Apple gewinnt 625 Millionen Dollar-Patentstreit

5. April 2011, 14:45
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Der Konzern kann die Patentklage gegen Mirror Worlds Technologies für sich entscheiden

Apple erringt einen bedeutenden Sieg im Streit um Softwarepatente. Nach drei Jahren entscheidet ein Texaner Bundesgericht, die Anspruchsforderungen der Firma Mirror Worlds Technologies und des Mitbegründers David Gelernter seien nicht legitim. 

Anfechtung

Erst im Oktober vergangenen Jahres hatte das Gericht den Patentstreit zugunsten Mirror Worlds Technologies entschieden und eine Entschädigungssumme von 625 Millionen US-Dollar zugesprochen. Demnach hätte Apple drei Softwarepatente von Mirror Worlds verletzt und je 208,5 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen sollen. Der Konzern aus Cupertino legte Widerspruch gegen das Urteil ein. Nun kam das Gericht zum Schluß, dass es doch zu keiner Patentverletzung gekommen war und die Schadensersatzansprüche zu hoch angesetzt waren. 

Betroffene Patente

Firmenmitbegründer und Professor an der Yale University David Gelernter meldete 2008, seine Eigentumsrechte wären durch Apples OS-X-Technologie Cover Flow, Spotlight und Time Machine verletzt worden. 

"Solide Begründung" fehlt 

In der Urteilsverkündung sagt Richter Leonard Davis: „Mirror Worlds hat ein für die Jury sehr ansprechendes Bild gezeichnet", allerdings fehle es an einer „soliden Begründung", so die Nachrichtenagentur Bloomberg. Weder Apple noch Mirror Worlds Technologies haben ein Statement zum Prozessausgang abgegeben. (red)

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  • Apple hat das Cover Flow Patent doch nicht verletzt.
    foto: screenshot apple

    Apple hat das Cover Flow Patent doch nicht verletzt.

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