Opposition zu Verständigung mit Salehs Stellvertreter bereit

2. April 2011, 23:48
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Vorschläge für Übergangsperiode - Weitere Massenproteste in Sanaa und anderen Städten

 

Sanaa - Vor dem Hintergrund der andauernden Proteste im Jemen hat die dortige Opposition Präsident Ali Abdallah Saleh am Samstag aufgefordert, zugunsten seines Stellvertreters zurückzutreten. Mit Vizepräsidenten Abdrabuh Mansur Hadi könne Saleh eine Vereinbarung über eine Übergangsperiode erzielen, erklärte das "Gemeinsame Forum", ein Zusammenschluss der parlamentarischen Opposition und ihrer Verbündeten. Als Übergangspräsident werde sich Hadi vor allem um die Umstrukturierung des Sicherheitsapparats kümmern. Außerdem müsse es einen nationalen Übergangsrat, einen "breiten nationalen Dialog" und die Bildung eines Expertenkomitees für Verfassungsreformen geben.

Die Opposition verlangt außerdem die Bildung einer provisorischen Einheitsregierung unter Führung der Opposition und "unter Einschluss aller politischen Parteien, der Jugend und der Wirtschaft". Weitere Forderungen sind die Bildung eines provisorischen Militärrats aus Offizieren, die "für ihre Kompetenz und Integrität bekannt und in der Armee respektiert sind", sowie die Bildung einer Wahlkommission. Diese soll einen Volksentscheid über Verfassungsreformen organisieren und Parlaments- sowie Präsidentschaftswahlen in die Wege leiten.

Machtverzicht

Der seit 32 Jahren regierende Saleh hatte unter dem Druck anhaltender Demonstrationen erklärt, dass er zum Machtverzicht vor Auslaufen seines Mandats im Jahr 2013 bereit sei. Die Opposition beharrt aber weiter auf seinem sofortigen Rücktritt. Laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International wurden bei gewaltsamen Zusammenstößen im Jemen seit mehr als zwei Monaten 95 Menschen getötet. Ein Teil der Armee und der Stammesältesten sind von Saleh abgefallen.

In der Hauptstadt Sanaa haben am Samstag weiterhin Tausende Menschen für und gegen Saleh demonstriert. Auch in Aden, Taez, Saada und Hodeida wurde demonstriert. Lediglich in Hodeida im Südwesten kam es zu Gewalt, als die Polizei eine Sitzblockade der Präsidentengegner angriff. Sieben Demonstranten wurden dabei verletzt, berichteten Oppositionsmedien. (APA)

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