Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Sollte es zu einer Abspaltung bei einer der beiden ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP kommen, wäre das Potential für diese Splittergruppen ebenfalls vorhanden, sagt Peter Filzmaier.
Das Vertrauen in die Politik ist in Österreich auf einem Tiefststand. Besonders die ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP leiden, tägliche Berichte über neue Skandale tun ihr Übriges. Laut aktuellen Umfragen profitiert von dieser Stimmung vor allem die FPÖ, im Gegensatz zu Deutschland kommen die Grünen hierzulande nicht vom Fleck. Wohin wandern nun die von den Großparteien enttäuschten Wähler, die Straches Methoden ablehnen? derStandard.at hat Politikwissenschafter und Meinungsforscher um den Status Quo der österreichischen Innenpolitik gebeten. Das Ergebnis: Es gäbe großes Potential für eine neue Partei im linksliberalen oder wirtschaftsliberalen Feld. Auch Abspaltungen von SPÖ und ÖVP hätten gute Chancen.
Eine neue Protestpartei hat "absolut Potential", sagt etwa der Meinungsforscher und Politologe Peter Hajek. "Ich würde es aber Partei- oder Politikalternative nennen". Abzuschätzen, auf wieviel Prozent eine solche Alternative kommen könnte, nennt Hajek zwar politisches Kaffeesudlesen, er bezeichnet aber 15 bis 20 Prozent als realistisch. "Das wäre durchaus drinnen."
15 Prozent für Karl-Heinz Grasser
Hajek bezieht sich diesbezüglich auch auf eine Umfrage, die er vor kurzem durchgeführt hat. "Wir haben abgetestet, ob Karl-Heinz Grasser noch wählbar ist." Das Ergebnis: sollte das Verfahren gegen ihn eingestellt werden, wäre er immerhin für 15 Prozent der Österreicher wählbar. Im Falle einer Kandidatur kann man den früheren Finanzminister sogar noch höher bewerten, so der Meinungsforscher. Denn ihm stehen fast 40 Prozent positiv oder neutral gegenüber.
Sollte es zur Gründung einer neuen Partei kommen "müssten aber alle Komponenten stimmen", so Hajek. Das bedeutet, es müsse ein "gutes personelles Angebot" geben, zusätzlich bedarf es eines zentralen Themas, das man transportieren kann. Wichtig ist laut Hajek auch die Höhe des Kommunikationsbudgets und ob der Kandidat eine starke mediale Unterstützung hat. Von den Themen her würde Hajek derzeit auf Glaubwürdigkeit, gegen Korruption und für Verlässlichkeit setzen.
"Eine neue Partei hätte ein Potential zwischen 3 und 15 Prozent", sagt der Meinungsforscher Peter Ulram. Er würde die Partei im liberalen Bereich ansiedeln. "Es hat sich gezeigt, dass das Potential für eine ausschließlich christliche Partei ziemlich klein ist. " Auch sieht Ulram Potential für eine neue Links-Partei oder auch für eine Wirtschaftspartei.
Neue Partei im zweistelligen Bereich
Der Politologe Peter Filzmaier sagt, das Potential ist "auf jeden Fall groß genug, um in Volksvertretung, sprich in den Nationalrat oder Landtag einzuziehen". Die Vier- oder Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, würde laut Filzmaier kein Problem darstellen. Er gibt einer neuen Partei sogar Chancen, sich im zweistelligen Bereich anzusiedeln.
Sollte es zu einer Abspaltung bei einer der beiden ehemaligen Großparteien SPÖ und ÖVP kommen, wäre das Potential für diese Splittergruppen ebenfalls vorhanden, sagt Filzmaier. "Vielleicht würde es für die SPÖ sogar Sinn machen, mit einer eigenen gewerkschaftlichen, linksorientierten Partei anzutreten." Der ÖVP würde er im Gegenzug empfehlen, mit einer Wirtschaftspartei anzutreten. Bei beiden ehemaligen Großparteien kann sich Filzmaier auch eine Jugend- oder Pensionisten-Parteien vorstellen.
