Außenministerin Alliot-Marie vor Rücktritt

25. Februar 2011, 17:11
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Über Tunesien-Urlaub gestolpert - Rede Sarkozys angekündigt

Paris - In Frankreich steht die zweite Regierungsumbildung innerhalb von drei Monaten bevor: Außenministerin Michèle Alliot-Marie wird nach Angaben aus Regierungskreisen am Sonntagmorgen ihren Rücktritt erklären. Zugleich kündigte der Pariser Élysée-Palast für den Sonntagabend eine landesweit ausgestrahlte Ansprache von Präsident Nicolas Sarkozy an. Alliot-Marie, die erst im November nach dem erzwungenen Abgang von Bernard Kouchner das Außenministerium übernommen hatte, befindet sich wegen ihrer privaten Kontakte zum Umfeld des tunesischen Ex-Machthabers Zine el-Abidine Ben Ali seit Wochen im Kreuzfeuer der Kritik. Noch kurz vor Ben Alis Flucht nach Saudi-Arabien hatte sie angeregt, die tunesischen Behörden bei der Niederschlagung der Massenproteste gegen das Regime durch französische Polizeiberatung zu unterstützen.

Zwei Kabinettskollegen hatten am Freitag verlauten lassen, Alliot-Marie sei inzwischen für die Regierung untragbar geworden. Französische Medien hatten am Samstag übereinstimmend berichtet, dass Verteidigungsminister Alain Juppé das Amt von Alliot-Marie übernehmen soll. Der Ex-Premier war bereits von 1993 bis 1995 Außenminister gewesen.

Urlaub in Tunesien

Die 64-jährige Alliot-Marie, genannt "MAM", war unter dem früheren Präsidentin Jacques Chirac Parteichefin der neogaullistischen RPR gewesen, die in der heutigen konservativen Regierungspartei UMP aufging. Sie hatte sämtliche Schlüsselressorts in der Regierung - Inneres, Justiz, Verteidigung - geleitet, bevor sie an die Spitze des Quai d'Orsay trat. Ende Dezember flog sie während der Massenproteste in tunesischen Städten mit dem Privatjet eines Ben Ali nahe stehenden Geschäftsmanns nach Tunesien.

Während ihres Besuchs in Kuwait, wo sie am Samstag an der Feier zum 20. Jahrestag der Befreiung des Golf-Emirats von irakischer Okkupation teilnahm, erklärte Alliot-Marie, sie gehe wie gewohnt ihrer Arbeit nach.

Erst im November hatte Sarkozy das Kabinett umgebildet, ohne wie ursprünglich geplant den Premierminister auszuwechseln. Francois Fillon behielt sein Amt. Sarkozy hatte sich damals von einigen unbequem gewordenen Ministern wie Kouchner und anderen linken "Überläufern" getrennt, um die Weichen für die nächste Präsidentschaftswahl 2012 zu stellen. Alliot-Marie als konservative "Hardlinerin" erhielt den Posten der Chefdiplomatin, zuvor war sie Justizministerin gewesen. Zugleich wurde Ex-Premier Juppé Verteidigungsminister, um den Chirac-treuen Flügel des Regierungslagers zu besänftigen. (APA)

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    Michele Alliot-Marie, Tunesien-Urlauberin.

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