Der Herr über die leeren Kassen

10. April 2011, 18:09
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Portugals Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos kämpft mit dem Budgetloch

Fernando Teixeira dos Santos schmückt sich mit einem zweifelhaften Titel: "Ich werde der Finanzminister in der Geschichte des Landes sein, der sich den meisten Schwierigkeiten ausgesetzt sieht", erklärte der Portugiese kürzlich. Er sollte Recht behalten. Nur eine Woche später beantragte das ärmste westeuropäische Land die EU-Finanzhilfe. Teixeira dos Santos hat seinen Kampf gegen Staatsverschuldung und Ratingagenturen verloren.

Hinter dem Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universität in Porto liegen sechs lange Jahre intensiver Arbeit, um Portugal zu sanieren. 2005 übernahm der 59-Jährige, der seinen Doktortitel in den USA erworben hat, das Finanzministerium. Die Kassenbücher versprachen keinen leichten Job für den Exchef der Börsenaufsicht. Nach einem Boom in den 1990er-Jahren erbten die Sozialisten unter Regierungschef José Sócrates das Ende eines Zyklus. Der Staatshaushalt war überzogen, Portugal entwischte nur knapp einer Strafprozedur wegen Nichteinhaltung der Maastricht-Kriterien.

Teixeira dos Santos' Vorgänger, Luís Campos e Cunha, hatte das Amt niedergelegt, weil Premier Sócrates unbequeme Wahrheiten nicht hören wollte. Er hatte vergebens einen Sparhaushalt und eine Neubewertung ehrgeiziger Infrastrukturprojekte wie des Hochgeschwindigkeitszugs von Lissabon nach Spanien, verlangt.

Teixeira dos Santos konnte diese Entwicklung hinauszögern, stoppen konnte er den Niedergang nicht. In seinem Antrittsjahr betrug die Verschuldung erstmals mehr als die von der EU erlaubten 60 Prozent des BIPs. Heute sind es mehr als 90 Prozent. Er wollte in den vergangenen Monaten um jeden Preis verhindern, dass Portugal unter den EU-Rettungsschirm schlüpft. Die harten Bedingungen für Irland und Griechenland waren Warnung genug.

Vier Sparprogramme arbeitete der Vater zweier Kinder aus, jedes härter als das vorherige. Ratingagenturen honorierten das nicht, Einsparungen wurden durch die ständig steigenden Risikozuschläge auf Anleihen aufgefressen.

Dass er nicht gerade ein populärer Politiker ist, stört Teixeira dos Santos nicht: "Ich habe mich nie um Fragen des Images oder der Beliebtheit gekümmert." Er sei dem Wohl des Landes verpflichtet und werde "mein Bestes tun". Bevor die Portugiesen am 5. Juni die Sozialisten allen Umfragen nach abwählen, muss Teixeira seinen schwierigsten Job erledigen: mit der EU und dem IWF die Strukturanpassung aushandeln. (Reiner Wandler, DER STANDARD, Printausgabe, 11.4.2011)

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