Bei Parteitag im Juni: FPÖ beschließt neue Grundsätze

10. April 2011, 08:31
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Auch Wiederwahl Straches am 18. Juni - Leitantrag zur "freiheitlichen Alleinstellung"

Wien - Die FPÖ hat Ort und Datum für ihren "Grundsatzparteitag" festgelegt: Am 18. Juni treffen sich die Funktionäre in der Grazer Messe. Dabei geht es nicht nur um die Wiederwahl von Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache, auch ein neues Parteiprogramm und ein Leitantrag zur "freiheitlichen Alleinstellung" soll dort beschlossen werden. Dabei will man sich an gegenwärtigen Entwicklungen orientieren, große ideologische Richtungswechsel sind allerdings nicht zu erwarten.

Eine "Anerkennung für die Erfolge der Landesgruppe" bei der vergangenen Landtagswahl soll die Austragung des Parteitages in Graz sein, so FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl im Gespräch mit der APA. Andererseits würden in der steirischen Landeshauptstadt in absehbarer Zeit Gemeinderatswahlen anstehen, für die FPÖ ein wichtiger Termin vor der nächsten Nationalratswahl.

Zum einen beschließen die Freiheitlichen beim Parteitag ihr neues Parteiprogramm - das aktuelle stammt aus den 90er Jahren und wurde vom jetzigen BZÖ-Mandatar Ewald Stadler geprägt. Seitdem hätten sich neue Herausforderungen gestellt, wie etwa der "radikale Islamismus". Auch weitere blau dominierte Themenfelder wie Zuwanderung sollen sich in den neuen Grundsätzen verstärkt wiederfinden.

Ebenso wichtig ist dem FPÖ-Generalsekretär der Leitantrag, eine "große freiheitliche Zukunftsansage" über das Jahr 2020 hinaus. Laut Kickl wird dieser ein "Hervorstreichen der freiheitlichen Alleinstellung als rot-weiß-rote Partei in den wesentlichen Bereichen" sein. Leitantrag wie Parteiprogramm würden derzeit noch intern diskutiert und redigiert, so Kickl.

Auch die Wiederwahl Straches steht in Graz an, er geht damit in seine vierte Amtszeit als Parteichef. Ein Gegenkandidat ist derzeit nicht in Sicht und gilt auch als unwahrscheinlich. Vor zwei Jahren bekam Strache in Linz 97,23 Prozent der Stimmen, 2007 in Innsbruck 94,85 Prozent. Bei seiner ersten Kür zum Obmann nach der BZÖ-Abspaltung 2005 brachte es Strache auf 90,1 Prozent. (APA)

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