Feministisches Flugblatt Grund für Demo-Verbot

  • DemonstrantInnen und Polizei: Letztere schaute teils zu, ...
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    DemonstrantInnen und Polizei: Letztere schaute teils zu, ...

  • ..., teils schritt sie ein: Ein Bild vom Polizeikessel in der Westbahnstraße, in der DemonstrantInnen zum Teil stundenlang festgehalten wurden
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    ..., teils schritt sie ein: Ein Bild vom Polizeikessel in der Westbahnstraße, in der DemonstrantInnen zum Teil stundenlang festgehalten wurden

  • Die Anfrage der Grünen ...

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  • ... und die Antworten der Innenministerin

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Grüne wollten von Fekter wissen, warum Demo untersagt wurde

"Lass Alkohol, Macker_innenattitüde und unreflektiertes Verhalten zuhause! Nimm deine Freund_innen, Kreativität und Wut mit - und geh mit uns gemeinsam! Keine Demo (und sonst auch nix) ohne queer-feministische Raumnahme! Männerbünde angreifen!" - Dieser Aufruf der Internetplattform „radicalqueer.blogsport.org" diente der Wiener Polizei offenbar als Anlass, um die Kundgebung gegen den Ball des als rechtsextrem eingestuften Wiener Korporationsrings (WKR) in der Hofburg zu verbieten. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage der Grünen, die nun von Innenministerin Maria Fekter beantwortet wurde, hervor.

"Ausschreitungen gewaltbereiter DemonstrantInnen"

Laut Fekter sei das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" davon ausgegangen, dass "Ausschreitungen gewaltbereiter Demonstrantinnen und Demonstranten" zu erwarten wären. „Als Beispiele für öffentliche Gewaltandrohungen und -aufrufe dienten der Bundespolizeidirektion Wien ein im Internet veröffentlichter Demo-Aufruf von einer Gruppe namens "RadicalQueer", sowie ein YouTube-Video.

Während ersterer Demo-Aufruf sogar um besonnenes Verhalten und Verzicht auf Alkohol während der Kundgebung ersucht, ist beim zweiten Link keine Verbindung zwischen Demo-Organisation und Video erkennbar. Ein Faktum, das auch beim Grünen Justizsprecher Albert Steinhauser für Kopfschütteln sorgt. "Wenn man sich auf ein X-beliebiges Video beruft, das irgendjemand anonym ins Netz stellt, dann kann man mit dieser Begründung in Zukunft jede Demo untersagen", so Steinhauser.

"Stundenlang planlos durch Wien laufen"

Wie berichtet, wurde die Demonstration gegen den WKR-Ball , fast drei Wochen nach ihrer Anmeldung bei der Polizei, am Tag vor dem Demotermin kurzfristig untersagt. Die Folge: Zahlreiche kleinere und größere Spontandemos hielten die Polizei den ganzen Abend lang auf Trab - laut Steinhauser "ein Risikospiel auf dem Rücken des Demonstrationsrechts, aber auch auf dem Rücken der kleinen PolizistInnen". Letztere seien gezwungen worden , „stundenlang planlos durch Wien zu laufen - ich kann mir nicht vorstellen, dass das für sie angenehm war".

Für Steinhauser kommen, was das Vorgehen der Polizeispitze betrifft, nur zwei Erklärungen in Frage: "Entweder, man wollte bewusst eskalieren, oder es war eine klare Fehleinschätzung der Lage." (Maria Sterkl, derStandard.at, 6.4.2011)

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ist dir nur heute so fad? oder ist das ein dauerzustand?

mein verständnis für poster, die sich über nicht-erscheinen ihrer posts aufregen, hält sich in grenzen.

denn um dieses festzustellen, muss man des öfteren die entsprechende seite aktualisieren und nach seinem post suchen.

kennen sie nichts befriedigenderes als ihre zeit damit totzuschlagen?

Vielleicht liegt's am Ton?

http://derstandard.at/plink/130... 3/20683906
ist jedenfalls durchgekommen.