In der Praxis könnten die Splittergruppen aber zum Nachteil werden: "Das Dilemma wäre, diese unterschiedlichen Listen realpolitisch wieder zusammenzuführen, um nicht aus einem getrennten Antreten eine tatsächliche Spaltung zu machen, die dann wirklich eine Gegenpartei ist."
Protestorientiert auftreten
Zur inhaltliche Ausrichtung sagt Filzmaier, dass es, um kurzfristig in einen Landtag oder Nationalrat zu kommen, reichen würde, protestorientiert aufzutreten: "Mit dem Image des Andersseins unter dem Slogan bürgernah bzw. sozial." Als eindeutig schwieriger bezeichnet er es, sich längerfristig zu etablieren.
Potential sieht Filzmaier vor allem im linksliberalen Bereich. "Das Paradoxon in Österreich ist ja, dass derzeit auch linke Stimmen zu einem guten Teil einer rechten Partei, nämlich der FPÖ zugutekommen." Das, was in Deutschland die Linke abschöpfe, gehe in Österreich zur FPÖ.
Wie Hajek sagt auch Filzmaier, dass eine "dankbare Medienlandschaft" von Vorteil wäre. Dabei gehe es nicht unbedingt um die Unterstützung durch eine einzige Zeitung, aber die Partei müsse zum "medialen Selbstläufer" werden. Das bedeutet, über die Partei müsste möglichst überall berichtet werden. Denn normalerweise brauche man für politische Kampagnen drei Dinge: Geld, Struktur und Medienpräsenz. Eine neue Partei ist bei den Faktoren Geld und Struktur im Hintertreffen, "sie muss es bei der Medienpräsenz ausgleichen".
Die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle sagt, das Potential für eine neue Partei erkenne man daran, dass sich wider Erwarten das BZÖ "ganz gut" halten kann, "eigentlich ohne Profil" und "ohne konsistentes Angebot". Man kenne zwar den Parteiobmann Josef Bucher, aber das Problem sei, dass die anderen Abgeordneten "sehr bunt zusammengewürfelt" sind. Dennoch kann sich auch das BZÖ derzeit halten. Die Erklärung dafür laut Stainer-Hämmerle: "Nicht alle Unzufriedenen wollen Strache wählen. Da bleibt Potential für eine Partei, die nach dem Tod von Jörg Haider eigentlich kaum existiert."
Hermann-Maier-Partei
Auf die Frage, ob eine Persönlichkeit wie Hermann Maier Chancen hätte, gewählt zu werden, auch wenn er kein Programm hat, sagt Stainer-Hämmerle: "Natürlich, mit einem entsprechenden medialen Echo." Nachsatz: "Nur ist das eine Eintagsfliege." Quereinsteiger hätten in der Regel "kaum ein längeres Leben in der Politik". Man muss Strukturen überleben können, begründet das die Politologin: "Die Politik hat eine sehr eigene Logik."
