Patentstreit

Gericht stoppt PlayStation 3-Lieferungen nach Europa

Zsolt Wilhelm, 1. März 2011, 10:12

Spielkonsole soll Patente des Elektronikherstellers LGs verletzen - Knackpunkt ist Blu-ray

Europas Zollbehörden sollen angewiesen worden sein, sämtliche nach Europa gelieferten PlayStation 3-Spielkonsolen zu konfiszieren. Dies berichtet die britische Zeitung The Guardian unter Berufung auf ein Zivilgerichtsurteil in Den Haag. Demnach wurde dem Elektronikkonzern LG in einem Patentstreit mit Sony in erster Instanz Recht gegeben. Angeblich verstoße der japanische Hersteller gegen Patente, die die eingesetzte Blu-ray-Technologie betreffen. Der Importstopp soll 10 Tage andauern, könnte aber noch ausgeweitet werden. Pro Woche liefere Sony rund 100.000 PS3s nach Europa aus, die Lagerbestände des Konzerns und der Einzelhändler sollen für etwa drei Wochen ausreichen. 

Patentschlacht

Der Klage LGs nach verstoße Sony gegen einige Patente, die im Zusammenhang mit dem Abspielen von Blu-ray-Discs stehen. Vergangenen Monat reichte LG eine Klage bei der US-Handelsbehörde ein, um einen Import in den US-Markt zu unterbinden. Sollte LG sich durchsetzen, könnte Sony gezwungen werden, den koreanischen Konkurrenten für jede der rund 50 Millionen verkauften PS3-Konsolen zu kompensieren. Zuvor hatte Sony Klage gegen LG aufgrund angeblicher Patentverletzungen bei LGs Mobiltelefonen eingereicht.

Kein Kommentar

Von Seiten Sonys heißt es auf eine Anfrage des WebStandards, man "prüfe die Lage", könne derzeit aber "keine Stellungnahme dazu abgeben". (zw)

Der WebStandard auf Facebook

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Steganosaurus
00
Patent- und Urheberrecht sind zwei ganz ...

...verschiedene Paar Schuhe. Während beim Patentrecht eine gewisse "Schöpfungshöhe" nachgewiesen werden muss, damit ein Patent überhaupt anerkannt wird, genügt beim Urheberrecht die "Gestehung" also Geburt der Idee, ohne gründliche Differenzierung der Novität.

Es wäre endlich einmal an der Zeit das Urheberrecht and das Patentrecht anzugleichen, d.h. ein Songschreiber müsste erst mal nachweisen, daß seine Akkordfolge bzw. Notenfolge nicht schon irgendwo einmal früher verwendet wurde. Anaolg die sog. trivialen Softwarepatente (Such-Button u.Ä.)...

J4ReD
00

Haha.

Wie man von Patent auf Urheberrecht kommt und es hier im Forum kräftig kritisiert wird...

Und dann kräftig schimpfen, wenn Chinesen Europäische Produkte fälschen... Was nicht weit weg ist von Patentverletzungen. Nur halt a bisserl drastischer.

Wenns wahr ist, wird LG warscheinlich mit Sony nen deal machen und die Welt ist wieder in Ordnung.

SagServus
00

Hier gehts aber um Patente im Softwarebereich und nicht darum das eine Firma sich ein mechanisches Verfahren für irgendwas patentiert hat und für die Entwicklung dafür ein paar Millionen ausgegeben haben.

J4ReD
00

Ich bin nicht eingeweiht, kenne den genauen Sachverhalt also nicht-welche Patente hier angegriffen werden usw.

Aber wenn es Patente sind, muss was dahinterliegen und auch für Softwareentwicklungen können Millionen kosten.
Auch wenn es nur eine generelle "Entdeckung" ist, wie es gut funktioniert (und dementsprechend viele andere Methoden probiert und getestet werden müssen).

Sonst könnte ja jeder einen ARM nachbauen, weil die designen ja auch "nur" die CPU, produzieren sie aber nicht. Und verdienen viele Millionen damit (welche dann in neue "Entwicklungen" gesteckt werden müssen).

Roland Schweiger1
01
Urheberrecht ist ein grauenvoller Hemmschuh!

Ich habe zwar keine PlayStation und bin von dem Vorkommnis somit nicht betroffen, aber es ist unvorstellbar womit sich Gerichte so befassen. Das einzige was doch passiert ist, dass es den Endkunden zum Nachteil reicht (in diesem Fall ist die PlayStation schlichtweg nicht verfügbar). Und ehrlich, wie soll man bei Software und Hardware und/oder der Kombination aus beiden, ein Urheberrecht nachweisen? Das ist alles total gegen jegliche Logik und gehört eigentlich weg, total weg.

motd
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Ähem Urheberrecht?

Hier gehts um Patente.
2 _komplett_verschiedene Geschichten.
Vorallen die Frage der "Trivialpatente".

Roland Schweiger1
01
Also zumindest stehen Urheberrecht und Patente in Zusammenhang.