Ich verstehe auf Grund der vielen Unterstriche im Text sowieso kein Wort der Femminist_innen. Mir kann keiner erzählen, dass er in der Lage war diesen Schmarn flüssig zu lesen.

sind sie auch beamter?

Ich hatte keine Probleme, vielleicht sind Sie einfach von der weniger intelligenten Sorte?

verwenden sie nen FF mit nem erweiterten BinnenI-gone?

ums flüssig lesen gehts denen auch nicht. solche texte haben demonstrationscharakter und werden in der einschlägigen linken szene gerne gesehen.

Kannst_Du_das_lesen_Du_Pleampl?

offensichtlich

wollen Sie das K nicht

ja, ab_er kanns_t d_u das ordent_lich l_esen?

Man knan alle asseur dem ersetn und dem lzteten Bshabtcuen veutrchsean und tzodertm ncoh lseen.

wenn sie das nicht lesen können --> ab zum neurologen.

Wenn Du meinst, der Vorposter hätte irgendwelche Buchstaben VERTAUSCHT, würd ich eher Dir einen Facharztbesuch empfehlen.

ja aber zusätzlich _ und Innen dranhängen klappt da nicht

Oe_drInnen?

Immer dasselbe bei diesen Demos

Demonstranten (Akademikerkinder) gegen Polizisten (Arbeiterkinder). Das ist euer Klassenkampf.

Schon wieder einer, der höhere Bildung für eine negative Eigenschaft hält. Hallo auch!

(Im übrigen kenne ich Polizisten aus bildungsbürgerlichem Hause genauso wie "No-WKR" Demonstranten mit Arbeiterhintergrund - also ist's sowieso ein Schmarr'n was sie da schreiben...)

ja, eins der probleme ist ja auch, dass die pozilisten keine gute ausbildung haben und nicht durch ein psychologisches screening muessen....das waere in vielen situationen fuer alle beteiligten sehr hilfreich

Da überschätzen Sie...

...die Psychologen aber wohl ein bissl...

Demonstranten (Akademiker) gegen Polizisten (Hauptschüler mit Gehirnwäsche).

Sie wären wohl auch ein guter Agitator gewesen? Warum nachdenken wenn es auch einfach geht. Tipp: glaubens nicht jeden Blödsinn, denkens einmal selber nach - kommt manchmal auch was sinnvolleres raus, bevor man jeden Stumpfsinn nachplappert.

Manche Leut'...

...solten nicht nachdenken, weil dadurch entsteht erst der richtige Blödsinn...

wenn sie eine ironische replik auf eine völlig absurde polemik nicht als solche erkennen können sollten sie besser keine aufforderungen zum "denken" aussprechen.

eher Demokraten gegen Polizeistaat...

Soweit ich weiß, nehmen dort zahlreiche KSV Anhänger sozialistischer Organisationen Teil. Der Vergleich kann also nicht stimmen.

Urgs, mein Fehler... also nochmal...

Soweit ich weiß nehmen dort zahlreiche Anhänger sozialistischer Organisationen teil. Der Vergleich kann also nicht stimmen.

Ihr müsst ehrlich aufhören, erstens, die gesamte Linke in einen Topf zu werfen und zweitens, zu glauben, nur weil der autoritäre Staatssozialismus gescheitert ist, die sozialistische Emanzipation an sich schlechtzureden - Beides zeugt nämlich von wenig Differenzierungsvermögen und Dummheit...

"...ismen" sind mir...

...grundsätzlich suspekt. "Sozial" ist gut, beim "Sozialismus" bin ich nicht so sicher.

Queer-feministisch?

Was feministisch ist oder sein will, glaube ich zu verstehen; queer so in etwa auch. Aber queer-feministisch?. Sind das jetzt schwule Männer, die feministisch denken? Transsexuelle Männer, die als Frauen gleich feministisch geworden sind, oder transsexuelle Frauen, die sich als Rest weiblichen Bewusstseins ihren Feminismus bewahren?

Fragen über Fragen, Rätsel über Rätsel. Diese zu klären, wäre doch viel spannender als ob man gegen einen Ball mehr oder weniger gewalttätig demonstrieren darf oder nicht.

