Auf der Suche nach der verlorenen Absoluten

8. April 2011, 18:13
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Die Wiener SPÖ kann sich nur schwer damit abfinden, nicht mehr allein zu regieren - Zudem hat längst der Kampf um Michael Häupls Nachfolge begonnen.

Wien - Auf eines der E-Bikes, die zum Ausprobieren vor dem Seehotel in Rust standen, schwang sich Michael Häupl dann doch nicht. Trotzdem: Bei der Klubklausur der Wiener SPÖ im März hätte man meinen können, versehentlich bei den Grünen gelandet zu sein. Der Bürgermeister verkündete in seiner Rede den Eintritt Wiens "in das Solarzeitalter des 21. Jahrhunderts" und beschwor die Genossen, Elektroautos ernst zu nehmen - "denn die Industrie tut das längst" .

Ernst nehmen die Rathaus-Roten derzeit vor allem den Koalitionspartner. Vor der Wahl wären Häupl derartige Öko-Themen wohl nicht so leicht über die Lippen gekommen, hört man aus der Wiener SPÖ. Doch nun gilt es, den Grünen das Feld nicht gänzlich zu überlassen. Während die Truppe um die neue Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou nur darauf wartete, endlich loszulegen, hat sich die SPÖ nach dem Verlust der Absoluten noch immer nicht wirklich erfangen. Seit November gab es keine großen inhaltlichen Ankündigungen, dafür die Angst, neben den Grünen mit den eigenen Themen unterzugehen.

Die rot-grüne Koalition hat daher bisher zumindest einem Regierungsmitglied genutzt: Umweltstadträtin Ulli Sima, die vor der Gemeinderatswahl am 10. Oktober noch als Wackelkandidatin galt, konnte sich gut mit den ehemaligen Widersachern arrangieren. Den von ihr einberufenen Atomgipfel nutzte sie geschickt als Eigenwerbung.

Auf so viel Eigen-PR wie möglich sind derzeit auch Renate Brauner und Michael Ludwig bedacht. Sowohl die Finanzstadträtin als auch der Wohnbaustadtrat wollen den Bürgermeister beerben. Das Match um Platz eins nach dem möglicherweise vorzeitigen Rückzug Michael Häupls hat längst begonnen. Brauners Team beobachte ganz genau, wie oft Ludwig in den Medien vorkommt, sagt ein Insider - und die Chefin soll verschnupft reagieren, wenn der Wohnbaustadtrat öfter aus der Zeitung lächelt als sie selbst.

Dass dem Ressort Wohnbau heuer 70 Millionen Euro weniger zur Verfügung stehen, kann Brauner nur recht sein: Während Ludwig im Wahlkampf ständig neue Kapperl-Truppen präsentieren durfte, muss er heuer wesentlich kleinere Brötchen backen. Kürzlich gestand Ludwig ein, dass er aufgrund seines knappen Budgets eine ganze Reihe von Wohnprojekten - darunter Aspern - verschieben muss. Er betonte aber gleichzeitig, er gehe davon aus, nächstes Jahr wieder mehr investieren zu können. Die Antwort der Finanzstadträtin erfolgte prompt: Sie könne eine Aufstockung des Wohnbaubudgets nicht fix zusagen, das hänge von der wirtschaftlichen Entwicklung ab, sagte sie zum Standard. Dass sich dann auch noch die Grünen in den rot-roten Streit ums Geld einmischten, brauchte Ludwig so dringend wie Schimmel in einer frisch sanierten Gemeindewohnung. Grünen-Gemeinderat Christoph Chorherr forderte Ludwig auf, sich alternative Finanzierungsmodelle für Neubauten einfallen zu lassen. Was dieser schließlich tat.

Renitente Greenhorns

Auch in anderen Ressorts belasten die neuen Regierungskollegen das Nervenkostüm diverser Rathaus-Roter. So ist etwa Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SP) sehr darauf bedacht, sich beim geplanten neuen Wienmuseum eine Standortdebatte zu ersparen. Den grünen Kultursprecher Klaus Werner-Lobo hindert das allerdings nicht daran, bei jeder Gelegenheit zu betonen, dass die Wiener Bevölkerung in die Entscheidung, wo das Museum hinkommen soll, miteingebunden werden muss.

Nicht gut auf die Greenhorns zu sprechen ist außerdem der rote Klubchef Rudi Schicker: Erst kosteten ihn die Grünen den Job als Stadtrat, jetzt stellen sie sich auch noch bei der Wahlrechtsreform auf Seite der Opposition - "dass die Grünen so vorgehen, wundert mich schon sehr" , sagt er.

Innerparteilich trösten sich die Genossen damit, dass man in fünf Jahren vielleicht wieder allein regiert. Bis dahin müssten sie allerdings zeigen, dass sie auch einen frechen Juniorpartner aushalten.( Bettina Fernsebner-Kokert/ Martina Stemme, DER STANDARD, Printausgabe, 9./10.4.2011)

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    Beim Mai-Aufmarsch ist die Welt der Wiener SPÖ noch in Ordnung - und kein Koalitionspartner in Sicht. Hinter Michael Häupl bringen sich derweil Michael Ludwig und Renate Brauner in Position.

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