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DemonstrantInnen und Polizei: Letztere schaute teils zu, ...

..., teils schritt sie ein: Ein Bild vom Polizeikessel in der Westbahnstraße, in der DemonstrantInnen zum Teil stundenlang festgehalten wurden

Die Anfrage der Grünen ...

... und die Antworten der Innenministerin
"Lass Alkohol, Macker_innenattitüde und unreflektiertes Verhalten zuhause! Nimm deine Freund_innen, Kreativität und Wut mit - und geh mit uns gemeinsam! Keine Demo (und sonst auch nix) ohne queer-feministische Raumnahme! Männerbünde angreifen!" - Dieser Aufruf der Internetplattform „radicalqueer.blogsport.org" diente der Wiener Polizei offenbar als Anlass, um die Kundgebung gegen den Ball des als rechtsextrem eingestuften Wiener Korporationsrings (WKR) in der Hofburg zu verbieten. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der Grünen, die nun von Innenministerin Maria Fekter beantwortet wurde, hervor.
"Ausschreitungen gewaltbereiter DemonstrantInnen"
Laut Fekter sei das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" davon ausgegangen, dass "Ausschreitungen gewaltbereiter Demonstrantinnen und Demonstranten" zu erwarten wären. „Als Beispiele für öffentliche Gewaltandrohungen und -aufrufe dienten der Bundespolizeidirektion Wien ein im Internet veröffentlichter Demo-Aufruf von einer Gruppe namens "RadicalQueer", sowie ein YouTube-Video.
Während ersterer Demo-Aufruf sogar um besonnenes Verhalten und Verzicht auf Alkohol während der Kundgebung ersucht, ist beim zweiten Link keine Verbindung zwischen Demo-Organisation und Video erkennbar. Ein Faktum, das auch beim Grünen Justizsprecher Albert Steinhauser für Kopfschütteln sorgt. "Wenn man sich auf ein X-beliebiges Video beruft, das irgendjemand anonym ins Netz stellt, dann kann man mit dieser Begründung in Zukunft jede Demo untersagen", so Steinhauser.
"Stundenlang planlos durch Wien laufen"
Wie berichtet, wurde die Demonstration gegen den WKR-Ball , fast drei Wochen nach ihrer Anmeldung bei der Polizei, am Tag vor dem Demotermin kurzfristig untersagt. Die Folge: Zahlreiche kleinere und größere Spontandemos hielten die Polizei den ganzen Abend lang auf Trab - laut Steinhauser "ein Risikospiel auf dem Rücken des Demonstrationsrechts, aber auch auf dem Rücken der kleinen PolizistInnen". Letztere seien gezwungen worden , „stundenlang planlos durch Wien zu laufen - ich kann mir nicht vorstellen, dass das für sie angenehm war".
Für Steinhauser kommen, was das Vorgehen der Polizeispitze betrifft, nur zwei Erklärungen in Frage: "Entweder, man wollte bewusst eskalieren, oder es war eine klare Fehleinschätzung der Lage." (Maria Sterkl, derStandard.at, 6.4.2011)
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mein verständnis für poster, die sich über nicht-erscheinen ihrer posts aufregen, hält sich in grenzen.
denn um dieses festzustellen, muss man des öfteren die entsprechende seite aktualisieren und nach seinem post suchen.
kennen sie nichts befriedigenderes als ihre zeit damit totzuschlagen?
http://derstandard.at/plink/130... 3/20683906
ist jedenfalls durchgekommen.
https://addons.mozilla.org/de/firefo... enibegone/
Hilft ungemein.
Schon wieder einer, der höhere Bildung für eine negative Eigenschaft hält. Hallo auch!
(Im übrigen kenne ich Polizisten aus bildungsbürgerlichem Hause genauso wie "No-WKR" Demonstranten mit Arbeiterhintergrund - also ist's sowieso ein Schmarr'n was sie da schreiben...)
Ihr müsst ehrlich aufhören, erstens, die gesamte Linke in einen Topf zu werfen und zweitens, zu glauben, nur weil der autoritäre Staatssozialismus gescheitert ist, die sozialistische Emanzipation an sich schlechtzureden - Beides zeugt nämlich von wenig Differenzierungsvermögen und Dummheit...
Was feministisch ist oder sein will, glaube ich zu verstehen; queer so in etwa auch. Aber queer-feministisch?. Sind das jetzt schwule Männer, die feministisch denken? Transsexuelle Männer, die als Frauen gleich feministisch geworden sind, oder transsexuelle Frauen, die sich als Rest weiblichen Bewusstseins ihren Feminismus bewahren?
Fragen über Fragen, Rätsel über Rätsel. Diese zu klären, wäre doch viel spannender als ob man gegen einen Ball mehr oder weniger gewalttätig demonstrieren darf oder nicht.
Bitte sehr - 5 Minuten zum Schließen Ihrer Bildungslücke: http://de.wikipedia.org/wiki/Queer-Theorie
gilt eben eine Ansage einer Frauengruppe als besonders bedrohlich -
und deren (immer wieder stolz erwähnten) Haberer bei der Polizei
helfen mit einem Demo-Verbot gegen die Burschenschafter-Ängste vor Frauen aus.
Die Burschis bleiben halt lieber unter sich -
und fassen sich (zumindest wenn alkoholisiert) gegenseitig in den Schritt.
Bericht: http://www.menschenrechtsbeirat.at/cms15/mrb... t_2010.pdf
Das BM.I hat in seiner Antwort betont, dass alles unternommen worden sei, eine Eskalation zu vermeiden. Sie werde alle Vorwürfe prüfen, auf ein am 23. März stattgefundenes Gespräch des Herrn Polizeipräsidenten mit den Mitgliedern beider Kommissionen des MRB im Rahmen des regelmäßigen Erfahrungsaustausches wurde hingewiesen.
Der MRB hat in der Folge die Empfehlung Nr. 349 ausgesprochen. Diese enthält neben der Maxime, dass von einer Einkesselung nur unter strikter Beachtung der Verhältnismäßigkeit Gebrauch zu machen ist, auch einen Katalog an Begleitmaßnahmen, um die Wahrung der Rechte der Betroffenen zu gewährleisten.
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