Palästinenser wollen eigenen Staat bis September

25. März 2011, 16:19
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Fayyad mit Gates zusammengetroffen

Ramallah - Die Palästinenserführung hält an der Gründung eines unabhängigen Staates bis September fest. Bis dahin müsse Israel die Besatzung beenden, sagte der amtierende palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad am Freitag während eines Gesprächs mit US-Verteidigungsminister Robert Gates in Ramallah.

Fayyad beschwerte sich laut einer Mitteilung seines Büros über den Ausbau israelischer Siedlungen im Westjordanland. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit einem halben Jahr vor allem wegen des umstrittenen Siedlungsbaus auf Eis.

Die Palästinenser wollen bis September den Aufbau einer funktionierenden Verwaltung, einer unabhängigen Justiz sowie effizienter Sicherheitskräfte abschließen. Danach sehen sie die Voraussetzungen für einen eigenen Staat erfüllt. Den wollen sie mit Hilfe der Vereinten Nationen bekommen.

Dagegen beharren Israel sowie die meisten westlichen Staaten darauf, dass der Weg zur Staatsgründung über Verhandlungen führt. (APA)

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