Pardon, aber mich...

...interessiert die Beantwortung dieser Fragen nicht einmal peripher.

Was sie nicht verstehen, soll man also verbieten? oder was wollen sie uns damit sagen?

blabla blublu

Bitte sehr - 5 Minuten zum Schließen Ihrer Bildungslücke: http://de.wikipedia.org/wiki/Queer-Theorie

Das ist doch gequirlter...

...Schwachsinn, der da steht.

Ja, aber es ist erlaubt an Unfug zu glauben.
Solange Unfug nicht zu Radikalität und Gewalt führt.

... und wenn du etwas nicht kennst oder nicht verstehst, dann schreibst du einen Kommentar dazu ...

Meine freie Meinung ist mein Recht.
Unsinn darf erzählt werden.
Und Unsinn darf auch als Unsinn bezeichnet werden.
Das ist die Freiheit.
Hoch soll ER(der Freiheit) leben.

Danke! Bei deinem Vorposter vermute ich aber, dass er bereits das Wort "Feministisch" nicht kapiert...

Für die durchwegs homophilen Burschenschafter

gilt eben eine Ansage einer Frauengruppe als besonders bedrohlich -
und deren (immer wieder stolz erwähnten) Haberer bei der Polizei
helfen mit einem Demo-Verbot gegen die Burschenschafter-Ängste vor Frauen aus.

Die Burschis bleiben halt lieber unter sich -
und fassen sich (zumindest wenn alkoholisiert) gegenseitig in den Schritt.

Aufruf zur Versachlichung - Teil 3

Bericht: http://www.menschenrechtsbeirat.at/cms15/mrb... t_2010.pdf

Das BM.I hat in seiner Antwort betont, dass alles unternommen worden sei, eine Eskalation zu vermeiden. Sie werde alle Vorwürfe prüfen, auf ein am 23. März stattgefundenes Gespräch des Herrn Polizeipräsidenten mit den Mitgliedern beider Kommissionen des MRB im Rahmen des regelmäßigen Erfahrungsaustausches wurde hingewiesen.

Der MRB hat in der Folge die Empfehlung Nr. 349 ausgesprochen. Diese enthält neben der Maxime, dass von einer Einkesselung nur unter strikter Beachtung der Verhältnismäßigkeit Gebrauch zu machen ist, auch einen Katalog an Begleitmaßnahmen, um die Wahrung der Rechte der Betroffenen zu gewährleisten.

Wir brauchen eine Justizreform.
Wer sich auf Demos gewalttätig verhält oder zur Gewalt aufruft, der soll präventiv zur Teilnahme an Anti-Aggressionstrainings verpflichtet werden können.

Nein, der soll demonstrieren dürfen, alles andere ist nämlich totalitär :)

gewaltaufrufe und gewalttätiges verhalten sind nicht zu akzeptieren!

Ach und wer definiert, was Gewalt ist?

Die Hauptgewaltanwendung passiert auf Demos übrigens so gut wie immer von Seiten der Polizei, zumidnest auf denen, auf denen ich Anwesend war und später von "Ausschreitungen" gesprochen wurde.

Und "Turnübungen" für Festgenommene wie ab 1938 würden da noch dazupassen.
In manchen Köpfen dreht es sich auch geschichtlich.

Na tumma ned übertreiben

Sie finden Aufruf zur Gewalt also gut?

Billigste Suggestivfrage ever...

Sinnerfassend lesen würde helfen...

Dann lesens halt mal sinnerfassend

Eure FPÖ-Natsionalratsabgeordnete Susanne Winter

wurde wegen Verhetzung rechtskräftig verurteilt -

diesem Urteil stimmt doch hoffentlich auch der "brave österreichische Bürger" elento zu -
oder etwa doch nicht?

Dodl, ich bin ein Linker, aber halt keiner der meint den IQ mit dem Schwachater runterzuspülen. Als FPÖler würde der Bodensatz hier viel besser durchgehen. Gewaltbereite Demonstraten sind wie die Blauen nur mit andern Vorzeichen!

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