Pröll und die Lunge: Genug Luft für die Parteispitze

10. April 2011, 17:47
45 Postings

Wer würde Pröll als Vizekanzler ersetzen? Zwei Kandidaten werden kolportiert - Reinhold Mitterlehner und Michael Spindelegger

Die Betroffenheit in der ÖVP hält an - vor allem seit sein Innsbrucker Arzt mit offizieller Rückendeckung der Partei erklärt hat, was zu Josef Prölls Erkrankung leider dazugehört: Keine langen Flugreisen, kein permanentes Hin-und-her-Jetten, keine oder nur wenige ausgedehnte Autofahrten. Für den Finanzminister eines EU-Staates bedeutet das für absehbare Zeit nicht weniger als den Rücktritt von dieser Funktion.

Vor dreißig Jahren musste der Säckelwart der Republik ein- bis zweimal im Jahr nach New York oder nach London. Heute ist das anders. Noch dazu inmitten einer Krise, deren Ende nicht abzusehen ist. Finanzminister sind zu globalen Geldmanagern geworden.

Der Job eines Parteichefs ist davon sehr verschieden. Die Anstrengungen sind besser einzuschätzen, die Risikofaktoren leichter beherrschbar. Das heißt: Josef Pröll könnte Parteichef bleiben. Diese Aufgabe mit der Funktion des Klubobmanns im Parlament zu verbinden, wäre eine Möglichkeit der Effizienzsteigerung. Das große Problem: Die ÖVP hätte eine Doppelspitze, weil es zu Umbesetzungen im Finanzministerium und im Vizekanzleramt käme.

Wer würde Pröll als Vizekanzler ersetzen? Zwei Kandidaten werden kolportiert. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (als neuer Finanzminister) und der momentane Außenminister Michael Spindelegger. Machtgier wird beiden nicht nachgesagt. Parteispitze und Regierungsspitze sitzen dann nicht im gleichen Boot. Konflikte sind also unvermeidlich.

Eine weitere Komplikation: Beide, Mitterlehner und Spindelegger, sind engagierte Landespolitiker. Der Wirtschaftsminister ist nach wie vor Parteiobmann des Bezirks Rohrbach und gilt als Nachfolgekandidat von Landeshauptmann Josef Pühringer. ÖAAB-Chef Spindelegger ist zweifellos Favorit für die Pröll-Nachfolge in St. Pölten. Lokale Termine lässt er selten aus, weshalb für ihn ein Wechsel ins Innenministerium vorteilhaft wäre. In diesem Fall müsste Claudia Bandion-Ortner der ehemaligen Chefin des Justizausschusses im Nationalrat, Maria Fekter, weichen.

So oder so, ob Kabinettsumbildung oder nicht, ist mit einer Vorverlegung der Nationalratswahlen von 2013 auf 2012 zu rechnen. Die SPÖ wird zwar den Eindruck vermeiden wollen, die Schwäche der ÖVP-Spitze auszunützen. Aber die Basis wird Druck machen, und je länger Werner Faymann zuwartet, desto größer wird der Zulauf zur FPÖ.

Wer stellt jetzt die Weichen? Zunächst natürlich die Familie. In der Parteispitze sind es Erwin Pröll und Pühringer. Im Nationalrat sitzt Wolfgang Schüssel. Auch sein Einfluss ist nicht gering.

Im Moment dominieren Gerüchte und gesteuerte Informationen die Szene. Derzeit kann die Volkspartei jedenfalls nahezu nichts richtig machen. So wie Pröll selbst, gerät auch sie in den Geruch eines Dauerpatienten.

Obwohl es in Österreich kaum einen Infarktpatienten geben dürfte, der so optimal therapiert wird wie Josef Pröll (und der keine Angst haben muss, plötzlich ohne Job dazustehen) - Gewissheiten gibt es auch im Fall Pröll keine, der Unwägbarkeiten viele.(Gerfried Sperl, DER STANDARD; Printausgabe, 11.4.2011)

Share if you care.