Präsident lässt sich im Amt bestätigen

1. April 2011, 18:17
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Vorgezogene Wahl soll Nachfolgefrage aufschieben

Astana/Moskau - Herzschmerz in den Weiten der kasachischen Steppe gehört für gewöhnlich zum Repertoire der Boy-Band Schigitter. In letzter Zeit gibt das Quartett mit anderen kasachischen Popsternchen jedoch den Hit Stimme für Kasachstan zum Besten.

Das Lied soll die kasachische Jugend am Sonntag zu den Urnen rufen. Denn die Höhe der Wahlbeteiligung ist die einzige Unbekannte bei der vorgezogenen Präsidentenwahl in Kasachstan. Nursultan Nasarbajew, der seit 1991 Präsident ist und seit dem Sommer den Titel "Führer der Nation" trägt, strebt eine Wahlbeteiligung von mehr als 80 Prozent an. Die Opposition hat zum Boykott der Wahl, deren Ausgang bereits feststeht, aufgerufen.

Außer Nasarbajew, der von Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer beraten wird, treten drei Kandidaten an: Gani Kasymow von der Partei der Patrioten, Schambyl Achmatbekow von der Kommunistischen Volkspartei und Mels Jeleusisow von der Umweltbewegung Tabigat. Sie gelten als Mitglieder der gemäßigten Opposition, die im Großen und Ganzen den Kurs Nasarbajews unterstützt. Andere mussten ihre Kandidatur zurückziehen, weil sie nicht genug Unterschriften sammelten oder durch den kasachischen Sprachtest fielen.

Eigentlich wäre Nasarbajews Amtszeit erst 2012 zu Ende gegangen. Im Herbst formierte sich allerdings eine Initiative, die Amtsperiode des Langzeitpräsidenten mittels Referendums und ohne Wahlen bis 2020 zu verlängern. Um das Image im Westen besorgt, sprach sich Nasarbajew jedoch für eine vorzeitige Wahl aus.

Der Grund für die Hast dürfte der Beginn von internen Rivalitäten um die Nachfolge des 70-jährigen Vaters von drei Töchtern sein. Seine Schwiegersöhne haben sich bisher als untaugliche Nachfolgekandidaten erwiesen. Rachat Alijew, Ex-Schwiegersohn und Ex-Botschafter in Österreich, drohen in Kasachstan 40 Jahre Haft wegen Entführung und Erpressung. (ved/DER STANDARD, Printausgabe, 2.4.2011)

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