Gericht in Den Haag gab Sony im Patentstreit mit LG Recht - Lieferungen nach Europa fortgesetzt
Der vorübergehend von einem Gericht in Den Haag verhängte Importstopp von PlayStation 3-Spielkonsolen nach Europa wurde wieder aufgehoben. In einem Rechtsstreit mit LG, wonach Sony mit der Konsole gegen Patente des Mitbewerbers verstoßen hätte, wurden vergangene Woche Berichten nach rund 300.000 Geräte vom holländischen Zoll beschlagnahmt. Bei einer Anhörung am Donnerstag wurde den Argumenten der Sony-Anwälte Recht gegeben, womit sämtliche Konsolen wieder zum Verkauf ausgeliefert werden können.
Keine Geschäftsschädigung
Gegenüber Reuters betonte Sony, dass der Lieferstopp keine Auswirkungen auf das Geschäft gehabt hätte. Demzufolge hätten die bei Händlern gelagerten Vorräte die Nachschubschwierigkeiten abgefangen. Einer Meldung des De Telegraph nach müsse LG der Entscheidung des Gerichts umgehend folgeleisten und die Gerichtskosten von 130.000 Euro übernehmen. Sollte es zu weiteren Verzögerungen kommen, habe LG für jeden weiteren Tag 200.000 Euro Strafe zu zahlen. Hätte LG Recht bekommen, hätte sich Sony mit Kompensationszahlungen in der Höhe von mehreren Hundert Millionen Euro konfrontiert gesehen.
Patentstreit
Der aktuelle Showdown zwischen den Elektronikriesen geht aus andauernden gegenseitigen Patentklagen hervor, nachdem vor drei Jahren eine Technologievereinbarung zwischen den Konzernen auslief. In diesem Fall warf LG Sony vor, gegen Patente im Zusammenhang mit der Blu-ray-Abspielfunktion zu verstoßen. Zuvor reichte Sony in den USA eine Klage gegen LG wegen angeblichen Verstößen gegen Mobilfunkpatente ein. (zw)
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