Schiefe Optik

18. April 2011, 13:30

Die Affäre rund um den ehemaligen VP-Delegationsleiter Ernst Strasser löste eine weitreichende Diskussion um Transparenz der österreichischen Politiker aus. derStandard.at hat die jüngsten und prominentesten Fälle von Lobbying, Nebengeschäften, Freunderlwirtschaft und dubioser Parteienfinanzierung für Sie übersichtlich zusammengefasst. Für alle genannten Politiker und ehemaligen Politiker gilt die Unschuldsvermutung.

foto: apa/hochmuth
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Zwei Undercover-Journalisten der Londoner Zeitung "Sunday Times" brachten Ernst Strasser, den ehemaligen Innenminister und VP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament zu Fall.

Den Journalisten, die sich als Geschäftspartner ausgaben, erzählte er, ein Mitglied des Europäischen Parlaments zu sein, öffne ihm die Türen auf eine andere Art, als für Lobbyisten. Er verstehe sich als Lobbyist und Mitglied des Europäischen Parlaments. "Ein Lobbyist ist ein Lobbyist. Und ein solcher hat einen speziellen Geruch. Wir müssen also sehr vorsichtig sein", sagte Strasser.  Strasser trat zurück und löste damit eine folgenreiche Debatte über Transparenz und Lobbying aus.

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Gorbach (B17) ist echt ein Knüller

konnte als Wahlbeobachter in Weißrussland nichts verdächtiges erkennen, freut sich aber, dass Jungwähler bei der Stimmabgabe Geschenke erhalten haben.

Meine lieben österr. Kabarettisten, Satiriker und Comedians: runter auf die Knie!

find ich sehr nett

Ich weiß gar nicht warum die Herren so böse dargestellt werden, die sind doch eh sehr nett. Freundschaftsdienst hier, Freundschaftsdienst dort. Eine große nette Familie, in der sich jeder um jeden kümmert. Ist doch schön!

"...große nette Familie"

sehr nette Familie und sehr, sehr groß. In Italien hat solch eine Familie eine Kurzbezeichnung. MAFIA

Unter "schiefe Optik" fällt im weiteren Sinen auch,

dass die abtretende Justizministerin Bandion-Ortner einen "Roten" ordentlich verknackte (zu Recht!)
UND DADURCH erst ihr Amt erlangte -

und sich dafür mit dem Anwalt eines mehrfachverdächtigen Schwarzblauen zum "Kaffeeplauscherl" traf.

"Schiefe Optik" ist das schon lange keine mehr ...

Hier geht es um ordentliche Betrugsfälle. ... Werft den korrupten Politikern solange ihre Schandtaten um die Ohren, bis sie aufwachen aus ihren Macht- und Geldfantasien. z.B.: http://www.youtube.com/watch?v=1KbTiRAF1u4

eigentlich

zum fremdschämen.
ob es einmal besser wird?

Eines sollte hier einmal festgestellt werden:

Als einzige Partei - neben ÖVP, FPÖ, SPÖ und sogar dem LIF - stellen die Grünen keinen einzigen der 20 hier angeführten "Leistungsträger".

nuja eine weiße west haben die grünen auch nicht
das politikerbezügesetz wurde im parlament einstimmig beschlossen.
und dass es keine gehaltskürzungen vorsieht
brauch ich ja wohl nicht erwähnen, oder ?

roter baron

und darum bin ich auch ziemlich stolz, dass ich seit jahrzehnten (das kann man jetzt echt schon schreiben!) nur noch grün gewählt habe (einzige ausnahme: liberales forum).

logisch denken

und das auch nur, weil sie keine Macht besitzen (bei Wahlen immer zwischen 5-15%) und auch noch nie Regierungsverantwortung hatten.

ÖVP Quote

Die ÖVP hatte früher über 30 % der Wähler ist aber auf 20 % abgestürzt.

In der Aufzählung fehlen der Sparbuchbürgermeister aus Tirol, die Landmannschaften, der Kärntner Martinz und die ganzen NÖ Politiker rund um Skylink und den veririschten Wohnbaugeldern.

