Regierung gab 2010 2,2 Mio. für Auslandsreisen aus

24. Februar 2011, 15:07
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Anfrageserie der FPÖ im Parlament

Wien - Vergleichsweise wenig Geld gab die Regierung im Vorjahr für Auslandsreisen aus: 220 Aufenthalte schlugen mit Gesamtkosten (inklusive Delegationen) von 2,2 Mio. Euro zu Buche, ergaben die Antworten auf eine Anfrageserie der FPÖ. Das ist weniger als 2008, 2004 und 2005 wurden sogar Reisekosten von um die zehn Mio. Euro genannt. Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) wurde auch heuer seiner Aufgabe gerecht: Er absolvierte mit 41 die weitaus meisten Dienstreisen.

Mit Abstand folgen Finanzminister und Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) und Landwirtschaftsminister Niki Berlakovich (ÖVP) mit je 20 Auslandsaufenthalten. Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (ÖVP) kam auf 19. Das umtriebigste SPÖ-Regierungsmitglied war 2010 Unterrichtsministerin Claudia Schmied mit 18 Reisen, Bundeskanzler Werner Faymann und Verteidigungsminister Norbert Darabos wiesen jeweils 15 aus.

Teure Reisen nach Indien und Israel

Der teuerste Aufenthalt im Vorjahr war jener von Pröll in Indien. Der fünftägige Arbeitsbesuch mit einer 19-köpfigen Delegation im Februar kostete mehr als 75.000 Euro. Zur selben Zeit gab Spindelegger für seine fünftägige Nahost-Reise (nach Israel, in die Palästinenser-Gebiete, den Libanon und nach Syrien) - mit 15 Begleitern - fast 70.000 Euro aus. Auch die (getrennten) Arbeitsbesuche von Bundes- und Vizekanzler in Israel gehören zu den aufwändigsten: Faymanns zweitägiger Aufenthalt mit 19 Begleitern im Juni kostete rund 57.000 Euro, Prölls dreitägiger im Mai mit 15 Begleitern rund 58.000 Euro.

Die teuren Reisen nach Indien und Israel bescherten dem Finanzministerium die höchsten Durchschnittskosten von mehr als 18.000 Euro. Dicht dahinter liegt Spindelegger mit etwas unter 18.000 Euro pro Reise; er kommt mit größeren Delegationen und weit entfernten Zielen in einigen Fällen auf mehr als 50.000 Euro. Die meisten Reisen absolvierten die Regierungsmitglieder auf EU-Ebene.

Heinisch-Hosek mit geringster Reisetätigkeit

Die geringsten Durchschnittskosten fielen bei SP-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (rund 2.600 Euro) und bei Bandion-Ortner (3.000 Euro) an. Beide blieben - mit je einer Ausnahme - in Europa, Heinisch-Hosek wies insgesamt (mit vier) die geringste Reisetätigkeit aus.

Dass Bandion-Ortner als einzige in der Anfragebeantwortung detailliert Namen und Kosten jedes einzelnen Reisenden angab, verursachte ihr am Donnerstag Ungemach.

Auch eine Angabe von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) springt ins Auge: Er nennt als eine Auslandsreise die "Anreise aus dem Urlaub im Ausland zu einer Sitzung im Bundesrat" am 22. Juli. Da wurde die Mindestsicherung beschlossen, die Anwesenheit des Ministers war nötig. Dieser musste einen lange vorher geplanten Urlaub abbrechen und verrechnete deshalb den Rückflug, teilte seine Sprecherin mit. Umgekehrt habe Hundstorfer aber z.B. für einen (auch auf seiner Liste stehenden) Besuch im spanischen Parlament selbst bezahlt, weil er anschließend privat in Madrid blieb. (APA)

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