Regierung entsendet zwei Stabsoffiziere

12. April 2011, 10:30
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Battlegroup wäre in fünf Tagen einsatzbereit

Wien - Österreich wird zwei Stabsoffiziere des Bundesheeres in das Hauptquartier von "EUFOR Libya" nach Rom entsenden, das erklärte Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) am Dienstag vor dem Ministerrat. Es handle sich dabei um einen humanitären, keinen Kampfeinsatz, betonte der Minister. "Wir sind bestens vorbereitet", noch gebe es aber keine Anforderung durch die UNO, so Darabos.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat am Dienstag nach dem Ministerrat betont, dass das Bundesheer aufgrund Österreichs Neutralität in Libyen "ausschließlich bei humanitären Einsätzen aktiv wird". Um in diesem Bereich "Flagge zu zeigen" habe man deshalb dem Wunsch von Verteidigungsminister Norbert Darabos "selbstverständlich" entsprochen und der Entsendung zweier Offiziere nach Rom ins Hauptquartier der EUFOR Lybia zugestimmt, erklärte er nach dem Ministerrat.

Die Regierung habe am Dienstag beschlossen, zwei bis maximal 15 Offiziere zu Vorbereitungsmaßnahmen nach Rom zu entsenden, betonte Faymann. Darüber, dass diese Vorbereitungsmaßnahme in der Öffentlichkeit so viel Aufsehen erzeugt, zeigte er sich überrascht. Sollten diese Vorbereitungen in konkrete Maßnahmen münden, müsste dies im Hauptausschuss beschlossen werden. (APA)

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