Tiflis/Moskau - Potskho-Etseri ist nicht gerade eine Metropole: Es gibt
nur ein paar Baracken, die zur Sowjetzeiten als Unterkünfte für die
Bauarbeiter des Enguri-Staudamms dienten. Die nächste Bäckerei ist fünf
Kilometer entfernt. Die meisten der rund 500 Einwohner der georgischen
Barackensiedlung, rund 300 Kilometer von Tiflis entfernt, leben hier
nicht ganz freiwillig. Sie sind nun schon zum zweiten Mal entwurzelt
worden.
Im August 2010 beschloss die georgische Regierung, dutzende
Flüchtlingsunterkünfte in Tiflis räumen zu lassen. Die Besitzer der
Gebäude, die eigentlich nur als Übergangslösung gedacht waren, forderten
ihr Eigentum zurück. Bis Jänner 2011 wurden deshalb rund 1200 Familien
delogiert.
Etwa zwei Drittel von ihnen haben ihr Zuhause bereits vor fast 20 Jahren
während des ersten Unabhängigkeitkrieges der abtrünnigen
Kaukasusrepublik Abchasien verloren. Weitere Binnenflüchtlinge folgten
nach dem russisch-georgischen Krieg im August 2008. Nach Schätzungen der
NGO Transparency International leben in Georgien derzeit 251.000
Binnenflüchtlinge.
"Das größte Problem ist, dass die Flüchtlinge in Regionen geschickt
werden, in denen es nichts gibt: keine medizinische Versorgung, Schulen,
Kindergärten, keine Arbeit. Es ist nicht möglich, dort zu leben", sagt
Tamar Tschugoschwili, Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation
Vereinigung Junger Anwälte Georgiens.
Sie und andere Organisationen beklagen, dass die Zwangsräumungen
chaotisch verlaufen und die Gesetze nicht immer eingehalten werden.
"Binnenflüchtlinge dürfen nur umgesiedelt werden, wenn sich ihre
Lebensumstände dadurch nicht verschlechtern", sagt Eka Gigauri,
Direktorin von Transparency International. Bei der Umsiedlung nach
Potskho-Etseri und in andere abgelegene Dörfer ist dies nach Ansicht der
Menschenrechtler nicht der Fall.
Die Chancen auf eine Rückkehr der Flüchtlinge in ihre eigenen Häuser
schätzt Tschugoschwili als gering ein. Wie sehr die Positionen im
Konflikt um Abchasien und Südossetien noch auseinanderliegen, zeigte
eine Diskussion im Moskauer Carnegiezentrum. Während nach Einschätzung
von Samuel Charap vom US-Thinktank American Progress eine Annäherung in
kleinen Schritten möglich sei, waren die russischen Teilnehmer weit
pessimistischer. Als größte Hürde wird das schwierige Verhältnis
zwischen dem russischen Premier Wladimir Putin und dem georgischen
Präsidenten Michail Saakaschwili angesehen. (Verena Diethelm, STANDARD-Printausgabe, 08.03.2011)
