Zudem entziehen sich rassistische Äußerungen und Hetze im Internet bislang fast jeglicher Kontrolle
Rassismus gegen Frauen mit Kopftuch nimmt zu. Das ist die Conclusio aus dem "Rassismus-Report
2010", den die Initiative "Zara" am Internationalen Tag gegen Rassismus vorstellte. 745 rassistische Vorfälle dokumentierte Zara im Vorjahr, das
sind rund 50 weniger als 2009. "Der Report ist keine systematische Beobachtung, sondern nur die Spitze des Eisbergs. Doch davon lassen sich Tendenzen ableiten", sagte Sprecherin Claudia Schäfer. Zwei weitere Aspekte seien verstärkt zu beobachten: Rassistische Angriffe auf Kinder aus bikulturellen Beziehungen würden zunehmen, außerdem unterliege die zügellose Verbreitung von Hass und Hetze im Internet kaum Kontrollen.
Kopftuch am Arbeitsplatz unerwünscht
Muslimische Frauen, die sich dazu entscheiden aus religiösen Gründen ein Kopftuch zu tragen, wurden im Alltag vermehrt rassistisch beschimpft. Auch im Berufsleben führte dieses sichtbare Zeichen der Religionszugehörigkeit wiederholt zu Diskriminierungen. Es seien häufiger als bisher Fälle gemeldet worden, in denen Frauen mit Kopftuch am Arbeitsmarkt abgelehnt wurden. ArbeitgeberInnen würden oft negativen Reaktionen von KundInnen und
MitarbeiterInnen vorbeugen wollen. Zara-Geschäftsführerin Barbara Liegl
und Wolfgang Zimmer, Leiter der
Beratungsstelle, erkennen zudem einen Zusammenhang mit der gezielten Politik gegen Muslime, die im Wien-Wahlkampf betrieben wurde.
Zimmer berichtete jedoch auch von einzelnen Erfolgen: So sei eine Muslimin zu einer Kündigung überredet worden, als sie sich entschloss, das Kopftuch auch an ihrem Arbeitsplatz zu tragen. Nach einem Gespräch wurde die Kündigung rückgängig gemacht und die Frau arbeitet wieder an der Kassa im Supermarkt - ohne Probleme mit ihrem Chef. "Da hat es eine Intervention gebraucht, damit klar ist, dass diese Art von Kündigung verboten ist", sagte Zimmer.
Rassistische Hetze im Internet
Die Hemmschwelle für offenen Rassismus gehe vor allem im Internet zurück, stellt Zara fest. Blogs, unmoderierte Foren und Postings in sozialen Netzwerken würden oft nicht nur rassistische Botschaften beinhalten, sondern auch Einschüchterungen und offene Drohungen, meldet Zara. Opfer der Beschimpfungen seien vor allem MuslimInnen, Juden und Jüdinnen und
SchwarzafrikanerInnen.
Diese Meldungen bleiben unkommentiert im Internet stehen, werden verlinkt und multiplizieren sich in einem bisher ungewohntem Ausmaß. "Dieser halbprivate Meinungsaustausch entzieht sich, bis auf wenige Ausnahmen, jeglicher Kontrolle", berichtet Claudia Schäfer. Daher sei ein Monitoring-System und eine benutzerfreundliche Meldestelle notwendig.
Lokalverbote auf Grund der Hautfarbe
Ein Dauerbrenner ist die Verweigerung des Einlasses in Lokale. Besonders Schwarze sind davon betroffen. Im vergangenen Jahr konnten hier Klagen in erster und zweiter Instanz gewonnen werden. Das kostete die LokalbesitzerInnen zwischen 720 und 1500 Euro pro Verweigerung des Einlasses. "Leider können wir in einigen Fällen keine Einsicht beobachten. Ein Wiener Pub hatte schon zwei Verfahren, verweigert aber bis heute die Zahlung des Schadenersatzes", sagt Zimmer. Auch österreichische PartnerInnen werden "mit"-diskriminiert und haben rechtlich Anspruch auf Schadenersatz, informiert der Leiter der Zara-Beratungsstelle weiter.
Im Zara-Report wird von Lokalen berichtet, die zum Beispiel nur an einem
Wochentag Schwarzen den Zugang gewähren oder wo unter Hinweis auf eine
bereits erfüllte "Ausländerquote" der Einlass verweigert wird.
Ethnic Profiling durch die Polizei
"Auch die im Jahr 2010 gemeldeten Polizeifälle zeigen, dass unbegründete Anhaltungen und Durchsuchungen von Personen allein aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit und ohne konkrete Verdachtsmomente durchgeführt werden", kritisierte Barbara Liegl. Diese Vorgehensweise ist rechtswidrig und wirke sich zudem negativ auf das Vertrauen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen aus, sagte die Zara-Geschäftsführerin. Letztendlich werde Polizeiarbeit dadurch auch ineffizient.
Eine Chance, dieses Problem gezielt anzugehen, sei das Projekt "Polizei.Macht.Menschen.Rechte" des Innenministeriums. Darin werden die Stop- und Searchpraktiken der Polizei einer systematischen Analyse unterzogen und die Kommunikation mit verschiedenen Teilen der Gesellschaft intensiviert.
Niki Lauda fällt unangenehm auf
Auch Niki Lauda fiel im Rahmen des Zara-Reports wegen abwertender Äußerungen auf. Für den deutschen Privatsender RTL kommentierte er das Duell zwischen dem späteren
Weltmeister Sebastian Vettel und dem polnischen Fahrer Robert Kubica mit den Worten: "Sebastian gegen den Polaken." (Julia Schilly, derStandard.at, 21. März 2011)