Der Erfolg würde ihrer Ansicht nach mit der Zeit verpuffen. "Man braucht jemanden in den Gemeinden, das kann man nicht so schnell aufbauen." Zwar könne man über die Medien einen Hype erzeugen, "aber wie will man es zu den Bürgern runtertragen?" Ein Quereinsteiger wäre schlussendlich auch nur eine "Medienerfindung, die dann vielleicht auch als abgehoben wahrgenommen wird." (Benedikt Narodoslawsky, Rainer Schüller, Rosa Winkler-Hermaden, derStandard.at, 8.4.2011)
Auch Ex-Telekom-Prokurist bekennt sich teilschuldig - Werber Rumpold plädiert auf nicht schuldig - Debatte um Liveticker
Astrid Rössler wird dem Landesausschuss heute Abend Gespräche mit ÖVP und Team Stronach empfehlen - Zustimmung offenbar nur mehr Formsache
Jedoch keine Abstimmung - Entschied sich gegen Wechsel in Nationalrat - 58-Jähriger will 2014 auch formell Parteiobmannschaft übernehmen
Initiativantrag zu Verfassungsregelung soll im Juni eingebracht werden - Frage der staatlichen Unternehmen noch offen
Bisheriger Stellvertreter folgt auf Entacher - Bair wird Stellvertreter
Streit um Lehrpraxis - Stöger: Ärztekammer soll unterzeichnetes Konzept umsetzen - Wechselberger: Konzept des Ministers derzeit "nichts wert"
Die Wiener SPÖ-Politikerin und Integrationssprecherin Nurten Yilmaz wird voraussichtlich die zweite türkischstämmige Nationalrätin
"San S' froh, dass Sie überhaupt eine Arbeit haben": Viele erwerbstätige Mütter finden laut einer neuen Studie nach der Karenz nicht mehr in einen gleich dotierten Job zurück - im Gegensatz zu den Vätern
Dörfler sprach ursprünglich von 50.000 Euro - Verdacht der Wahlwerbung - ÖVP sieht "Fall für Staatsanwalt"
Patzelt fordert Gleichstellung Homosexueller und Heterosexueller
Vom einstigen Schmelztiegel Wien sind bloß Namen geblieben, sagt der Sozialhistoriker Michael John
FPÖ thematisierte in Aktueller Stunde "Verdrängungsprozesse durch Zuwanderer"
Spindelegger sieht "keinen Anlass" für Schwarz-Blau
Stagnation im Vorjahr - 519 Tathandlungen
Hat sich die Regierungsarbeit für die ehemalige Protestpartei gelohnt? Eine Bilanz über Grün in Wien
Kogler sieht Finanzrahmen bedroht - Regierung verschweige angesichts des Wahljahres die korrekten Daten
Staatsekretär Lopatka will den Extremsportler nicht vor dem Fiskus geschützt haben
Kinder und Menschen mit Lernschwierigkeiten als Zielgruppe - Auf Initiative von VP-Behindertensprecher Huainigg
Bienen, Bienen und wie man eine Landtagswahl trotz "richtigen Wegs" verliert - Die Zitate der Woche
Stellvertretende Klubobfrau im Landtag Maria Buchmayr und Theologiestudent Kaineder rittern um Anschober-Nachfolge
Nach dem Beschluss des neuen Staatsbürgerschaftsgesetzes durch den Ministerrat wird Kritik laut. Viele Änderungen seien unzureichend - und Promi-Einbürgerungen intransparent.
Amtsverlust für Politiker: Extra strenge Regeln bei Korruptionsfällen
Partei sieht billige GmbH-Gründung als Mittel gegen Jugendarbeitslosigkeit
Beschwerden gegen Entscheidungen des Asylgerichtshofs machen mehr als die Hälfte der VfGH-Beschwerden aus
ÖVP bezeichnet Mietzins-Obergrenze als "Retro-Idee"
http://de.wikipedia.org/wiki/Part... Initiative
http://www.die-partei.de/
was für ein blödsinn.
2008 hatten wir auch schon diese endzeit-stimmung.
und ein reichhaltiges angebot an alternativen. faktisch für jeden abgedrehten geschmack etwas. und eben auch mit dem lif genau die linke - wirtschaftsliberale partei wie erhofft, noch dazu mit einer bekannten spitzenfrau, sehr positiver berichterstattung, beinahe- wahlempfehlungen fast aller medien -krone/orf.
zur erinnerung nur mal die überragenden erbebnisse:
LIF (wie gewünscht links - wirtschaftsliberal) 2,1 anstatt der prognistizierten 15 %
FRITZ (mglw. rechts-bürgerlich-alternativ ?): 1,8
Die Christen (stockkonservativ - ulkig) 0,6
KPÖ (links - nostalgisch) 0,8
RETTÖ (ka, was das war) 0,7
eines der grössten probleme in einer multikulturellen gesellschaft, und das ist automatisch _jede_ freie gesellschaft, ist in europa die abwesenheit der eigenverantwortung. nur wer versteht, dass er für sein leben selbst verantwortlich ist, kann am besten zur gesellschaft beitragen.
