Darabos will Kooperationen mit anderen Ländern ausloten

25. Februar 2011, 13:49
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Zusammenarbeit im Bereich Ausbildung und Katastrophenhilfe vorstellbar

Wien - Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) denkt über weitgehendere Kooperationen mit Nachbarländern nach. Er habe sein Ressort beauftragt, "Möglichkeiten der engeren Kooperation mit regionalen Partnern aktiv auszuloten", sagt Darabos am Freitag in einer Aussendung anlässlich des EU-Verteidigungsministertreffens in Gödöllö bei Budapest. Als Kooperationsfelder seien die Bereiche Ausbildung und regionale Katastrophenhilfe vorstellbar, so der Minister.

Angesichts der knappen Verteidigungsbudgets in den EU-Mitgliedstaaten sei eine vertiefende europäische Kooperation am Militärsektor "absolut notwendig", so Darabos. Eine Debatte über militärische Kooperationen mit Nachbarländern hatte zuletzt Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) im Zuge der Wehrpflicht-Diskussion entfacht. Die ÖVP sah das als Abgehen von der Neutralität, weil man dann mit Nato-Ländern militärisch zusammenarbeiten müsste.

Nationale Analysen bis April

Im Verteidigungsministerium lehnte man eine völlige Auslagerung von militärischen Aufgaben als "undenkbar" ab, auf EU-Ebene werde aber aufgrund der Budgetknappheit über verstärkte militärische Kooperationen diskutiert.

Bis Anfang April sollen nun nationale Analysen der Mitgliedstaaten fertiggestellt und nach Brüssel übermittelt werden. "Der Bereich Kooperationen ist noch im status nascendi, aber es kommt Dynamik in die Sache", sagt der Minister, der hofft, dass "spätestens bis zum Herbst einige Kooperationsfelder konkret definiert werden, um dann mit der Umsetzung beginnen zu können."

Das Verteidigungsministerium beurteilt laut der heutigen Mitteilung derzeit folgende regionale Kooperationsfelder: ABC-Abwehr, gemeinsame Nutzung von Ausbildungseinrichtungen, gemeinsame Durchführung von Übungen, Forschung und Entwicklung, Ausbildung und Kooperation von Spezialkräften oder die laufende Abgleichung von Einsatzerfahrungen. (APA)

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