VfGH wies Beschwerde von Grazer Beinahe-Medizin-Rektor zurück

6. April 2011, 10:44
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Rostocker Tropenmediziner Emil Reisinger wehrte sich gegen Nichteinsetzung vor drei Jahren

Graz - Nach drei Jahren ist nun im Streit über die überraschende Abwahl des designierten Rektors Emil Reisinger an der Medizinischen Universität Graz höchstgerichtlich entschieden worden: Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Beschwerde des ehemaligen Beinahe-Medizin-Rektors zurückgewiesen. Der Universitätsrat hatte den bereits gewählten, an der Rostocker Universität lehrenden Tropenmediziner wieder ab- und Josef Smolle als neuen Rektor gewählt.

"Die Beschwerde wurde zurückgewiesen", teilte der Universitätsrat der Medizinischen Universität in einer Aussendung mit. In der Begründung weise der VfGH darauf hin, dass es sich bei der bekämpften Vorgehensweise des damaligen Universitätsrates nicht um eine Abberufung eines amtierenden Rektors handelte, heißt es. Reisinger habe laut Universitätsrat wegen des Fehlschlagens der Arbeitsvertragsverhandlungen "nicht die Position und damit die Rechte eines amtierenden Rektors" erhalten. "Eine Abberufung eines amtierenden Rektors - wovon der Beschwerdeführer ausging - ist damit nicht erfolgt. Damit ist das seit 2008 anhängige Beschwerdeverfahren rechtskräftig erledigt", erläutert Uni-Rats-Vorsitzende Cattina Maria Leitner die Begründung des VfGH.

Reisinger, der im langwierigen Rektorswahlverfahren 2007/08 an der Spitze der Vorschläge des Uni-Senates stand, war vom Uni-Rat im Jänner (per Losentscheid) zunächst gewählt worden. In den Wochen danach gab es aber Konflikte zwischen Reisinger und dem Uni-Rat bezüglich zweier Vizerektoren. Die Arbeitsvertragsverhandlungen kamen nicht recht in Schwung - bis sich der Unirat schließlich auf den ebenfalls gereihten Grazer Dermatologen Josef Smolle einigte. Smolle wurde mittlerweile in seinem Amt für weitere vier Jahre (2012 - 2016) wiedergewählt. (APA)

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