Verein befürchtet, dass "der Urheberrechtsschutz im Internet" auf der Strecke bleibe
Der Verein für Antipiraterie (VAP) warnt in einer Aussendung am Montag vor „Anarchie im Internet". Der Grund: durch die Regierungsvorlage zur Vorratsdatenspeicherung „bleibe der Urheberrechtsschutz im Internet" auf der Strecke.
Bei der Vorratsdatenspeicherung werde erstmals eine systematische verdachtsunabhängige Datenspeicherung durchgeführt - der WebStandard berichtete.
Die Angst des VAP
Künftig soll sich „sich jeder User hinter einer "dynamischen" IP-Adresse verstecken" können und „weiß, dass seine Identität nur bei schweren Straftaten preisgegeben werden darf", so der VAP. Man befürchte, dass die „Verfolgung von Privatanklagedelikten - z.B. Verletzungen von Immaterialgüterrechten, wie Urheberrecht, Markenrecht etc ." druch diese geplante Novelle des Telekommunikationsgesetzes „bewusst ignoriert bzw. verunmöglicht" werde.
Lobbying
Daher hat der Verein Mitglieder allerlei Lobbying-Aktivitäten gestartet. So habe man Mitglieder des österreichischen "Parlaments über die Konsequenzen informiert und konkrete Änderungsvorschläge eingebracht." Aus Sicht des VAP bleibt es eine für die Rechteinhaber untragbare Situation, dass massive Urheberrechtsverletzungen im Online-Bereich weiterhin in Österreich praktisch nicht verfolgbar sind. (red)
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