In diesem Dunstkreis mus auch noch angeklagt werden, sofern dies der neuen schwarzen "Lächeljustiztante" genehm bzw. dem Hofrat Pilnacek ins politische Konzept passt.

Wenn die nicht einmal beim Rumpold der Schmiere nachgehen wollen, dann kann sich das Justizministerium gleich in "part of the game" Korruptionsministerium umbennen.

noch nie regierungsverantwortung? das trifft aber nur auf die bundesebene zu. drunter haben die grünen sehr wohl bereits regierungserfahrung (z.b. ex-landesrätin lichtenberger in tirol, landesrat anschober in oö, einige vizebürgermeisterInnen etc.) - und bei den anderen parteien betraf es ja abgesehen davon öfter abgeordnete als regierungsmitglieder. also kann man ihr argument schwer gelten lassen.

Ich renne ja schon lange weg, so schnell ich kann,

sobald ich Kombinationen wie "Karl-Heinz", "Heinz-Christian" oder "Hans-Peter" erspähe...

Mittäter

Und jene die ihm bei der EU-Wahl ihre Stimme gaben, die sollte man gleich wegen Mittäterschaft anklagen.
Doch das wird so sein wie mit den Wählern der FPÖ, plötzlich hat H.P. Martin dann niemand gewählt.

Koruptionsentgangsabgeltung,

fette Bezüge also, hätten imun gegen Bestechung machen sollen. Tatsächlich hat sich daurch lediglich der Preis erhöht, oder?

Ich bin davon überzeugt das Herr H. P. Martin ein absolut integrer MEP ist.
Alle Vorwürfe gegen seine Person werden sich als unhaltbar erweisen.
Solche Anfeindungen sind nur Neid der unscheinbaren Mitarbeiter, die im allzu großen Schatten des Herrn Martin stehen (Fr. Resetarits ist auch daram gescheitert).

@little

Sie werden leider bald aus Ihrem Traum vom Saubermann HP Martin erwachen und feststellen, dass HP Martin Ihre Zuneigung, Ihre Stimme und Ihr Vertrauen leider missbraucht hat

Naiver geht's nimmer!

H.P. der Vertreter einer E I N Personen Partei? Alleine das ist schon a bissl seltsam und ein Mensch der sich mit allen seinen (wenigen) Mitstreitern überwirft ist auch verdächtig.

So wundert mich nicht daß, so nach dem Motto "haltet den Dieb", die EU Pfründe mit Zähnen und Klauen verteidigt wird.

....bist es Du, Hans-Peter!?!?:-)

Nein, ernsthaft...genauso wie Sie davon "überzeugt" sind, genauso gehe ich vom Gegenteil aus.

...HPM wird seit Jahren immer etwas Derartiges unterstellt...und immer brechen ihm die "MitstreiterInnen" weg... sorry, aber da ist etwas dran...

...ist Ihrer Ansicht nach auch der KHG unschuldig!?!? (auch bei ihm wird alles Mögliche kolportiert..nur bewiesen ist bis jetzt auch [noch] nichts:-)

Einen als Gauer vorzuverurteilen ist der Gauner ziel!

Was ich nicht verstehe, die Kosten werden doch Pauschal je Stimme abgerechnet.

Jetzt sei verlangt, daß jene die nicht alles vorab verprassten, nicht so viel zustehe wie den aufwendiger werbenden Parteien?

@Prolet

Ihre Information stimmt nur zum Teil. Richtig ist, dass sich die Höhe der Wahlkampfkostenrückerstattung nach den erreichten Stimmen berechnet. Aber: dieses Geld ist für die politische Arbeit auszugeben und darf nicht von einem Parteimitglied privat eingesackt werden. Also nix mit neuem Auto für die Frau oder Luxusvilla oder Privaturlaube in der Karibik. Es ist UNSER Steuergeld das hier nur zweckgebunden verwendet werden darf. Das gilt für alle Parteien und macht auch Sinn. Wenn Sie HP Martin seinen Hausumbau zahlen wollen - dann machen Sie das. Aber mit Ihrem privaten Geld und nicht mit meinem Steuergeld.

bitte

"Ironie" dazuschreiben.

bild 2

jaja, die politiker und die lobbyisten, sehr gute freunde sind das!

Also nicht böse sein, aber

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