Internationaler Gerichtshof weist Klage Georgiens gegen Russland ab

1. April 2011, 13:21
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Gericht sieht sich nicht zuständig

Den Haag - Knapp drei Jahre nach dem Kaukasus-Krieg hat der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Freitag eine Klage Georgiens gegen Russland abgewiesen. Auf Antrag der Regierung in Moskau erklärte der höchste Gerichtshof der Vereinten Nationen, er sei in der Sache nicht zuständig, da die Konfliktparteien nicht zuvor eine Verhandlungslösung gesucht hätten.

Beobachter werten das Urteil als juristischen Sieg Russlands. Die georgische Regierung hatte Moskau nach dem fünftägigen Krieg um die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien im Sommer 2008 ethnische Säuberungen und die rassische Diskriminierung von Nicht-Russen durch russische Soldaten und Milizen vorgeworfen. (APA)

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