zweiter punkt ist das bekenntnis zum europäischen staat. wer sich mit der trennung zwischen kirche und gesellschaft nicht abfinden kann, oder wer den staat als solchen ablehnt, hat hier nichts verloren. hier schlage ich radikal erweiterte abschiebemöglichkeiten für störenfriede vor.
dritter punkt: sozialismus. der s. ist in ALLEN seiner bisherigen daseinsformen katastrophal gescheitert. das verbotsgesetz muss europaweit auf ALLE sozialismen ausgeweitet werden !
Der Großen Koalition muß das Wasser bis zum Hals stehen, daß plötzlich solche Überlegungen lanciert werden.
Der Versuch, das Protestpotential durch weitere Zersplitterung (siehe auch LIF) zu entschärfen dürfte allerdings nicht mehr funktionieren.
Etwas zu durchsichtig - diese Winkelzüge!
Eine Partei, die die Interessen der ASVG'ler (Aktive und Pensionisten) vertritt wäre eine mächtige Partei mit guten Chancen und viel Einfluss !!
Denn weder Rot noch Schwarz vertreten diese Gruppe schon lange nicht mehr !!! Schlimm, dass die SPÖ hier total abgedankt hat !!!
hier eine Auswahl:
http://de.wikipedia.org/wiki/Kate... Österreich
Das größte Potential für einen "medialen Selbstläufer" haben aus meiner Sicht die Monarchisten:
http://de.wikipedia.org/wiki/Schw... archisten)
das problem mit den politikern ist, dass das laute beamte sind, die vor lauter privilegien gar nicht mehr wissen wo oben unid unten ist.
diese beamten sind in den meisten fällen juristen und genauso ist ihre herangehensweise an probleme. eine juristische. keine menschliche.
dann gibts noch die spinner. strache ist so einer. oder glawischnig. die glauben an irgendwas und können 27%-8% der bevölkerung in ihren träumen einlullen.
wasz dabei auf der strecke bleibt, ist die vernunft. und der pragmatismus. aber anderes ist es gut, dass wir von beamten regiert werden. andernfalls, denke ich,sähe es zappenduster aus für die vielen beamten die nicht regieren, und die plötzlich mit dingen konfrontiert würden, von denen sie noch nie gehört haben.
Ichn wähle jede Partei, die eine gesunde Mitbestimmung garantiert. Politiker und Regierungen sind (wie Putzfrauen), die Angestellten der Wähler. Ich hätte gerne eien Möglichkeit, wirklich miene Meinung zu äußern.
Ich leben derzeit in Belgien und musste bei miener letzten Europawahl die Maositen (!!!! In Mol!!!) wählen. Ich hab' die Parteiprogramme der anderen Parteien gelesen, einige Emails geschrieben und keine de4r an sich wählbaren Parteien fand, dass das Vorbeischwindeln des Lissabonvertrags am Souverän ein pronlöem wäre... Daher Valaams Belang (geht nciht, da Ausländer) oder Maoisten. Im derzeitigen Sytem können wir auch Kaiser Wilhelm wieder haben.
Sprich: Mehr direkte Demokratie. Das führt sicher oft zu unsinnigen Enbtscheidungen, a
... eine Partei zu gründen, aber dazu hätte ich den letzten Euromillionen-Jackpot gewinnen müssen.
Eine Partei, die aus Individuen besteht, welche mit ihren persönlichen Überzeugungen an die Öffentlich treten, und diese Prizipien auch im Parlament vertreten. Integre Personen, die genauso abstimmen, wie sie ihrer Überzeugung nach müssen, wichtigen Themen Mehrheiten verschaffen, da es in dieser Partei keinen Clubzwang geben wird.
