EGMR gibt Italien im "Kruzifix-Streit" Recht

18. März 2011, 15:36
  • Ein langjähriger Rechtsstreit geht zu Ende, das Kruzifix darf in Italiens Klassenzimmern hängen bleiben.
    foto: apa/silvi

    Ein langjähriger Rechtsstreit geht zu Ende, das Kruzifix darf in Italiens Klassenzimmern hängen bleiben.

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    Das Urteil im englische Volltext.

Menschenrechtsgerichtshof: Kreuze bleiben in Klassenzimmern erlaubt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) kam am Freitag zu dem mit Spannung erwarteten Urteil im Fall Lautsi gegen den Staat Italien. In dem Rechtsstreit um die Rechtsmäßigkeit von Kruzifixen in Klassenzimmern gab die Große Kammer des Gerichtshofs Italien Recht und sprach den Staat von einer Menschenrechtsverletzung nach Artikel 2 Protokoll 1 sowie. Artikel 9 der Europäischen Menschenrechtskonvention frei. 15 Richter unterstützten das Urteil, zwei stimmten dagegen. Weder das Recht auf Bildung noch auf Religionsfreiheit sahen die 17 Richter verletzt.

 Anbringung liegt im "Beurteilungsspielraum" Italiens

Das Gericht kam zu der Auffassung, dass das Recht auf Bildung nach der Menschenrechtskonvention nicht verletzt wurde. Das Gericht begründete sein Urteil damit, dass es keinen Beweis dafür gebe, dass ein Anbringen des Kruzifixes im Klassenzimmer einen Einfluss auf die SchülerInnen hat, "auch wenn es in erster Linie als religiöses Symbol zu betrachten ist". Das Gericht versteht, dass sich die Mutter von dem Symbol gestört fühle, ihre subjektive Wahrnehmung "reichte aber nicht aus" um einen Bruch des entsprechenden Artikels der Menschenrechtskonvention nachzuweisen.

Die Italienische Regierung hat in dem Verfahren argumentiert, dass es sich zum einen um eine Tradition handelt und zum anderen das Kruzifix über seine religiöse Bedeutung hinaus ein Symbol für jene "Werte und Prinzipien, die die westliche Demokratie und Zivilisation begründeten" sei, heißt es in der Pressemitteilung des Gerichts nach der Urteilsveröffentlichung. Das Gericht ist der Meinung, eine Tradition könne sich zwar nicht über die Menschenrechtskonvention hinwegsetzen, dem Staat Italien wurde jedoch einen "Beurteilungsspielraum" bei der Anbringung von Kruzifixen gestattet.

Die Achtung des Rechts der Eltern auf einen Unterricht, der ihren religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen entspricht, sei auch mit religiösen Symbolen möglich, "sofern diese Entscheidung zu keiner Form der Indoktrinierung führe". Dieser Spielraum untersteht jedoch der Kontrolle des Gerichtshof, damit es zu keiner Indoktrinierung kommen kann. Der Staat Italien gebe dem Christentum zwar eine "dominante Sichtbarkeit in der schulischen Umgebung", einen Indoktrinierungsprozess wollte das Gericht jedoch nicht erkennen. Auch die Tatsache, dass der katholischen Kirche mehr Raum im Lehrplan gegeben wird, sieht das Gericht durch die "dominante Bedeutung" des Katholizismus in Italien gerechtfertigt.

Langjähriger Rechtsstreit geht zu Ende

Die gebürtige Finnin Soile Lautsi klagte den italienischen Staat, weil sie nicht akzeptieren wollte, dass ihre beiden Söhne unter einem Kreuz in der Klasse unterrichtet werden. In Italien zog Lautsi durch alle Instanzen. Erstmals zog Lautsi 2002 in Italien vor Gericht, mittlerweile sind ihre Söhne 21 und 23 Jahre alt. In einem ersten Urteil gab der EGMR 2009 Lautsi Recht.

Der EGMR kam dabei zu dem Schluss, dass Kruzifixe im Klassenzimmer in staatlichen Schulen nicht mit der Europäischen Menschrechtskonvention vereinbar seien. Das Kruzifix im Klassenzimmer verletze das Recht der Eltern, ihre Kinder gemäß ihrer eigenen Weltanschauung zu erziehen. Italien zeigte sich entrüstet und ging in Revision, sprich vor die Große Kammer des EGMR, die nun eine Entscheidung traf. Aufgrund der Brisanz des Urteils haben sich mehrere Länder hinter Italien gestellt.

