Frühjahrsputz im Netz: Neonazis verschwinden

4. April 2011, 18:48
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Aus Angst davor aufzufliegen, gehen immer mehr Neonazi-Seiten im Internet offline - Ein bekannter Rechtsextremer aus Fürstenfeld konnte seine Spuren nicht mehr verwischen, er muss bald vor Gericht

Wien/Graz - Im Internet ist derzeit offenbar Frühjahrsputz angesagt. Zumindest die Suche nach dem braunen Gatsch endet immer öfter mit "Site Temporarily Unavailable". Nach dem Aus der Neonazi-Seite alpen-donau. info haben weitere einschlägige Plattformen ihre Pforten geschlossen; darunter beispielsweise der-volkstod-kommt.info oder truemmerfrauen. info. Karl Öllinger, Nationalratsabgeordneter der Grünen, wertet das sang- und klanglose Verschwinden der Homepages als Erfolg. Wenn auch wahrscheinlich nur vorübergehend. Denn dass die rechten Recken wieder in Erscheinung treten werden, gilt als sicher.

Die über einen US-Server agierenden Alpen-Donau-Nazis dürften sich zurückgezogen haben, weil sie knapp davor stehen, endgültig aufzufliegen. Wie berichtet, ist es dem Datenforensiker Uwe Sailer gelungen, eine codierte und nachvollziehbare E-Mail in das rechte Netzwerk einzuschleusen. Daraus können eindeutige Rückschlüsse über die rechtsradikalen Kontakte gezogen werden. Am Landesgericht Wien laufen Ermittlungen gegen mehr als 30 Personen, darunter auch Politiker der FPÖ.

Dass auch andere Neonazi-Seiten reihenweise schließen, hänge damit zusammen, dass es sich teilweise um die gleichen Hinterleute handle, wird in der Rechtsextremismus-Abteilung des Dokumentationsarchives des österreichischen Widerstandes (DÖW) vermutet. Man rechne aber damit, dass die Verantwortlichen auf andere Server in Osteuropa oder Asien ausweichen und wieder online gehen würden.

Generell seien nicht alle Neonazi-Seiten verschwunden. "Die Szene ist vielfältig und gespalten, jüngere Rechtsextreme, die sogar bei radikalen Burschenschaften rausgeschmissen wurden, gehen ihre eigenen Wege", heißt es im DÖW. "Sie nennen sich Eurofaschisten oder Identitäre, manche leugnen auch den Holocaust nicht mehr, um strafrechtlicher Verfolgung zu entgehen."

Honsik als Zeuge

Mit einschlägigen Internetseiten soll sich auch der Fürstenfelder Rechtsextreme Franz Radl in den letzten Jahren eingehend beschäftigt haben - und dafür bald wieder (er war schon 1992 wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt worden) vor Gericht stehen. Laut Anklageschrift soll Radl, der in den vergangenen Jahren auch mit seiner "Liste FRANZ" bei Gemeindewahlen in Fürstenfeld antrat, Texte verbreitet haben, "in welchen der nationalsozialistische Völkermord geleugnet oder gröblich verharmlost wird". Außerdem soll er mit dem Holocaust-Leugner Gerd Honsik bis zu dessen Auslieferung von Spanien nach Österreich kooperiert haben. Radl habe die fast identischen Web-Sites gerd-honsik.net und honsik.com mitbetrieben, heißt es in der Anklage, die dem Standard vorliegt. Als Zeuge der Anklage ist auch der in Haft befindliche Honsik selbst angeführt.

Körperverletzung

Drei Männer, die Radl unter anderem beim Verbreiten einschlägiger Aufkleber geholfen haben sollen, sind mitangeklagt. Zwei davon, der 25-jährige Gerhard T. und der 31-jährige Markus L., gehören wiederum zu den acht Männern, die in einem Grazer Café im Uni-Viertel "Heil Hitler!" rufend über Gäste und Kellner hergefallen sein sollen. Alle wurden wegen schwerer Körperverletzung und wegen NS-Wiederbetätigung angeklagt.

Die beiden Verhandlungen sollen nun zusammen in Graz vor einem Geschworenengericht verhandelt werden. Allerdings hat einer der Verdächtigen Einspruch gegen die Anklage eingebracht. Das Oberlandesgericht wird über den Einspruch frühestens in zwei Wochen entscheiden. Eine "Verhandlung noch im Frühjahr oder Frühsommer", hält Hansjörg Bacher von der Staatsanwaltschaft Graz aber für möglich.

Einschlägige Freunde dürften auch dem Facebook-Auftritt der FPÖ-Ortsgruppe von Traiskirchen ein Ende gesetzt haben. Wie berichtet, waren dort nicht nur Mitglieder der rechtsextremen Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) als Freunde aktiv akzeptiert worden, sondern auch Karl Heinz H., dessen ehemalige Wehrsportgruppe als eine der gefährlichsten neonazistisch orientierten Gruppierungen in der deutschen Nachkriegsgeschichte gilt. Mitglieder der Gruppe werden für den blutigen Anschlag beim Oktoberfest in München 1980 verantwortlich gemacht. Nach dem Standard-Bericht über die Freunde der Traiskirchener FPÖ vor zehn Tagen ging deren Facebook-Seite nun offline.(Colette M. Schmidt, Michael Simoner, DER STANDARD; Printausgabe, 5.4.2011)

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