Ortega erneut Präsidentschaftskandidat der Sandinisten

27. Februar 2011, 17:43

Antreten nur durch Verfassungsänderung möglich

Managua - Die Sandinistische Befreiungsfront von Nicaragua hat ihren Führer, Präsident Daniel Ortega, erneut zu ihrem Kandidaten für das Amt des Präsidenten bestimmt. Laut Verfassung darf Ortega bei der Wahl am 6. November gar nicht mehr antreten. Die Verfassung untersagt, dass ein Politiker zweimal in Folge die Präsidentschaft in Nicaragua ausübt. Ortega, der das Land bereits in den 1980er Jahren regiert hatte, hatte aber den entsprechenden Verfassungsartikel durch den ihm ergebenen Wahlrat ändern lassen.

In den vergangenen Tagen war es bereits zu heftigen Protesten der Opposition gegen die erneute Kandidatur des Sandinistenführers gekommen. Die Opposition wirft Ortega Verfassungsbruch vor. Bei dem Sandinistentreffen am Samstag erklärte Ortega, er werde bei der Wahl im November keine Wahlbeobachtung zulassen, die eine ausländische Intervention bedeute. (APA)

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14 Postings
Nicolas Castillo
72
eigentlich ist mir der Ortega ...

scheissegal, man kann den Nicaraguanern nur wuenschen, nicht noch 4 Jahre von diesem Volltrottel "vergewaltigt" zu werden.

So viel Pech hat keiner verdient.

Diwan Bartwisch
20
Hoffentlich bin ich Ihnen nicht auch egal, ich müsste mir sonst glatt ne schusssichere Weste kaufen.

Nicolas Castillo
22
doch sind Sie ...

Aber ich kann Ihnen versichern, ich bin gaenzlich gewaltfrei. Wie Sie aus meinem Post etwas anderes herauslesen, erschliesst sich wohl nur Ihnen selbst.

Timagoras
 
42
28.2.2011, 20:13
"nur durch Verfassungsänderung"

.
verfassungsänderungen zugunsten der amtierenden staats- bzw. regierungs-chefs sind ja derzeit (in bestimmten ländern - ziemlich à la mode ...

Cuca Racha
 
31
28.2.2011, 11:11
@ Horst Holger & Holzinger: Danke für die gelungenen Satiren.

Mit Ihrem ideologischen Gedonner aus dem Jahre Schnee - sehr gelungen, wie gesagt -, sind Sie ein aussichtsreicher Doppelkandidat für den Salzburger Stier, Abteilung "Patina - Kostbares aus dem Archiv".

Ansonsten, falls die ideologische Schaumproduktion physisch zu anstrengend wird, würde ich einen beruhigenden Kräutertee empfehlen. Ev. auch ein Valium, falls das nicht zu imperialistisch-kommunistisch ist.

Horst Holger
82
27.2.2011, 20:48
wieso können solche Leute wie Ortega und sein Unterstützer Chavez

nicht von der Macht lassen? Wozu gibt es Verfassungen, wenn die nicht eingehalten bzw. gebrochen werden? Muss erst immer das Volk auf die Straße um solche Verfassungsbrecher zu verscheuchen (siehe Honduras)? Scheint wohl so.....

uebel
18
27.2.2011, 23:02
Honduras?

Da sind doch die Verfassungsbrecher, die sich so eben die Wierderwählbarkeit genehmigt haben, doch noch an der Macht.

http://amerika21.de/nachricht... wiederwahl

Der Neue Mensch
102
27.2.2011, 23:35

Es ist schon ein "kleiner" Unterschied, ob ein Parlament rechtmäßig mit entsprechender Mehrheit eine Verfassungsänderung beschließt (Honduras) oder ob ein dem Präsidenten höriges Oberstes Gericht urteilt, dass der Wiederwahl-Artikel in der Verfassung verfassungswidrig (sic!) sei (Nicaragua).

Davon dass Ortega seinen Wahlkampf nicht nur von politischen Freunden wie Chávez, sondern auch, wie Wikileaks berichtet, von den lokalen Drogenbaronen bezahlen lässt, wollen wir gar nicht erst reden.

Horst Holzinger
29
28.2.2011, 10:15
Es ist schon ein Unterschied

ob ein demokratisch gewählter Präsident zu einer Volksbefragung aufruft oder eine faschistische Militärjunta ein Gesetz ändert, das sie vorher als verfassungswidrig einstufte.

Von "vom Volk davongejagt", wie Du zusammenlügst, kann keine Rede sein: Es war ein Staatsstreich, inszeniert vom Folterregime USA, unterstützt von ihren Zuhältern.

Nicolas Castillo
31
und nachdem Sie Honduras abgehakt haben ...

wie denken Sie ueber die Situation in Nicaragua (darauf bezieht sich uebrigens o.g. Artikel).

Ist das die Demokratie, die Sie so eisern verteidigen? So hoelzern koennen selbst Sie nicht sein.

Bolschewik
11
27.2.2011, 19:24

habe nacheinander vietnam und vor kurzen erst nicaragua durch mehrere wochen querfeldein bereist, ich weiss nicht woran es liegt, in vietnam welches von mehreren kriegen in jüngerer vergangenheit heimgesucht wurde herrscht eine derartige aufbruchstimmung daß man sich noch eine scheibe abschneiden könnte, jeder macht etwas jeder will etwas erreichen, oder erringen oder werden, vergleichbar vielleicht mit einem durchorganisierten bienenschwarm oder ameisenstaat, nicaragua scheint mir das gegenteil zu sein der antrieb fehlt, sehr zaghafte tourismusangebote, die landwirtschaflichen kooperativen schwach geführt, keine verkehrswege dazu das land leidet unter geldmangel und sichtbarer lethagie woran liegt das nur?

Kuni bert
01
28.2.2011, 20:10

Die Sandinistas sind INZWISCHEN genauso korrupt wie ihre bürgerlichen Vorgänger.

Cuca Racha
 
104
27.2.2011, 18:12

Noch ein Kandidat für den Gadafi award.

byron sully
117
27.2.2011, 18:02

der hat auch nicht überrissen, wann es zeit ist, abzutreten...

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