Spindelegger begrüßt Urteil

Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) begrüßte in einer Aussendung das Urteil. EGMR habe mit seinem Urteil ein "deutliches Zeichen im Sinne der Aufrechterhaltung der europäischen Werteordnung" gesetzt. "Es ist damit nachhaltig klargestellt, dass das Vorhandensein von Kreuzen in den Klassenzimmern keine Verletzung des Rechts auf Bildung und Religionsfreiheit darstellt", so Spindelegger weiter

Vatikan begrüßt Urteil

Der Vatikan begrüßt das Urteil. "Das Kreuz ist ein Symbol unserer Zivilisation, eines der größten des Westens, abgesehen davon, ob man es vom religiösen Standpunkt anerkennt oder nicht", kommentierte Kardinal Gianfranco Ravasi, "Kulturminister" des Vatikans.

Die italienische Regierung von Silvio Berlusconi begrüßte erfreut das "Kruzifix-Urteil" des Europäischen Gerichtshofs. "Heute hat das volkstümliche Gefühl Europas gesiegt. Dieser Beschluss respektiert die Stimme der Bürger, die sich zum Schutz der eigenen Werte und der eigenen Identität erhoben hat. Ich hoffe, dass Europa nach diesem Urteil mit demselben Mut auch das Thema der Toleranz und der Religionsfreiheit in Angriff nehmen wird", kommentierte der italienische Außenminister Franco Frattini das Urteil. (seb, derStandard.at, 18.3.2011)

WISSEN

Der Artikel 2 des Protokoll 1 der Menschenrechtskonvention:

"Niemandem darf das Recht auf Bildung verwehrt werden. Der Staat hat bei Ausübung der von ihm auf dem Gebiet der Erziehung und des Unterrichts übernommenen Aufgaben das Recht der Eltern zu achten, die Erziehung und den Unterricht entsprechend ihren eigenen religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen sicherzustellen."

Der Artikel 9 der Menschenrechtskonvention:

"1. Jede Person hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religi­onsfreiheit; dieses Recht umfaßt die Freiheit, seine Re­ligion oder Weltanschauung zu wechseln, und die Freiheit, seine Reli­gion oder Weltanschauung einzeln oder gemeinsam mit ande­ren öf­fentlich oder privat durch Gottesdienst, Unterricht oder Praktizieren von Bräuchen und Riten zu bekennen.
2. Die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung zu beken­nen, darf nur Einschrän­kungen unterwor­fen werden, die gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sind für die öffentliche Sicherheit, zum Schutz der öffentlichen Ordnung, Gesundheit oder Moral oder zum Schutz der Rech­te und Freiheiten anderer."


Link: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Im Wortlaut: Menschenrechtskonvention

Nachlese: Kruzifixe in Italiens Schulen widersprechen Religionsfreiheit

Pro und Kontra Kruzifixe im Klassenzimmer: Schulpflicht für Jesus und Zeit für die Aufklärung

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Nein muß ich nicht.

Ich sehe nämlich einen gewissen Unterschied zwischen der Feuerwehr, Kulturvereinen und Leuten, die ein unsichtbares Wesen anbeten.

So besonders gut haben sich die nicht vertragen, schon gar nicht im ehemaligen Österreich, wo die Kirche dann gezielt enteignet und sonstwie bestraft wurde.

In Spanien hat sich die Kirche mit den Franko-Faschisten verbündet.

Und in Südamerika hat die Kirche ebenfalls mit den Faschisten arrangiert, Hauptsache man war gemeinsam gegen die bösen Kommunisten.

Scheint mir, als hätten Sie nicht viel Ahnung, bei welchem Verein Sie da eigentlich sind.

wenn ich gegen jedwede religioese symbole im oeffentlichen bereich bin...

...bin ich ein/der "antichrist"?

sie sind ganz fest beklescht.

Von mir aus soll jeder seinen Gott haben.
Wurscht ob Jesus, Rapid oder iPhone.

Aber ich will:

1. Trennung von Staat & Religion, d.h. Entfernung ALLER religiösen Insignien aus öffentlichen Gebäuden

2. Gleiche Behandlung aller Religionen, ich will keine "Staatskirche" mit "bevorzugter" Behandlung.

Sie wollen also die Entfernung von iPhones.

In vielen Schulen besteht Handyverbot.

die leute die hier so gegen eine religion oder von mir aus ist die kirche eine ideologie schimpfe, glauben sie besiegen damit ihre erzfeine und die wurzel allen übels: Weinviertler Mäner mit grauen Haaren, die stammtische, schrebergärtne und so weiter

Wir wollen nur in Ruhe gelassen werden

Verstehen Sie das nicht?

