Endgültiges Aus für Websperren gegen Kinderpornografie

6. April 2011, 09:39
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Kinderpornografische Websites sollen in Deutschland gelöscht werden

Deutschland verabschiedet sich nun endgültig von den umstrittenen Websperren, die Webseiten mit Kinderpornografie für Nutzer aus Deutschland unzugänglich machen sollten. Das hat die Koalition aus CDU/CSU und FDP am Dienstag in Berlin beschlossen, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Seiten mit kinderpornografischen Inhalten sollen gelöscht werden.

Seit Ende 2009 ausgesetzt

Das "Zugangserschwerungsgesetz" war von der Vorgängerregierung CDU/CSU und SPD im April 2009 beschlossen worden. Vorgesehen war, dass Internet-Provider vom Bundeskriminalamt eine laufend aktualisierte Liste mit illegalen Websites erhalten. Bereits im Herbst 2009 hatten sich Union und FDP in ihrem Koalitionsvertrag allerdings darauf geeinigt, die Sperren auszusetzen und für ein Jahr lang das Löschen der Seiten zu testen. Hatten Internetnutzer aus Deutschland davor eine gesperrte Website aufgerufen wurde statt des eigentlichen Inhalts ein Warnhinweis angezeigt.

Scharfe Kritik an Gesetz

Während einige Nutzer darin Zensur sahen und befürchteten, dass auch Seiten mit legalen Inhalten versehentlich blockiert werden könnten, meinten Experten, dass ein Löschen der Seiten effektiver zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet sei. Eine der Initiatorinnen des Gesetzes war damalige CDU-Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, die für das Gesetz scharf kritisiert worden war. Ihr massives Eintreten für die Sperren brachte ihr den wenig charmanten Spitznamen "Zensursula" ein.

Erfolgreiche Löschungen

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger begrüßt das Ende der Internetsperren. "Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent", so die FDP-Politikerin. (red)

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    Die umstrittenen Websperren in Deutschland, die von der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen mitinitiiert worden waren, sind Geschichte.

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