getreten, der ball unterwegs in die linke kreuzecke. hätte der tormann das interview verfolgt, wer weiß ob er nicht richtig reagiert hätte...

Nein, es stellt sich die Frage, ob dieses Amt nicht ein fähigerer oder fähigere JuristIn ausüben könnte. Die Gefälligkeits-Richterin hat auch Justizministerium gezeigt, dass sie für das Bezirksgericht in Unterstinkenbrunn bestens geeignet ist. Macht ihr die Busspur frei.

bei den vielen leichen im keller der lichtenfelsgasse kann der övp ein zusammenbruch des justizwesens nur recht sein

null vertrauen, keine rechtsstaatlichkeit gewährleistet, null kontrolle, null qualitätsmanagement, durchgeknallte richter, inquistorische staatsanwälte und ein hilflos herum fuchtelnder brillenständer.

wir brauchen eine von der justiz unabhängige rechtsstaatsanwaltschaft, die die einhaltung rechtsstaatlicher regeln und vorgangsweisen prüft und überwacht und mehr als kontrollbefugnisse hat, nämlich konsequenzen und sanktionen gegen die justiz erwirken kann und bei verfahren in allen stadien, von vorermittlung bis zum urteil in der höchsten instanz eingreifen kann, wenn die verfassung, emrk oder grundrechte verletzt werden.

Damit wird die Bevölkerung unverfroren für dumm verkauft. B-O spricht eine Weisung aus, und schon werden Konten geöffnet. Na toll! Dafür muß sich die zuächst zögerliche Justiz bis zum Sommer entscheiden, eine Anklage zu erheben, die womöglich angesichts der Unterbesetzung und der Komplexität des Falles ungenügend vorbereitet sein könnte. Das ist die Verlängerung der nämlichen Verlogenheit, die man von Grasser bis Strasser, neuerdings bis Pirkner im Vorstadium, schon bis zum Erbrechen kennt.

B&O ist quasi durch einen Akt der Prostitution übelster Art zu Ministerehren gekommen, doch nicht nur sie, besonders unappetitlich an der Geschichte war, dass sie den Staatsanwalt des spektakulären BAWAG Verfahrens ins Ministerium hievte. Dass die Justiz nun im A....ist, haben JPröll und seine ÖVP, B&O und Krakow gemeinsam zu verantworten.
Es gibt Dinge die man spürt und fühlt, und die Sache BAWAG, Verurteilung des Elsner, anschließend Kür zur Ministerin ist so eine Geschichte, wo einem übel wird. Daher kein Mitleid mit der gesamten Partie. Das wahre miese Gesicht der ÖVP bekommt B&O jetzt auch zu spüren, in anderer Form, die ÖVP delektiert sich an ihrer Demontage.

Die Tage sind gezählt, der count down läuft schon!!

Pardon, aber das hat nicht mal Schüssel gekonnt, und der war von sich so überzeugt, dass er glaubte Machiavelli in Sachen Strategie zu unterrichten.

der wollt sogar chuck norris in strategischem denken unterrichten.

Chuck Norris interessiert sich nicht für Strategie, der bewegt sich auf taktischer, höchstens operativer Ebene.

Aber es ist ja schon der Strategiebegriff im Artikel nicht ganz klar ...

"Die Strukturen in Österreich funktionieren noch ganz gut - bis auf die Justiz!"

http://derstandard.at/130251594... g-tolerant

http://www.saubere-haende.org/typo3/ind... php?id=138

Der Kampf gegen die Kinderpornographie vorgeschoben nur um von der eigenen desaströsen politischen Schwäche abzulenken.

Wer sich Kinderpornographie wie auch immer zunutze macht, der macht sich an dieser mitschuldig.

das schwarze karnikel muss nicht nur einer schlange in die augen sehen.
mit hilfe der excellenten vertreter der partei, die in den letzten wochen nicht nur österreichweit durch ihre leistungen die medien bestens bedient haben, sitzt die övp in einer schlangengrube und wartet auf den pepi mit dem serum und den spritzen.

Die Schotter-Mizi wirds schon richten. Die hat ja versprochen eine völlig neue ÖVP zu machen bis der Pröll aus dem Urlaub kommt. Viel Zeit hat sie ja nimmer. Aber man läßt sich ja gerne überraschen.

Zitat: "Mit ihren Weisungen bringt die ohnehin schwer angeschlagene Justizministerin nun auch Richter und Staatsanwälte gegen sich auf. Eine Ministerin, die von ihren Untergebenen in der Öffentlichkeit als „rücktrittswürdig" und „naiv" bezeichnet wird"...

Lesen Sie:
Ein Prophet spricht: Österreich wankt
http://community.zeit.de/user/b%C3... B6ser-wolf

Vielleicht bringt Sie das ja zum Nachdenken, zum Umdenken zur Forderung B.0. bitte gehen Sie samt Ihrer Entourage, aber bitte schnell.