Prozess gegen Berlusconi auf den 11. April vertagt

28. Februar 2011, 12:24
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Premier nicht vor Gericht anwesend - Rechtsanwälte zeigen sich siegessicher

Rom - In Mailand ist am Montag der Prozess wegen Steuerhinterziehung gegen den italienischen Ministerpräsident Silvio Berlusconi in der Mediaset-Affäre nach zehn Monaten Pause wieder aufgenommen und kurz daraufhin auf den 11. April wieder vertagt worden. Dutzende von TV-Teams und Journalisten hatten auf den Beginn des Verfahrens, das wegen eines Gesetzes, das Berlusconi Immunität zugesichert hatte, elf Monate lang auf Eis gelegt worden war, gewartet. Mitte Jänner hatte das Oberste Gericht die Regelung aber teilweise aufgehoben. Berlusconi erschien wie erwartet nicht vor Gericht.

"Ich bin sicher, dass Berlusconi bei allen vier Verfahren, in denen er sich verantworten muss, freigesprochen wird. Seit 13 Jahren betreuen wir den Premierminister und Berlusconi ist nie verurteilt worden", sagte der Rechtsanwalt des Regierungschefs, Piero Longo. Bis zum 31. März müssen die Rechtsanwälte eine Liste der Zeugen vorlegen, die den Premier entlasten sollen.

Bei dem Verfahren in Mailand geht es um den Verdacht des Betrugs und der Unterschlagung beim Kauf von Filmrechten für Berlusconis Medienkonzern Mediaset in den 1990er Jahren. Berlusconi und rund einem Dutzend Mitangeklagten werden unter anderem Bilanzfälschung und Steuerbetrug vorgeworfen. Angeklagt ist auch Mediaset-Präsident Fedele Confalonieri. Mediaset soll Filmrechte über Firmen in Steueroasen gekauft haben. Den italienischen Finanzbehörden sollen überhöhte Kaufpreise angegeben worden sein, um Steuern zu sparen. (APA)

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