Obama macht einen Rückzieher

  • Militärprozess: Khalid Sheikh Mohammed
    foto: epa/handout

    Militärprozess: Khalid Sheikh Mohammed

Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 kommt nun doch im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba vor ein Militärgericht

Washington - Es ist eine Kehrtwende des Verfassungsrechtsprofessors Barack Obama: Der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 kommt nun doch im US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba vor ein Militärgericht. Justizminister Eric Holder gab am Montag bekannt, neben Khalid Sheikh Mohammed müssten sich in Guantánamo auch vier weitere Inhaftierte verantworten, die der Mitverschwörung angeklagt werden. Noch im Wahlkampf 2008 hatte Obama eine Schließung des Lagers angekündigt und ordentliche Prozesse für alle Internierten angekündigt.

Den ursprünglichen Plänen zufolge sollten die Terrorverdächtigen in US-Gefängnisse überführt und vor Zivilgerichte gestellt werden. Holder sagte, er halte dies weiter für die beste Lösung. Präsident Obama sah sich allerdings gezwungen, vom ursprünglichen Vorhaben abzuweichen. Die oppositionellen Republikaner und einige seiner Demokraten übten großen Druck aus. Anfang März erlaubte Obama die Wiederaufnahme von Militärprozessen gegen die Häftlinge, die unter Terrorismusverdacht stehen.

New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg begrüßte es, dass seiner Stadt ein aufwändiges Gerichtsverfahren erspart bleibt. Die Kosten für Prozesse in Manhattan hätten sich auf nahezu eine Milliarde Dollar summiert, sagte er.

In Guantánamo gibt es derzeit 172 Gefangene. Zu Obamas Amtsantritt im Jänner 2009 waren es noch 245 gewesen. Das Lager untersteht nicht der ordentlichen US-Gerichtsbarkeit. Häftlinge haben dort nicht dieselben Rechte wie Angeklagte in den USA. Zudem wurde bekannt, dass in dem Lager Folter und andere drastische Verhörmethoden angewandt wurden. (red, STANDARD-Printausgabe, 06.04.2011)

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obama hat bei der internationalen staatengemeinschaft angefragt,

welches land bereit wäre, guantanamo gefangene aufzunehmen. nicht einmal die ursprungsländer waren bereit, und österreich übrigens auch nicht.

Brauchen sich ncith zu wundern, wenn mal nciht mehr ..

alles in US amerikanischer Hand ist und sich alle auflehnen und sich vielelicht mal keine Marionette findet.
Obama sollte der Friedsnobelpreis aberkannt werden, dieser Schwindler ist eine gute Marionette für die herrschende Führungsschicht mehr nicht. Wen interessiert es wenn die US mal nichts mehr zu sagen hätten.

der Drahtzieher sieht ja mal richtig frisch und munter aus, liegt wohl an der guten Behandlung in Guantanamo...

Böse Folteramis

Immer wieder die gleichen Geschichten von den bösen Folteramerikanern auf Guantanamo...

http://www.youtube.com/watch?v=PtrzcBMbVXs

er will halt wiedergewählt werden

und hat nicht die cojones sich klar zu positionieren. obama ist der meister der unverbindlichkeit und des opportunismus

Das ist mir jetzt unklar

Wenn der Verantwortliche von 9/11 ins Gefängnis müsste, wieso tut es Bush jr. dann nicht einfach? Ich glaube diese Suche wäre ganz schnell in den eigenen Reihen beendet...

Wahrscheinlich kennen es schon die meisten; trotzdem: http://de.wikipedia.org/wiki/Oper... Northwoods

Barak Obama

Friedensnobelpreisträger ... :rolleyes:

Obama ist ein Weichei und Maulheld

und im Hirn hat er genau soviel wie Dubbledumm Bush!

Wieviel Macht hat ein Präsident? Siehe Österreich...
Bist zwar ein Oberbefehlshaber, doch bestimmen tun die Generäle, nicht wahr?

so ein unsinn!

den amerikanischen mit dem österreichischen präsidenten zu vergleichen. das sind zwei grundverschiedene systeme!

bei der fekter ist es ja vorauseilender gehorsam vor hc. obama hat hingegen wirklich keine mehrheit

Ein Hampelmann,

was nützen seine Äußerungen, wenn am Ende doch das selbe rauskommt wie bei einem Rep?

Kann man denn der Einfachheit halber Guantanamo nicht unter ordentliche US-Gerichtsbarkeit stellen?

"Guantanamero", oder so lautete mal ein Liedchen...

nein, das ist ja überhaupt der grund warum es dieses lager gibt und die ganzen jouristischen tricks ("enemy combatant", usw.)

Auf dem Bild handelt es sich in Wahrheit um Nicole Kidman vor der Morgentoilette.

....vor dem Schminken???

Rassig die Dame! Ein solcher Oberlippenflaum über Nacht ist nicht schlecht.

Den hatte meine Stifmutter zu Lebzeiten...

ich dachte...

...usa hat sich selbst angegriffen. oder hat dieser pfiffige patron die twintower und gleich alle rings umher stehenden gebäude zum einsturz gebracht?

der arme kerl! ist ja auch nur ein opfer dieser zeit.

aktueller slogan

NO, WE CAN NOT !

YES WE CAN military tribunal.

Why should we?

Bis jetzt hat es doch immer geheißten, dass der

EX-CIA-Agent Tim Osman, alias Osama bin Laden der Drahtzieher der Anschläge war. Jetzt werden neue Namen aus dem Hut gezaubert?
Na ja, nachdem man einen Toten seit über 10 Jahren mit den besten Geheimdiensten nicht finden kann, und laut den US-Geheimdiensten nicht einmal mit den Anschlägen in Verbindung bringen kann, muss halt jemand anderer seinen Kopf hinhalten...
Auch eine Methode...

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