Donau-Versuche in zwei Jahren

23. Februar 2011, 18:18
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Umweltverträglichkeitsprüfung würde Weg ebnen

Aus dem geplanten "Naturversuch" zur Neugestaltung des Donaubetts wird nichts - aber ein neues Projekt könnte in ein bis zwei Jahren spruchreif sein. Damit rechnen Vertreter von Natur- und Umweltschutzorganisationen. Und sie hätten auch nichts dagegen, wenn ein neuer Versuch auf rechtlich und technisch saubere Beine gestellt würde.

Die Untersagung des von der Via Donau (ehemals: Wasserstraßendirektion) im Jahr 2005 geplanten Versuchsprojekts durch den niederösterreichischen Landesrat Stephan Pernkopf habe grundsätzliche Bedeutung, argumentiert Gerhard Heilingbrunner vom Umweltdachverband: "Ich denke, wir konnten ihn überzeugen. Es gibt ja viele Begehrlichkeiten in anderen Nationalparkgebieten, hier aber wurde klargestellt, dass solche Eingriffe in einer Nationalparkkernzone nicht aufgrund von Mauscheleien in Hinterzimmern stattfinden dürfen."

Noch am Dienstagnachmittag hatte das Verkehrsministerium - in Unkenntnis der Entscheidung des Landes Niederösterreich - versucht, mit der Schifffahrtssektion der Wirtschaftskammer zu verhandeln. Diese war dem Projekt der Via Donau bisher ebenfalls ablehnend gegenübergestanden; sie sieht ihre Anliegen aber inzwischen berücksichtigt. Heilingbrunner wertet dies als positives Signal: Jetzt könne sich das Ministerium auch um die wahren Engpässe der Wasserstraße Donau kümmern. Die lägen darin, dass an bis zu 160 Tagen im Jahr die Schleusen der Kraftwerke nicht komplett genutzt werden können, hier sollte Ministerin Doris Bures (SPÖ) Dampf machen. Zudem müsse im Rahmen der Donauraum-Strategie darauf hingearbeitet werden, dass die Flotte der Donauschiffe erneuert werde.

Schiffe dem Fluss anpassen

"Es geht nicht darum, den Fluss den Schiffen anzupassen, sondern die Schiffe dem Fluss", sagt Wolfgang Rehm von der Umweltorganisation Virus. Und Reinhold Christian, Sprecher des "Forums Wissenschaft & Umwelt" verweist darauf, dass man flussbauliche Projekte durchaus umsetzen könnte, solange die Dynamik des Flusses im Nationalpark Vorrang habe. Jedenfalls dürfe die Via Donau die Wissenschaftler nicht nur als "Wurmfortsatz der technischen Umsetzung" betrachten und versuchen, diese hinters Licht zu führen. Die Planungen von 2005 entsprächen dem heutigen Stand der Technik nicht mehr, aber das könnte bei einer Neuvorlage des Versuchs ja berücksichtigt werden.

Niemand wolle das flussbauliche Gesamtkonzept verhindern, sagt auch der WWF, der der Via Donau guten Willen attestiert. Der Weg zur Umsetzung wäre durch eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorgezeichnet: Da würden auch allfällige Schwächen des Versuchsprojekts auf den Tisch kommen - und sie könnten in einem laufenden Verfahren nachgebessert werden. Bisher hatte die Via Donau eine UVP zu vermeiden versucht. (Conrad Seidl/DER STANDARD-Printausgabe, 24.2.2011)

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