Wir sind auf eure religiösen Obsessionen nichts neugierig und wenn man nur über ein Minimum an Taktgefühl verfügte, käme man nicht auf die Idee, andere damit zu derangieren, wie das Gläubige gleich welcher Richtung sehr, sehr gerne tun.

Warum das so ist, erschließt sich mir nicht, liegt aber vielleicht an den Religionen, denen ich schon alleine deswegen nichts positives abgewinnen kann.

WER läßt hier...

...WEN nicht in Ruhe?

jene leute, die ihre privatsache religion allen anderen leuten...

...zu deren privatangelegenheiten religion eben NICHT gehoert, ung'fragt mit aller g'walt aufs aug drucken wollen.

außerhalb ihrer vier persoenlichen waende oder beim stelldichein gleichgesinnter in den dafuer vorgesehenen einrichtungen hat ihre religion NICHTS, absolut NICHTS verloren.

damit bist du aber im Konflikt mit den Menschenrechten.

Es gibt kein Menschrecht,

andere zu belästigen.

stimmt, aber ein Menschenrecht seine Religion öffentlich zu praktizieren und zu bekennen.
Also nicht nur in den vier Wänden oder in speziellen Einrichtungen...

OK

Ich schnappe mir 16.000 Leute, Gründe mit denen eine Religion, die dannin Österreich anerkannt wird. Der zentrale Glaubensgrundsatz ist: "Lebe ich in einem Ballungszentrum, dessen Größe öffentliche Plätze erlaubt, so stuhle ich nur an diesen Orte und werde nach den Tod die ewige Glückseeligkeit erlangen und einmal in der Woche eine geschälte Zirtusfrucht nach Wahl".

Und du hast nichts dagegen. Das freut mich mich.

naja, solange du in den öffentlichen Toiletten stuhlst seh ich nicht wo das Problem dabei ist.
So gehe hin und bringe dein Lehre unters Volk. :-)

nein, dieses recht gibt es nicht...

...religion ist privatsache, und die trennung von kirche und staat ist in frankreich durchaus im einklang mit den menschenrechten fix geregelt.

immerhin haben die franzosen beides redigiert.

freie religionsausuebung heisst NICHT, dass sie zb beten koennen wie, wo und wann sie wollen.

ebenso wie freie meinungsaeußerung NICHT bedeutet, dass sie sagen koennen, was sie wollen.

erkundigen sie sich bei juristen, sie laufen sonst gefahr, sich absolut der laecherlichkeit preiszugeben.

dann würde mich interessieren wie du die Formulierung der Religionsfreiheit in der Menschenrechtskonvention verstehst:
„Jedermann hat Anspruch auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht umfasst die Freiheit des Einzelnen zum Wechsel der Religion oder der Weltanschauung sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen öffentlich oder privat, durch Gottesdienst, Unterricht, durch die Ausübung und Beachtung religiöser Gebräuche auszuüben.“

Das Recht auf Religionsfreiheit umfasst die Freiheit seine Religion öffentlich durch Gottesdienst, Unterricht, durch die Ausübung und Beachtung religiöser Gebräuche zu bekunden.
Ich bin mir sicher das darf man auch in Frankreich.

nicht, wenn sie dadurch mit dem gesetz in konflikt kommen...

...zb durch verkehrsbehinderung oder durch ausübung ihrer religion in staatlichen einrichtungen wie eben schulen, aemtern oder gerichten, deren ordnungsgemaeßes funktionieren sie damit be- oder verhindern.

ich sag's ja: reden s' mit an recht-bewanderten.

sie haben keine ahnung.

das ist mir schon klar, aber darauf hast du dich ja nicht bezogen. Du hast gemeint Religion habe außerhalb der eigenen vier Wänden und "den dafuer vorgesehenen einrichtungen" nichts verloren, und dass es kein Recht auf öffentliche Religionsausübung geben würde - und das stimmt einfach nicht. Dieses Recht gibt es eindeutig. Klar muss man sich bei Religionsausübung auch an die geltenden Gesetze und Vorschriften halten.
Nu gut, die Sachen ist jetzt wohl geklärt...

Zum Bekennen der Religion

ist es nicht erforderlich, andere Leute frühmorgens zu wecken, es ist auch kein zentraler Glaubensinhalt, sondern schlicht und einfach eine Belästigung anderer, die unterbunden gehört.

Ich verstehe absolut nicht, wie man auf der einen Seite Rücksichtnahme predigt und auf der anderen Seite dieses Prinzip mit Füßen tritt, indem man anderen Menschen den wohlverdienten Schlaf raubt.

das stimmt schon. Ich muss auch zugeben dass in der Formulierung der Religionsfreiheit "bekennen" nicht vorkommt; aber ich habs ganz einfach mal inkludiert.

