Lissabon/Madrid - Zehntausende Portugiesen haben am Samstag gegen
Arbeitslosigkeit und schlechte Lebensbedingungen protestiert. Eine Initiative
von jungen Arbeitslosen hatte über das Internet zu Kundgebungen in insgesamt elf
Städten des Landes aufgerufen. In Lissabon und in der Hafenmetropole Porto
nahmen mehr Menschen an den Demonstrationen teil, als die Veranstalter selbst
erwartet hatten.
In Lissabon waren nach Angaben der Veranstalter 200.000 Portugiesen dem
Aufruf zu einer Kundgebung im Zentrum der Hauptstadt gefolgt. In Porto im Norden
des Landes sollen 80.000 Demonstranten durch die Straßen gezogen sein. Die
Polizei bestätigte die Zahlen nicht, nannte aber auch keine eigenen
Teilnehmerzahlen.
Die Kundgebungen richteten sich gegen eine "ungerechte Verteilung des
Reichtums" in Portugal und gegen die schlechten Zukunftsaussichten für junge
Leute. Portugal ist das ärmste Land in Westeuropa. Die sozialistische Regierung
von Ministerpräsident José Sócrates hatte erst am Freitag neue Sparmaßnahmen zur
Sanierung der Staatsfinanzen angekündigt.
Eine neuerliche Verschärfung des Sparkurses zeichnet sich auch in Spanien ab.
Nur wenige Stunden nach Ende des EU-Gipfels, bei dem sich die Staats- und
Regierungschefs auf die Eckpunkte ihres Pakts für mehr Wettbewerb und eine
Aufstockung des Euro-Rettungsschirms verständigt hatten,
kündigte Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero 55 Schritte zur
Budgetsanierung und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Landes an. Die
Vorschläge sollen beim nächsten EU-Gipfel am 24. und 25. März erläutert werden.
"Es wird neue Initiativen zur Nachhaltigkeit der Finanzen geben", erklärte
Zapatero.
Die 17 Eurostaaten hatten auf ihrem Gipfel in Brüssel einen "Pakt für den
Euro" beschlossen. Die Länder sollen sich besser koordinieren. Die Ziele der
Selbstverpflichtung sollen aber in nationalen Gesetzen umgesetzt werden. Die
EU-Kommission überprüft Fortschritte, Sanktionen sind aber nicht vorgesehen.
(red, DER STANDARD, Printausgabe, 14.3.2011)