Personelle Fehlentscheidungen sind nicht nur Josef Pröll geschuldet, sondern haben mit Fehlern zu tun, die seit der Ära Schüssel immer wieder vorkamen
Die Affäre Strasser hat in der ÖVP eine Führungsdiskussion ausgelöst. (Noch) Keine Obmanndiskussion, wie es in früheren Zeiten der Fall war - aber eine auch in Zeitungskommentaren ausführlich debattierte Überlegung, ob die Volkspartei gut aufgestellt ist. Die Lungenembolie von ÖVP-Chef Josef Pröll hat diese Krisensituation noch verschärft. Der Vizekanzler wird gesunden, aber sein Hauptproblem, sich in der Partei durchzusetzen, wird sich verstärken. Denn er muss hinfort leiser treten.
Die in den letzten Tagen aufgezählten personellen Fehlentscheidungen sind nicht nur Pröll geschuldet. Sie haben mit zwei Fehlern zu tun, die seit der Ära Schüssel immer wieder vorkamen. 1. Man ließ sich von Showqualitäten blenden und hat auf (charakterliche) Standfestigkeit nicht geschaut. 2. Man hat demoskopisch ermittelte oder medial gespielte Beliebtheitswerte zum maßgeblichen Entscheidungskriterium gemacht.
Beides hat sich bitter gerächt. Beispiele für 1: Schüssels Versuch, Karl-Heinz Grasser zum ÖVP-Chef zu machen, wurde in letzter Minute von Andreas Khol verhindert. Was den Weg für Willi Molterer ebnete, der kein Alphatier ist.
Beispiele für 1. und 2. unter Josef Pröll: Claudia Bandion-Ortner zur Justizministerin zu machen war keine fachliche, sondern eine wegen ihrer Rolle im Elsner-Prozess medial motivierte Entscheidung. Und Ernst Strasser? Auch hier bloße Spekulation mit der möglichen Beliebtheit, sonst nichts. Denn alle wussten längst um seine menschlichen Unzulänglichkeiten.
Sehr oft sind spätere Wahlsieger zum Zeitpunkt ihrer Machtübernahme weder Ranking-Stars noch Votegetter. Bestes Beispiel: Bruno Kreisky, der sich nur mühsam die Obmannschaft in der SPÖ erkämpfte. Oder Franz Vranitzky, aber auch Wolfgang Schüssel, der sich mit seinem Machtwillen den Kanzler und später, 2002, einen Wahlsieg holte.
Das Beispiel für Wien: Erhard Busek, der mit seinen "bunten Vögeln" 1978 und 1983 einen Stimmenanteil eroberte, von dem die ÖVP derzeit nicht einmal träumen kann. Bundesweit scheiterte er, weil er selbst in der eigenen Partei als "zu gescheit" galt - und die Funktionäre dies auch spüren ließ.
Bei der Feier zu Buseks 70. Geburtstag am Freitag spielten seine Freunde in einer Video-Doku Buseks Querdenken und Visionen vor. Gegen AKW, für die Hainburger Au, unablässig unterwegs für die Idee Mitteleuropas. Dafür wurde er bekämpft und gescholten, unter anderem von Josef Taus.
Der Prager Außenminister Karl Schwarzenberg, der eine der Laudationes hielt, widersprach Paul Lendvai, der Busek in einem originellen Testimonial bezüglich Beliebtheit im Osten mit Kaiser Franz Joseph verglichen hat. Die Buseks sei unter Intellektuellen größer. Außerdem habe der Kaiser keine Visionen gehabt.
In seiner Dankesrede konnte es Busek wieder einmal nicht lassen. Er lobte Schwarzenberg ob dessen erfolgreicher Parteigründung. Und stellte die Frage, ob man nicht auch die ÖVP "neu gründen" müsse.
Die ÖVP (aber auch die SPÖ) verkraften, selbst wenn es neue gäbe, keine Visionäre. Das Mittelmaß beherrscht die Szene.
gerfried.sperl@derStandard.at
p derStandard.at/Sperl