Klar, Urheberrechte gibt es idR auf literarische Werke, Musik, Film udgl. aber (ähnlich wie beim Patent) gibt es auch hier gerne Plagiatsvorwürfe. Und wir sind uns einig, bei den Patenten auf Software, Handhabungsverfahren etc. geht es hauptsächlich um das Problem der Trivialpatente. Beispiel (ich weiß nicht obs stimmt) angeblich hat sich BOB bzw. eben die mobilkom Austria das Anmeldeverfahren patentieren lassen (10 ct vom Girokonto abbuchen mit Bestätigungscode in der Buchungszeile) - das ist zwar eine super Idee, aber wie um alles in der Welt kann man darauf ein Patent einreichen ??

Dein schönster Traum
54
Und wieder, so wie immer:

Patent- und Urheberrecht mit negativen Folgen für die Kunden (hier: Nichtverfügbarkeit von gewünschten Artikeln).

Pfui! Weg mit diesem Urheberrechtsunfug!

www10001
00

gott muß dumme menschen lieben, denn er macht so viele davon ...

philidor85
00

das haben sie jetzt aber von rambo III geguttenbergt

www10001
00
jo mei... ein zitat halt ;-)

Toby Smith
11

dann gehns doch gratis arbeiten wenn sie gegen patente und urheberrechte sind!!

Wenn ihre Firma Millionen in die Etnwicklung einer Technologie Steckt, eine andere Firma diese kopiert und damit Geld macht, dann sollte es dafür schon gesetzliche Regelungen geben.

Jon Steinberg
10
Erst mal den Unterschied zwischen Patenten und Urheberrecht lernen & verstehen ...

... und dann weitermotzen.

au contraire
13

Das Urheberrecht an sich halte ich für eine tolle Sache, wenn es dort Anwendung findet, wofür es eigentlich gedacht wurde: Der Schutz geistigen Eigentums vor der "unfairen" Verwendung durch Dritte.

Die Auswüchse, die "im Namen des Urheberrechts" in den letzten Jahren immer "fröhlichere" Umstände feiern, kann ich aber ebenso wenig gutheißen wie sie.

Daher stimme ich Ihnen zu: Schluss mit dem Urheberrechtsunfug. Mit der Betonung auf UNFUG.

Grün.

Roland Schweiger1
10
ja, leider sind wir mittlerweile sehr weit weg von der Grundidee des Urheberrechts.

Es gibt (und gab v.a. in der Vergangenheit) natürlich Erfindungen / Entdeckungen / Entwicklungen wo es Sinn macht(e), das Urheberrecht iS geistigen Eigentums zu nutzen. Bei Software bin ich generell der Ansicht, dass Urheberrecht Unsinn ist, denn ab wievielen "lines of code" soll etwas schützenswert sein? Und auch bei software-Ideen ist es fraglich und unsinnig dass jede Kleinigkeit geschützt werden kann ... mutet teilw. lächerlich an.

SagServus
10

Das was bei Software Unsinn ist, sind Softwarepatente.

Das Urheberrecht kann aber auf Software genauso angewendet werden wie auf Musik, Film, Schrift etc.

Lego12
00
gschiacht erna recht

hoffentlcih hälts auch nexten instanzen durch

SagServus
00

Es wird keine nächste Instanz geben da man vorher sicher einen Vergleich machen wird sollte das Verkaufsverbot der PS3 in einem weitergehenden Verfahren aufrecht bleiben.

JosefGott
020

Um es in Nelsons Worten zu sagen:
Ha Ha!
Wenn Sony einen Hacker auf 750 Tausend Dollar verklagt, brauchen sie eben mehr eigene Probleme damit sie sich um ihren eigenen Dreck scheren.

Babaluba Bumbasadu
02
... na wenn das

mal nicht ein PR Gag ist, um den PS3 Verkauf ein bissl anzukurbeln.

SagServus
01

Ausgeklügelte Strategie zwischen Sony und LG um noch so viele PS3 wie möglich um 299€ los zu werden bevor der Preis auf 199€ gesenkt wird?

woodz
00

gibt´s seriöse quellen für eine bevorstehende preissenkung?

SagServus
00

Für eine bevorstehende preissenkung werdens nie eine seriöse Quelle finden wenn der Termin der eventuellen Preissenkung erst in ein paar Monaten ist.

Das sind, wie immer nur Gerüchte die auf Grund diverser Ankündigungen und Hinweise der Hersteller vor Spielemessen aufkommen

au contraire
00

Sieht sehr danach aus.

Ich liebäugle schon länger mit dem Kauf einer PS3 - auch als BluRay-Player. Aber ich kann warten... ;)

M L3
00
Lieber ein BluRay Brenner für den PC

ZB von LG für 90,- statt einer PS3 für ca. 300,- Erstens brauch ich keine Spielkonsole, zweitens kauf ich nichts mehr von Sony. Die konzentrieren sich zuviel auf Kopierschutz und Verschlüsselung der verkauften Systeme VOR DEM KUNDEN (digital Restriction Management) statt auf qualitativ gute Hardware. Vor 15 Jahren war das ncoh anders, aber die Zeiten sind leider vorbei.

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