Opposition verweigert Teilnahme an Wahlen

8. April 2011, 14:59
posten

Präsident Guelleh verspricht: "Trete zum letzten Mal an"

Dschibuti - In dem ostafrikanischem Staat Dschibuti (Djibouti) haben am Freitag von der gesamten Opposition boykottierte Präsidentenwahlen stattgefunden. In der 1977 unabhängig gewordenen früheren französischen Kolonie am Horn von Afrika konnten die rund 152.000 Stimmberechtigten von den frühen Morgenstunden an ihr Votum abgeben.

Präsident Gueleh will zum letzten Mal antreten

Der seit 1999 als Nachfolger des Staatsgründers Hassan Gouled Aptidon regierende Präsident Ismael Omar Guelleh (63) bewirbt sich um eine dritte sechsjährige Amtszeit. Er gelobte vor der Stimmabgabe, dass er "zum letzten Mal antritt". Seinem einzigen Mitbewerber, dem unabhängigen Ex-Präsidenten des Verfassungsgerichts Mohamed Warsamah Ragueh, wurden keine Chancen eingeräumt.

Dank einer Änderung der Verfassung durch das vollständig von Guellehs Anhängern beherrschte Parlament im vergangenen Jahr kann sich der Präsident um ein drittes Mandat bewerben. Mit den Ergebnissen der Abstimmung wird am Samstag gerechnet.

Die beiden großen Oppositionsbündnisse boykottieren die Wahl und kritisieren die Zusammensetzung der Wahlkommission. Zudem werfen sie Guelleh vor, eine "Präsidentschaft auf Lebenszeit" anzustreben. Im Februar waren mehrere Oppositionsanhänger nach Demonstrationen gegen den "Diktator Guelleh" verhaftet worden, unter ihnen auch die Vorsitzenden von drei oppositionellen Parteien. Die ersten Mehrparteienwahlen in der ehemaligen französischen Kolonie wurden 1992 nach einem Bürgerkrieg abgehalten, in dem Rebellen der Afar-Volksgruppe sich gegen Diskriminierung durch das Mehrheitsvolk der Issa aufgelehnt hatten. Beobachter sprachen damals von klaren Manipulationen durch die frühere Einheitspartei.

Das bitterarme und in den vergangenen Jahren von Dürren geplagte Land hat in der Region wegen seiner strategischen Lage am Roten Meer große Bedeutung, Frankreich und die USA unterhalten dort wichtige militärische Stützpunkte. Diese spielen eine Rolle im internationalen Kampf gegen die Piraterie im Golf von Aden und vor der somalischen Küste. Als Nachbar Somalias wurde Dschibuti, das auch Mitglied der Arabischen Liga und der Organisation der Islamischen Konferenz ist, in den vergangenen Jahren zunehmend Zufluchtsort von Bürgerkriegsflüchtlingen. (APA)

Share if you care.