Trotz des Krisenreaktors Krsko: Swoboda gegen Veto

2. April 2011, 08:15
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"Österreich würde an Glaubwürdigkeit verlieren"

Wien - Der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda hat seine Ablehnung eines Vetos gegen Kroatiens EU-Beitritt wegen des Atomkraftwerks Krsko bekräftigt. Dies sei nicht die Linie der SPÖ, zudem liege das umstrittene AKW, das Kroatien zur Hälfte gehört, im EU-Mitgliedsland Slowenien, erklärte Swoboda am Samstag im Ö1-Morgenjournal. Man solle die Frage des Beitritts Kroatiens nicht mit Krsko vermischen.

Österreich werde sich weiter für einen europaweiten Ausstieg aus der Atomkraft einsetzen. Man würde aber an Glaubwürdigkeit verlieren, wenn man wegen Krsko mit einem Veto drohe. Solche Drohungen, etwa wegen des südböhmischen AKW Temelin, hätten nichts gebracht. Ein Veto würde es nur geben, wenn Kroatien etwa im Bereich der Rechtsstaatlichkeit die Beitrittsbedingen nicht erfülle.

Der Kärntner Landtag hatte vor rund zwei Woche einen Antrag verabschiedet, in dem von der Bundesregierung ein Veto gegen den EU-Beitritt Kroatiens gefordert wurde, sollte es sich gegen eine Stilllegung von Krsko querlegen. Der Antrag wurde von Blau, Rot und Schwarz abgesegnet. Swoboda hatte sich damals von seinen Kärntner SPÖ-Freunden distanziert, auf deren Initiative der Landtagsbeschluss zurückging.

SPÖ-Umweltsprecherin Petra Bayr sagte am Freitag im Ö1-Morgenjournal, sie würde in den EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien "ein Veto nicht ausschließen", sie ruderte aber kurz darauf in einer Presseaussendung wieder zurück. (APA)

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