NATO-Chef bedauert Tod von Rebellen

8. April 2011, 16:11
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Rasmussen: "Sehr unglückseliger Zwischenfall" - "Bis gestern hatten wir keine Ahnung, dass die Aufständischen Panzer benutzen" - UNO-Ermittler reisen nach Libyen

Brüssel - NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat den Tod von etwa zehn libyschen Aufständischen durch einen Angriff von Kampfflugzeugen des Bündnisses bedauert. "Das ist ein sehr unglückseliger Zwischenfall", heißt es in einer Erklärung Rasmussens vom Freitagnachmittag in Brüssel. "Ich bedauere den Verlust von Menschenleben zutiefst."

Mit dieser Erklärung widersprach der Generalsekretär de facto dem stellvertretenden Kommandanten der internationalen Militäroperation in Libyen, dem britischen Konteradmiral Russell Harding. Dieser hatte nur vier Stunden zuvor erklärt: "Ich entschuldige mich nicht." Er fand auch kein Wort des Bedauerns für die Todesopfer. 

"Unsere Aufgabe ist der Schutz von Zivilisten"

"Bis gestern hatten wir keine Ahnung, dass die Aufständischen Panzer benutzen", sagte Harding. Er ist stellvertretender Kommandant des internationalen Militäreinsatzes in Libyen. "Unsere Aufgabe ist der Schutz von Zivilisten. Und Panzer sind in der Vergangenheit benutzt worden, um Zivilisten anzugreifen." Harding lehnte auch eine bessere Kommunikation mit den Rebellen ab: "Wir, die wir Zivilisten mit welchen Überzeugungen auch immer zu schützen versuchen, haben nicht die Aufgabe, die Kommunikation mit den Rebellen zu verbessern."

Der Luftangriff traf einen Fahrzeugkonvoi der Rebellen auf der Straße in der Näher der ostlibyschen Stadt Ajdabiya, der aus zahlreichen Fahrzeugen und 18 russischen Panzern der Typen T-55 und T-72 bestand, Acht Panzer wurden laut Angaben von Augenzeugen zerstört.

Bereits am Freitag der Vorwoche waren 13 Aufständische ums Leben gekommen, nachdem sie mit einem Luftabwehrgeschütz aus Freude über die herannahenden NATO-Flugzeuge in die Luft geschossen hatten. Die Piloten hielten sie für Angreifer und beschossen sie daraufhin.

UNO-Ermittler reisen nach Libyen

Eine UNO-Kommission zur Ermittlung von Menschenrechtsverletzungen in Libyen soll am Sonntag in das nordafrikanische Land reisen. Bis Ende des Monats solle die Erkundungsmission abgeschlossen sein, sagte der Leiter der Ermittler, der Ägypter Sherif Bassiuni, am Freitag in Genf. Einen genauen Reiseplan wollte er aus Sicherheitsgründen nicht nennen. Die Ermittlungen würden aber in erster Linie in Libyen sowie in den Nachbarländern Ägypten und Tunesien vorgenommen.

Das Gremium wolle alle Kriegsparteien treffen und das ganze Land besuchen, kündigte der Präsident der Kommission an. Noch wartet das UNO-Gremium allerdings auf eine direkte Antwort des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi. In einer offiziellen Regierungserklärung habe sich das Regime allerdings indirekt an den UNO-Menschenrechtsrat gewandt und verlauten lassen, die Kommission sei willkommen, hielt der ägyptische Jurist fest.

Die Sonderkommission soll am 17. Juni dem UNO-Menschenrechtsrat über die Reise berichten. Ziel sei es, "politisch neutral" und "unbefangen" die Situation der Menschen in Libyen zu untersuchen, erklärte Bassiuni. Das Gremium plant Besuche in Spitälern, Gefängnissen und Befragungen von Kämpfern und Zivilisten im ganzen Land.

Aus Sicherheitsgründen machte der Kommissionspräsident keine genaueren Angaben zur Reiseroute und den Personen, die befragt werden sollen. Ob die Gesandten des UNO-Menschenrechtsrates tatsächlich die umkämpften Städte besuchen können, hängt weiter von der militärischen Situation ab.

Die 47 Mitgliedstaaten des UNO-Menschenrechtsrates hatten im Februar einstimmig beschlossen, eine Kommission einzusetzen, um mutmaßliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Regierung von Gaddafi zu prüfen. Mitte März wurden die internationalen Ermittler benannt: Neben Präsident Bassiuni gehören auch die Jordanierin Asma Khader und der Kanadier Philippe Kirsch dazu. (APA)

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    Einem libyschen Kameramann gelang es, den Luftangriff zu dokumentieren

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    Die NATO-Bomben trafen einen Rebellenkonvoi

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