Minister muss Bosnien-Reise krankheitsbedingt absagen - Treffen mit Amtskollegen Alkalaj werde "in den nächsten Tagen" nachgeholt
Wien - Wenn es nach Außenminister Michael Spindelegger (V)
geht, wird Österreich den wegen des Verdachts von Kriegsverbrechen
festgenommenen pensionierten bosnischen General Jovan Divjak nicht an
Serbien ausliefern. "Nach unseren Völkerrechtsexperten ist eine
Auslieferung nach Serbien undenkbar", sagte Spindelegger der
Tageszeitung "Kurier". Zugleich wurde bekannt, dass
der Minister seine für Montag geplante Bosnien-Reise kurzfristig
krankheitsbedingt absagen musste.
Festnahme schlägt hohe Wellen
Die am Donnerstag auf dem Flughafen Wien-Schwechat erfolgte
Festnahme schlägt hohe Wellen in Bosnien, wo "Onkel Jovo" als "Held
der Verteidigung Sarajevos" im Bürgerkrieg (1992-95) verehrt wird.
Der heute 73-jährige Divjak war der einzige ethnische Serbe in der
Führung der bosnischen Armee (ABiH). Die serbische Justiz wirft ihm
vor, an einem blutigen Angriff auf abziehende jugoslawische Truppen
im Mai 1992 mit 40 Toten beteiligt gewesen zu sein. Tausende Bosnier
hatten am Samstag vor der österreichischen Botschaft in Sarajevo
gegen die Festnahme Divjaks protestiert, am Sonntagnachmittag gingen
auch in Wien nach Polizeiangaben 800 Menschen auf die Straße.
Wie aus Diplomatenkreisen gegenüber der APA verlautet, beruht die
Festnahme Divjaks auf einem Kommunikationsfehler. Der von Serbien
erwirkte internationale Haftbefehl ist nämlich eine Karteileiche, die
Interpol eigentlich schon hätte aus der Fahndungsdatei löschen
sollen. Auch weil es in der konkreten Angelegenheit bereits einen
Präzedenzfall gibt - der frühere bosnische Vizepräsident Ejup Ganic
wurde für den Angriff vom Mai 1992 in London festgenommen und nach
vier Monaten freigelassen - wird Divjak eine Auslieferung an Serbien
wohl erspart bleiben.
Spindelegger sagt Bosnien-Reise ab
Spindeleggers Sprecher Alexander Schallenberg bestätigte der APA
auf Anfrage, dass der Minister seine gemeinsame Bosnien-Reise mit den
Chefdiplomaten Sloweniens und Bulgariens, Samuel Zbogar und Nikolai
Mladenow, absagen musste. Spindelegger habe nämlich Fieber. Er müsse
sich in Hinblick auf wichtige Termine dieser Woche, vor allem den
EU-Sondergipfel zu Libyen am Donnerstag, schonen.
Spindeleggers Absage ist unangenehm, weil man in Bosnien ein
Zusammenhang mit der Affäre um Divjak konstruieren könnte. Daher habe
der Außenminister seinen bosnischen Amtskollegen Sven Alkalaj
angerufen und vereinbart, dass das - schon lange Zeit vorbereitete -
Treffen "ehebaldigst" nachgeholt werden solle, betonte Schallenberg.
Die beiden Minister werden "in den nächsten Tagen" entweder in Wien
oder Sarajevo zusammentreffen. Im Fall Divjak seien Spindelegger und
Alkalaj schon seit Donnerstag "in ständigem Kontakt" gestanden.
Zbogar und Mladenow reisen nun allein nach Bosnien-Herzegowina, um
in Treffen mit den dortigen Spitzenpolitikern auf ein Ende des seit
Monaten andauernden Patts hinzuwirken. Bosniaken, Serben und Kroaten
streiten über die für eine EU-Annäherung erforderlichen Reformen,
nach der Wahl im Oktober haben sich weder Parlament noch Regierung
konstituiert. (APA)