Nahost: "Aufregende Zeiten" für die Abrüstung

27. Februar 2011, 17:35
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Auftaktseminar zum Nahen Osten

Wien - Von einer "aufregenden Zeit für die Non-Proliferation nach trüben Jahren" sprach Jayantha Dhanapala, 1995 Präsident der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT), vor Journalisten: Und für Wien bedeutet dies unter anderem die Errichtung eines Instituts mit dem sperrigen Kürzel VCDNP, Wiener Zentrum für Abrüstung und Non-Proliferation.

Zur Eröffnung - einstweilen einer virtuellen, denn das Büro im Andromeda Tower ist noch nicht fertig - stellte sich Dhanapala den Medien, gemeinsam mit dem Präsidenten der Review Conference 2010, Libran Cabactulan, sowie Susan Burk, der Sonderbeauftragten für nukleare Non-Proliferation des US-Präsidenten, Barack Obama - dessen Politikwechsel die "aufregenden Zeiten" zu verdanken sind. William Potter, Direktor des James Martin Center for Nonproliferation Studies, welches das VCDNP leiten wird, nannte als eine der Hauptaufgaben des neuen Abrüstungs-Thinktanks, die Umsetzung des Dokuments der Überprüfungskonferenz 2010 zu verfolgen. Die Einbindung von NGOs ist ihm dabei besonders wichtig, residente Forscher wird es am VCDNP erst einmal nur zwei oder drei geben.

Wien will Konferenz 2012

Wien bemüht sich, jene Konferenz herzuholen, die sich 2012 mit der Errichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen Osten beschäftigen soll. Diesem Thema war zum VCDNP-Auftakt ein zweitägiges Seminar gewidmet, dessen Diskussionsverlauf Potter bei der Pressekonferenz als "Achterbahn" bezeichnete. Ob diese Konferenz wirklich stattfinden wird, bezweifeln manche, auch ist unklar, welche Auswirkungen die jüngsten Entwicklungen in der Region darauf haben werden. Der erste dringende Schritt soll jedenfalls die Ernennung eines "Facilitators" sein, der die Konferenz vorbereiten wird.

Bekanntlich fühlt sich Israel an den Pranger gestellt, von dem die Länder der Region den Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag verlangen. Dementsprechend uneinig waren bei dem Seminar die Diskutanten, welche Voraussetzungen so eine Zone realisierbar machen würden, etwa ein umfassender erprobter Frieden in der Region oder die gleichzeitige Elimination von allen Massenvernichtungswaffen, nicht nur Atomwaffen, oder auch die Lösung des Atomstreits mit dem Iran. (Gudrun Harrer, STANDARD-Printausgabe, 28.02.2011)

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