Afrikaner wollen Rebellen zu Frieden mit Gaddafi überreden

11. April 2011, 15:33
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Plan sehe sofortige Waffenruhe vor - Rebellen verlangen weiter den Abtritt von Gaddafi - Österreich schickt Offiziere nach Libyen

Tripolis/Kairo - Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hat einen Friedensplan der Afrikanischen Union (AU) zur Beendigung des Bürgerkriegs akzeptiert. Der Plan sehe unter anderem eine sofortige Waffenruhe, einen nationalen Dialog und humanitäre Punkte vor. Die Präsidenten von Südafrika, Mali, Mauretanien, Uganda und der Demokratischen Republik Kongo hatten Gaddafi ihre Vorstellungen präsentiert. Die Initiative sieht aber nicht vor, dass Gaddafi und seine Familie das Land verlassen müssen. Die Zustimmung der Rebellen ist zu bezweifeln. Die Rebellen schließen eine Waffenruhe aus, solange Gaddafi nicht abtritt. Am Montagnachmittag begannen die Verhandlungen der AU-Delegation mit den Rebellen. Die Aufständischen fordern einen Rücktritt Gaddafis und einen Machtverzicht seines Clans. Gaddafi habe sich AU-Vetretern zufolge bereiterklärt, die Forderungen der libyschen Opposition zu diskutieren.  Unklar war, ob Gaddafi die Rebellenforderung nach einem Truppenabzug aus den Städten erfüllen werde.

Ein Vertreter der libyschen Rebellen in Großbritannien sagte dem britischen Sender BBC, der Plan werde genau geprüft. Ein Verbleiben Gaddafis oder seiner Söhne an der Macht sei aber inakzeptabel.

NATO will weiter angreifen

Die NATO wird ihre Luftangriffe in Libyen auch nach der Ankündigung des Regimes von Machthaber Muammar Gaddafi zur Einwilligung in eine von der AU vermittelte Waffenruhe fortsetzen. "Wir werden weiter Druck auf Kräfte ausüben, die Zivilisten in Gefahr bringen, und unsere Aktionen werden fortgeführt", sagte ein NATO-Vertreter am Montag in Brüssel. "Es hat momentan nicht den Anschein, als ob diese Andeutung eines Waffenstillstands Substanz hat", fügte er hinzu. Libysche Regierungskräfte hätten am Montagmorgen die Stadt Misrata beschossen. In den vergangenen zwanzig Tagen seien dort mindestens 20 Kinder getötet worden, teilte das UNO-Kinderhilfswerk UNICEF am Montag in Genf und Amman mit. Die Kinder, unter ihnen auch Babys im Alter von neun Monaten, seien durch Splittergranaten von Minenwerfern oder Panzern sowie durch Schusswunden getötet worden. In der siebenten Woche der Belagerung durch libysche Regierungstruppen seien in der Stadt Zehntausende Kinder durch Hunger, Durst, Krankheit und Tod bedroht, hieß es weiter. "Alle Maßnahmen müssen ergriffen werden, um sie zu schützen. Die Belagerung muss aufhören!", forderte die UNICEF-Beauftragte für den Nahen Osten, Shahida Azfar.

Österreich schickt Offiziere

Aufgrund der humanitären Notlage in Libyen wird sich Österreich in einem ersten Schritt mit zwei Stabsoffizieren am Aufbau des Hauptquartieres von "EUFOR Libya" zur Unterstützung der Humanitären Aktion der UNO (OCHA) in Rom beteiligen. Die Ministerratsvorlage sehe die Entsendung von bis zu zehn Offizieren vor, erklärte Stefan Hirsch, Sprecher von Norbert Darabos (SPÖ) am Sonntag. Mehr dazu hier. (red/APA)

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    Gaddafi wähnt sich nach den AU-Gesprächen schon als Sieger.

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    Muammar al-Gaddafi beim Empfang der Delegation der Afrikanischen Union, die von Südafrikas Staatspräsident Jacob Zuma (r.) geleitet wurde.

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