Klar, Belästigung sollte auch bei Religionsausübung nicht erlaubt sein. Aber sag das mal den Kirchenglocken hier die mich sowas von nerven... ;-)

Wenn Sie mit den "Kirchenglocken hier"

die Forumsposter meinen, dann verweise ich auf die Option, dieses Forum nicht zu lesen.

Eine gleichwertige Option steht mir gegen die akustische und olfaktorische Belästigung nicht zur Verfügung.

nein, ich mein die Kirchenglocken hier wo ich wohne, so ca. 50 m von einer katholischen Kirchen entfernt. ;-)

Sagen Sie,

ist die Kirche schon dort gestanden, als sie in Ihre Wohnung eingezogen sind, oder wurde die erst später hingebaut, um Sie persönlich zu ärgern?

Wenn man in eine Wohnung einzieht,

steht die Kirche meist vorher da und ist häufig gar nicht sichtbar. Und wenn man die Wohnung vor dem Kauf besichtigt, kommt man auch nicht drauf, dass dort um 6.00 die Umgebung akustisch verpestet wird.

Das gehört einfach abgestellt. Zum Glauben braucht man keinen Krach machen, Punkt!

die war schon da. Und ich glaub nicht dass die mich persönlich ärgern wollen. Das nehmen die eher mit.

Also dann

scheint mir der von einem anderen poster bereits herangezogene Vergleich doch passend: nämlich der mit den Städtern, die aufs Land ziehen und sich dann aufregen, wenn dort in der Früh ein Hahn kräht.

dann ist die Kirche wie ein Tier, dass sich nur seiner eigenen Natur entsprechend verhält?

Dann haben Sie mein Mitleid

Warum tun die das? I verstehs ned!

ich auch nicht. Die einzige Erklärung die ich hab ist dass sie läuten weil sie das schon "immer" gemacht haben. Ich hab mir letztens auch gedacht, wenn sie aufhören würden, täten sich die Leute vielleicht denken dass jetzt wirklich die Welt unter geht.
Es könnte aber auch ein Grund sein weil sie damit zeigen wollen dass sie da sind und Religionshoheit über die Gegend haben... :-(

Ich vermute letzteres

und dafür hasse ich sie.

als atheist ist mir die kirche total egal. sollte es so erscheinen, dass ich für die kirche partei ergreife, dann höchstens, weils mir so vorkommt wie wen hier über leute hergezon wird, die hier cht vertreten sins und die hier keine chance bekommen.

und wenn sie weiter unten antworten, sie sind strikt gegn die gläubigen, weil sie in ihrer straße weihrauch riechen, läuft auch etwas verkehrt (toleranz --> 0)

Wenn mein Nachbar

sonntags nachmittags im Garten schläft, packe ich auch nicht die Hilti aus und beginne Löcher in ein Betonfundament zu bohren. Dies deswegen, weil ihch ihn respektiere und ihn nicht stören will.

Und das gleiche erwarte ich mir auch von den Gläubigen, das sie sich mir gegenüber genauso verhalten. Das hat mit Toleranz überhaupt nichts zu tun.

jede weiter diskussion sinnlos.
intoleranz ist z.b. sowas
http://www.youtube.com/watch?v=g3o7A2lGhq8

Nächstens werde ich

am Sonntag um 6.00 morgens vor ihrer Wohnung auftauchen und laut mit der Trompete spielen.

Dann sehe ich mir gerne ihre "Toleranz" an.

ich glaube ich habe sie zu unrecht falsch eineschätzt. ich wohnte mal in einer wohnung wo mich die heizung täglich um 6 aufweckte, ich gebe zu da kann man sakrisch werden.

aber die aussage "die kirchenglocken sind das problem" macht den eindruk, sie suchen einen schnellen grund um eigentlich ohne echten grund über die kirch zu schimpfen, aus intoleranz. ich denk ich habs sie fasch eingeschätzt, mag schon stimmen, aber ich wurde noch nie um 6 von glocken geweckt

Die brauchen gar nichts zu tun,

sondern nur etwas zu unterlassen.

NICHT BIMMELN - ist das zu viel verlangt?

Was stinkende Passanten und schreiende Kinder angeht; von ersteren bin ich noch nie am Sonntag morgen geweckt worden und letztere wecken normalerweise auch nicht um diese Zeit die Leute auf.

in der ruhe liegt die kraft, man kann ja auch nicht auszucken weil kinder in den öffis plärren oder passanten stinken

joa.. und "Kreuzzug" sollten vielleicht gerade Christen nicht in Bezug auf andere in den Mund nehmen, oder?