Dafür teste ich alle Bewerber mittels Lügendetektor auf Immunität gegenüber Lobbyismus und sichere sie finanziell so ab, dass sie nur für die Wähler tätig sind (keine anderen Ämter erlaubt), weil sie sich nicht um ihre Zukunft danach sorgen müssen (daher die Euromillionen nötig)... braucht noch einen Namen
F.U.T. = "Freie Utopisten"
Den Wunsch nach einer solchen Partei kann ich allerdings sehr nachvollziehen. Dabei vergessen Sie aber, dass manche Menschen erst korrupt und geldgierig werden, wenn sie am Futtertrog sitzen, sehen, was die anderen so machen und sehen, wie leicht das alles ist ....
Wundert mich aber nicht: ein Zitronenfalter faltet ja auch keine Zitronen.
Ich meine: die jetzigen Parteien sind mehr als genug. Dafür, dass sie im Nationalrat nur EU-Verordnungen und -Richtlinien durchwinken und ihr Parteiprogramm, für das sie ursprünglich eingetreten sind, mit Füßen treten, braucht es nicht noch eine zusätzliche Partei.
Mein Tipp an die Parteien: Profil schärfen.
wieder christlichsozial statt unchristlich-as*zial (ÖVP)
sozialdemokratisch statt as*zial-undemokratisch (SPÖ) etc...
Was Österreich dringend brauchen würde:
1. Eine Partei die wirklich wirtschaftsliberal ist (also keine Freunderlwirtschafts-Privatisierungspartie à la ÖVP/BZÖ sondern eine Partei die den Staatseinfluss in der Wirtschaft wirklich verringern will, die in der Lage ist den Menschen zu vermitteln warum das gut für sie wäre)
2. Eine Partei die wirklich gesellschaftsliberal ist
3. Eine Partei die mal offen ausspricht dass das Pensionssystem so nicht zukunftssicher ist und bereit ist sinnvolle Reformen anzupacken
4. Eine Partei die ehrlich genug ist zu sagen dass Einwanderung eine enorme Chance und keine Bedrohung ist, die nicht ständig Angst vor den Braunen hat
usw.
Aber bei 15% für Grasser und den Strache-Tölpeln habe ich wenig Hoffnung...
Als Wirtschaftstreibender kann ich davon nicht viel erkennen, vielmehr einen starken Einfluss der Wirtschaft auf den Staat, in Form korrupter Seilschaften und wirtschaftlich orientierter Parteien, die sich ihre Nebengeschäfte mit politischer Einflussnahme auffetten.
Es wäre vielmehr zu begrüssen, wenn der Staat in manchen Bereichen mehr Einfluss hätte, z.B. im Kampf gegen Preisabsprachen. Selbst in den dafür zuständigen Behörden sind ja Gerüchten zufolge Schlüsselpositionen parteipolitisch, also keineswegs neutral besetzt ...
Diese Leute, die so argumentieren, wie Sie und die leider das Bild Österreichs im Ausland dominieren, sind verantwortlich dafür, dass gerade gut ausgebildete Menschen *nicht* hierherkommen. den anderen ist das wurscht. die zuwanderer die hier benötigt werden, fühlen sich in einem zuwanderungsfeindlichen umfeld nicht wohl.
Wer sich in österreich integrieren will, fühlt sich von menschen die so argumentieren wie sie ausgeschlossen.
das ein unbegrenzter und unregulierterZuzug nur Probleme bringt. Weiters sollte man auch beachten das es sehr wohl immer noch einen Familiennachzug gibt. Außerdem sollte es für JEDEM prinzipell möglich sein, diese Österreich-Card zu beantragen. Und es gibt doch auch viele gute Beispiele die es geschafft haben. Aber wenn man sieht wo die Problemzonen sind (Traun (teilweise), Wels, Wien (Favoriten ua.)) sollten die es noch nachwirkend absolvieren (wer noch keine Staatsbürgerschaft hat).
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.
