Parlament soll in der ersten Mai-Woche aufgelöst werden - Thaksin-Fans protestieren ein Jahr nach Unruhen mit 92 Toten
Bangkok - Unter dem Druck massiver Proteste gegen seine Regierung hat Thailands Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva Neuwahlen für Juni oder Juli angekündigt. Abhisit sagte am Sonntag, er werde das Parlament in der ersten Mai-Woche auflösen. Nach der Verfassung müssen danach Wahlen innerhalb von 45 bis 60 Tagen abgehalten werden. Es sei an der Zeit, das Volk über eine neue Regierung abstimmen zu lassen, sagte Abhisit in seiner wöchentlichen Fernsehshow.
Seine Amtszeit endet erst im Dezember. Doch ist der Regierungschef seit Monaten unter Druck, Wahlen auszurufen. Immer wieder gehen in Bangkok tausende Regierungsgegner auf die Straßen. Erst am Samstag hatten wieder Zehntausende protestiert. Sie stehen dem 2006 gestürzten Regierungschef
Großdemonstration in Bangkok
Zehntausende Regierungsgegner sind am Samstag in der
thailändischen Hauptstadt Bangkok auf die Straße gegangen. Die sogenannten
Rothemden erinnerten an den Beginn ihrer Demonstrationen vor fast genau einem
Jahr, die die Armee mit Panzern und Wasserwerfern nach fast zehn Wochen
gewaltsam beendete. Im Laufe der Unruhen kamen damals 92 Menschen ums Leben. Die
Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer am späten Nachmittag auf mehrere
Zehntausend.
"Wir haben im vergangenen Jahr schreckliche Pein erlitten und sind von den
Eliten unterdrückt worden", sagte einer der damaligen Anführer, Nattawut
Saikuar, nach Medienberichten. Er war erst kürzlich gegen Zahlung einer Kaution
aus der Haft entlassen worden. Die Demonstranten versammelten sich unter großer
Polizeipräsenz am Demokratie-Denkmal. Die umliegenden Straßen mussten wegen des
Massenandrangs abgesperrt werden.
Thaksin-Videobotschaft
Die Protestveranstaltung sollte bis in die frühen Morgenstunden dauern. Am
Abend wollte sich der 2006 gestürzte Regierungschef Thaksin Shinawatra per Video
an die Demonstranten wenden. Er gilt als Leitfigur der Oppositionsbewegung UDD.
Er hatte die Demonstranten auch in vergangenen Jahr immer wieder angeheizt.
Thaksin lebt im Exil. Er flüchtete vor einer Gefängnisstrafe, nachdem er in
Thailand wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt worden war.
Am 14. März 2010 begannen in Bangkok umfangreiche Proteste gegen die aktuelle
Regierung von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva. Zehntausende Rothemden
verlangten seinen Rücktritt. Eine den Rothemden geneigte Partei hatte die
Wahlen 2007 gewonnen, hatte aber im Parlament die Mehrheit verloren, als ein
Koalitionspartner absprang und die Seiten wechselte. Mit dessen Unterstützung
wurde Abhisit Regierungschef.
Die Demonstranten besetzten im vergangenen Jahr ein wichtiges
Geschäftsviertel. Am 19. Mai ließ die Regierung das Gelände von der Armee
räumen. Bei den wochenlangen Unruhen kamen insgesamt 92 Menschen ums Leben, mehr
als 1800 wurden verletzt. (APA)
