Sicherheitsdoktrin ohne Nato-Option

28. Februar 2011, 12:20
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Beschluss am Dienstag im Ministerrat

Die Neutralität bleibt Österreich erhalten - sie wird in der neuen Sicherheitsdoktrin festgehalten, die Nato-Option hingegen wird gestrichen. Das erfuhr die APA aus Verhandlerkreisen. Am Dienstag wird voraussichtlich, wie geplant, der Ministerrat die Sicherheitsdoktrin beschließen. Montagabend klären Innenministerin Fekter (ÖVP) und Staatssekretär Ostermayer letzte Details in der Koordinierungssitzung. 

Weiters soll die Sicherheitsstrategie neu gegliedert werden. Zudem wird festgehalten, dass Österreich "derzeit" keinen konventionellen Bedrohungen ausgesetzt ist. Die Landesverteidigung soll aber jederzeit hochgefahren werden können. In dem Papier wird, wie erwartet, auch die Cyberkriminalität und die Bedrohung durch Naturkatastrophen berücksichtigt. (APA)

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    Die Neutralität wird in der Sicherheitsdoktrin fixiert, die Nato-Option gestrichen.

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