Du hast nicht verstanden, worum es geht, du fühlst dich verfolgt, aber keine Sorge, das wirst du nicht. Religion ist Privatsache, das bedeutet, dass du zuhause alle Götter anbeten darfst, die du magst, aber lass mich damit in Frieden.

Dankeschön.

die leute hier im forum haben halt zum großteil nicht die intelligenz differenziert zudenken. ganz wichtig ist ihnen die gewissensberuhigung. daher wird in gut und schlecht eingetelt und man muss sich vehemennt zu etwas bekenne, damit man in der gruppe akzeptiert wird. was wann gut und was wann schlecht ist, wird von denen festgelegt, die von anderen bewundert werden. (so entstanden auch herrscher der sektenführer)

also kirche ist halt gaaanz böse
http://derstandard.at/plink/129... id20388897

da ist auf jeden Fall was dran (obwohl ich nicht glaube dass es an der Intelligenz liegt), und es ist auch so dass hier eine ziemliche Stimmung gegen die katholische Kirche herrscht (allerdings eigentlich auch gegen alle Religionen) aber darum geht es nicht, oder sollte es nicht - es sollte um die Argumente gehen, und nicht um die Motivation.

joa, an deinem Post sieht man deutlich, dass du voll der Differenzierungsprofi bist ;)

Ich habe nichts gegen die Kirche an sich, jeder hier weiß, dass die Kirche im Kleinen viele gute Dinge tut, sich im Großen aber zu viel in Dinge einmischt, die sie nichts angehen. An deinem und dem Post deines Vordermannes seht man deutlich, dass sie auch ihre Schäfchen hervorragend im Griff hat, wenns darum geht gegen irgendwem zu mobilisieren, der diese Macht ein wenig eindämmen muss.

Niemand der "Gener" verwendet waffen oder Gewalt, und irgendwelche unfairen Machtmittel- sondern ausschließlich die freie Meinungsäußerung und die demokratischen Mittel.. trotzdem seid ihr Schäflein so aufgewiegelt, als würden wir mit Dolchen eure Kinder massakrieren.

Sie verstehen die Tragweite des Konflikts nicht.

dein einwand gefällt mir, ich hab nicht differenziert als ich eine gruppe beschrieben habe :)

ein vernünftiger post von dir, diese kritik an der kirche, dass sie hierachisch strukturiert ist stimmt, und nur mit kritik kann sie sich ändern.

die kirche hat meiner meinung keine macht mehr in unserem alltag (außer bei schäfchen wie leute kurz vom sterben oder so), daher wehre ich mich wenn sie hier so dämnisiert wird und bei schlimmeren themen die toleranz gewinnt

ähnlich wie bei der kopftuch-diskussion gibt es auch hier anscheinend nur zwei seiten: zwingen oder verbieten. ich finde, ein kreuz (oder auch halbmond, pentagramm, spaghettimonster oder ähnliches) sollte in einer schulklasse hängen DÜRFEN, aber nicht hängen MÜSSEN. wenn die mehrheit es will, dann ja, wenn die mehrheit es nicht will, dann nein.

Karlheinz Deschner, Kriminalgeschichte des Christentums; Rowohlt

Die gebürtige Finnin Soile Lautsi klagte den italienischen Staat?

Was mich an solchen und ähnlichen Fällen immer enorm stört, ist wenn Zugewanderte traditionelle Zustände bekämpfen.
Dabei ist es mir egal, ob von einer Finnin das Kreuz in der Schule bekämpft wird, ob ein auf`s Dorf gezogener querulierender Städter Kuhglocken, Kirchenglocken oder das Krähen des Hahnes per Gericht bekämpft.
Das ist für mich ein grob unfreundlicher Akt wider das Gastrecht. Es steht ja jedem frei dort zu bleiben, wo er herkommt.
Für die Finnin gibt es möglicherweise in Finnland kreuzfreie Klassenzimmer, für den Pensionisten in der Stadt keine Kuhglocken und für den Moslem Orte, wo man Kopftuch tragen und Minarette als Bajonette sehen darf.

Italien und Finnland sind EU-Gebiete. Es herrscht freies Niederlassungsrecht. Von wegen 'Gastland'.

Abgesehen sind die Finnen viel lockerer als die verklemmten Italiener.

Von wegen Gastland?

Wenn ich heute von Ottakring nach Neusiedl an der Mistlach ziehe, bin ich dort auch irgendwie Gast, bzw. Fremder oder Zuwanderer. Jeder normale Mensch wird versuchen sich der "Dorfgemeinschaft" anzupassen, bzw. mit ihr auszukommen.

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